Im Gespräch mit dem Betriebsrat der Pirelli
„Weiterbildung wird in Zeitalter der Digitalisierung noch wichtiger“
Im Rahmen der “Tour der Ideen” war der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann den Betriebsrat der Firma Pirelli in Breuberg. Thema war die Zukunft der Arbeit im Zeitalter der zunehmenden Digitalisierung. Die Gewerkschaft IG BCE und der Betriebsrat der Pirelli arbeiten bereits intensiv an diesem Thema. Dabei wurde deutlich, dass man um die Potenziale der Digitalisierung zu nutzen, die Beschäftigten in die Prozesse mit einbeziehen muss.
„Damit sich die Beschäftigten an die veränderte Arbeitsbedingungen anpassen können, müssen rechtliche Rahmenbedingungen für eine langfristige, berufsbezogene Qualifizierung geschaffen werden. Dazu gehört unter anderem die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Beschäftigten für Weiterbildungen freizustellen, mit Übernahme der Kosten und Fortzahlung des Entgelts“, sagt Dr. Jens Zimmermann.
Seit dem 1. Juli ist der heimische Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann im Rahmen einer Tour der Ideen im Wahlkreis unterwegs. Er hört zu, schaut sich Projekte an und besucht Vereine. Bei seiner Tour sammelt er wichtige Impulse für die Politik in Berlin.
Im Gespräch mit den Gründern des naschlabors
Im Rahmen seiner “Tour der Ideen” war der Dr. Jens Zimmermann zu Besuch im neuen Pop-up Store des Naschlabors auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt. Im Gespräch mit Can Kapirikan und Denis Machado tauschte er sich über die Erfahrung der beiden jungen Gründer aus.
Das Süßigkeiten-Start up hat seinen Sitz in Babenhausen und ist in den letzten Jahren mit dem Vertrieb von Süßigkeiten erfolgreich. Am Marktplatz in Groß-Umstadt können sich Kunden beim ehemaligen Haag ihre Bonbon-Tüten zusammenstellen. Besonders die Themen Breitbandausbau und Finanzierung liegen den beiden jungen Unternehmen am Herzen. Beim digitalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jens Zimmermann haben sie da einen engagierten Unterstützer. „Wer Start ups fördern möchte, muss ihnen gute Rahmenbedingungen bieten. Dazu gehört es die weißen Flecken im Breitband- und Mobilfunknetz endlich zu schließen. Mit einer Förderung durch den Bund legt der Landkreis Darmstadt-Dieburg damit jetzt los, das ist der richtige Weg“, sagt Jens Zimmermann.
Seit dem 1. Juli ist der heimische Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann im Rahmen einer Tour der Ideen im Wahlkreis unterwegs. Er hört zu, schaut sich Projekte an und besucht Vereine. Bei seiner Tour sammelt er wichtige Impulse für die Politik in Berlin.
Zu Besuch beim Training des Flagfootball-Team Eagles
Im Rahmen der “Tour der Ideen” war der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann zu Gast beim Training des Flagfootball-Teams „Eagles“ von Rot-Weiß Radheim. Flagfootball ist, wie der Name schon sagt, Football mit Flaggen. Jedoch wird diese Trendsportart im Gegensatz zum American-Football ohne vollen Körperkontakt gespielt. Beim Flagfootball werden keine Spielerinnen oder Spieler zu Boden gerissen und auf ihnen landet auch nicht die halbe gegnerische Mannschaft.
„Die Eagles zeigen, dass es auch bei uns in der ländlichen Region abwechslungsreiche Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung gibt. Unsere (Sport-)Vereine sind vielfältig. Es ist für jeden etwas dabei. Das macht unsere Gemeinden so lebens- und liebenswert “, so Dr. Jens Zimmermann.
Seit dem 1. Juli ist der heimische Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann im Rahmen einer Tour der Ideen im Wahlkreis unterwegs. Er hört zu, schaut sich Projekte an und besucht Vereine. Bei seiner Tour sammelt er wichtige Impulse für die Politik in Berlin.
Ausgabe Backstage Bundestag Juli 2019: Jetzt lesen!
Eine neue Ausgabe des Backstage Bundestag, dem Newsletter des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann, ist online. Diesmal dreht sich vieles um die Tour der Ideen, Mittel für das alte Rathaus in Lengfeld und das Freibad in Groß-Umstadt und dem Digitalpakt zwischen dem Bund und den Ländern für unsere Schulen.
Bundestagsabgeordneter Zimmermann fordert Gesamtkonzept für Verkehrsknoten Ostbahnhof
Pendlerinnen und Pendler müssen Darmstädter Planungslosigkeit erneut ausbaden
Bundestagsabgeordneter Zimmermann fordert Gesamtkonzept für Verkehrsknoten Ostbahnhof
Die Hiobsbotschaften aus dem Darmstädter Rathaus nehmen für viele Menschen im Ostkreis kein Ende. Nach den negativen Studienergebnissen für eine Straßenbahn in Richtung Groß-Zimmern und der Verschlechterung der Anbindung am Böllenfalltor, droht jetzt der endgültige Kollaps auf der B26. (mehr …)
Jens Zimmermann ist zum siebten Mal mit seiner Sommertour unterwegs
Der kleinste Biergarten der Welt
Längst ist es zur beliebten Tradition geworden: der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann ist auch in diesem Sommer wieder mit seinem kleinsten Biergarten der Welt unterwegs. Von Vielbrunn bis Mainhausen: bereits zum siebten Mal ist der Abgeordnete mit seinem Grill in den Städten und Gemeinden seines Wahlkreises unterwegs. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen bei gekühlten Getränken und einer Bratwurst mit Zimmermann ins Gespräch zu kommen. Ob mit einem konkreten Anliegen oder einfach aus Neugier auf den kleinsten Biergarten der Welt, Zimmermann nimmt sich Zeit für jedes Anliegen.
An folgenden Terminen ist Jens Zimmermann mit seinem „kleinsten Biergarten der Welt“ vor Ort:
Montag, 01. Juli von 17 – 19 Uhr in Michelstadt-Vielbrunn am Dorfplatz
Donnerstag, 04. Juli von 17 – 19 Uhr in Reinheim am Vorplatz des Bahnhofs
Freitag, 05. Juli von 17 – 19 Uhr in Brensbach am Oberscholzenhof (Heidelberger Str. 2)
Samstag, 06. Juli von 14 – 16 Uhr in Rodgau am Badesee
Montag, 08. Juli von 17 – 19 Uhr in Babenhausen am Vorplatz des Bahnhofs
Dienstag, 09. Juli von 17 – 19 Uhr in Groß-Zimmern vor der ev. Kirche (Opelgasse 2)
Mittwoch, 10. Juli von 16 – 18 Uhr in Mainhausen am Bürgerhaus Zellhausen (Rheinstr. 3)
Freitag, 12. Juli von 14: 30- 16:30 Uhr in Höchst auf dem Wochenmarkt/ Montmelianer Platz
Samstag, 13. Juli von 10 – 12 Uhr in Groß-Umstadt auf dem Wochenmarkt/ Marktplatz
Forschen und Verstehen – Tag der kleinen Forscher
Was passiert, wenn Öl und Wasser zusammen kommen? Diese Frage wollte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann gemeinsam mit den Kindern der Kindertagesstätte Panama beantworten. Sie schütten Öl in Wasserflaschen und schauten genau hin, was passierte. Anlass war der Tag der kleinen Forscher. In diesem Jahr war Zimmermann zu Gast in der Kindertagesstätte Panama in Mainhausen. Eine Einrichtung, in der viele kleine Forscher aktiv sind und gemeinsam mit ihren Erzieherinnen regelmäßig experimentieren. Begleitet wurde er bei seinem Besuch von Gisela Schobbe, Vorsitzende des Sozialausschusses der Gemeinde Mainhausen.
„Es ist toll zu sehen, mit welcher Begeisterung die Mädchen und Jungen experimentieren. Sie wollen verstehen, wie ihre Umwelt funktioniert. Wer forscht, ist offen für Neues und wer Fragen stellt, ist bereit Antworten zu finden. Wir sollten uns viel öfter die Kinder zum Vorbild nehmen und auch unsere eigenen Vorstellungen in Frage stellen“, sagt Zimmermann nach seinem Besuch in Mainhausen.
Die städtische Kindertagesstätte ist ein Haus der kleinen Forscher. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Freude am Forschen und Entdecken von Unbekanntem. Mit vielen Experimenten und praktischen Beispielen wird das Interesse der Kinder an Naturwissenschaften geweckt und gefördert. Der Bundestagsabgeordnete nutzt jedes Jahr den Tag der kleinen Forscher, um eine „Forschungseinrichtung“ in seinem Wahlkreis zu besuchen.
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages stimmt Verkauf “Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Wohnsiedlung” zu
Der südhessische Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) kann gute Nachrichten aus Berlin nach Darmstadt schicken: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gibt grünes Licht für den Verkauf des Kasernengeländes in Darmstadt. “Ich freue mich, dass die Zustimmung im Haushaltsausschuss erfolgte und die Schaffung von Wohnraum ermöglicht wird”, so Zimmermann. “Konversionsentwicklungen sind langfristige Projekte. Nach vielen Jahren politischer Diskussionen, Verhandlungen und Ideen wird damit eine Hürde genommen.”
Die Zustimmung des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages war im Fall der Veräußerung des Darmstädter Geländes nötig, da die Verkaufssumme über 15 Millionen Euro lag. Am Mittwoch (5.) fiel die Entscheidung und die Frist für Einsprüche und Bedenken endete. “Es liegen keine Bedenken gegen den Kaufvertrag vor. Meine Kollegen im Haushaltsausschuss bestätigen damit den Vertrag zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) und der Bauverein-Tochter BVD New Living”, erklärt Zimmermann.
Für Darmstadt sei die Entwicklung des Kasernengeländes ein wichtiger Schritt, weiß Zimmermann. “Darmstadt hat als Wissenschafts – und Digitalstadt ein hohes Zukunftspotential. Die Stadt wächst. Ich begrüße es sehr, dass die von der SPD in die Debatte eingebrachten Quoten von 45 Prozent geförderten Wohnungen auch realisiert werden. So wird bezahlbarer Wohnraum geschaffen.”
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zu Bürgersprechstunden in Reinheim ein
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.
Am Mittwoch, 12. Juni findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr im „Kalb‘schen Haus“ in Reinheim (Kirchstraße 21, 64354 Reinheim) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann plant Tour der Ideen
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann startet im Juli eine „Tour der Ideen“ durch seinen Wahlkreis und bittet dabei die Bürgerinnen und Bürger um Unterstützung. „Die Menschen hier vor Ort können mitentscheiden, wo ich als ihr Abgeordneter Termine wahrnehmen. Ich möchte zuhören, welche Ideen die Menschen vor Ort haben. So kann ich für unsere Region konkret etwas bewegen“, sagt Jens Zimmermann.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Unternehmen oder Initiativen können Jens Zimmermann per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de oder unter der Telefonnummer 06078/9173142 einladen und konkrete Termine vorschlagen. Das kann das Sommerfest des Vereins, ein Besuch im Betrieb oder ein Gespräch mit Nachbarn am Küchentisch sein. Zimmermann wird im Rahmen seiner Tour der Ideen vier Wochen jeden Tag im Wahlkreis unterwegs sein und dabei wie in den vergangenen Jahren auch in vielen Orten mit seinem „kleinsten Biergarten der Welt“ Station machen.
„Digitalisierung der Landwirtschaft, die Energiewende, die Unterstützung von Flüchtlingen unsere Region und die Menschen hier vor Ort sind so vielfältig. Ich freue mich auf viele spannende Termine und Hinweise von den Bürgerinnen und Bürgern“, sagt Zimmermann.
Klimawandel und Katastrophenschutz – Blaulichtkonferenz in Berlin
Über “Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz” hat die SPD-Bundestagsfraktion Anfang Mai zusammen mit rund 250 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann freute sich über den Besuch von Sebastian Wittrock vom THW Groß-Umstadt und Werner Vogt vom THW Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland.
Bildunterschrift: v.l.n.r. Werner Vogt, Jens Zimmermann, MdB und Sebastian Wittrock
“Starkniederschläge, Unwetter, Hitze und Dürre – der letzte Sommer hat gezeigt, vor welchen Herausforderungen der Katastrophenschutz steht. Gemeinsam mit den Haupt- und Ehrenamtlichen haben wir diskutiert, wie wir den Katastrophenschutz zukunftsfest machen können”, erklärt Zimmermann am Rande der Konferenz.
Als Vorsitzender der THW Helfervereinigung Hessen ist Zimmermann eng verbunden mit den Einsatzkräften vor Ort. Er weiß deshalb, wie die Veränderungen in der Berufs- und Arbeitswelt die Einsatzbereitschaft am Tag beeinflussen. Nicht alle Arbeitgeber haben Verständnis für Unterbrechung der Arbeitszeit für einen Einsatz. “Wir wollen den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe stärken. Für gute Konzepte ist der regelmäßige Austausch mit den Hilfskräften unersetzlich”, so Zimmermann weiter.
Bildunterschrift: v.l.n.r. Werner Vogt, Jens Zimmermann, MdB und Sebastian Wittrock
Gute Arbeitsbedingungen kann man nicht online kaufen
Dr. Jens Zimmermann diskutiert mit Betriebsräten
Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der diesjährigen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag in Berlin. Mit dabei waren auch Vertreterinnen und Vertreter aus Südhessen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann freute sich über den Besuch der Betriebsräte Stefan Thauerer (entega AG) und Charles Hübner (Merck) und der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Andreas Trägler, Serpil Sarikaya und Rainer Bicknase.
„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt. Geschäftsmodelle verändern sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Der Druck auf die Beschäftigten steigt. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns deren Arbeit wert ist“, sagt Dr. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Es kann nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmens-formen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung werden“, so Zimmermann weiter.
Über die Zukunft der betrieblichen Mitbestimmung diskutierten die Teilnehmerminnen und Teilnehmer mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. Im Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und dem digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning ging es um den Einfluss künstlicher Intelligenz und die Verdichtung der Arbeit.
Bundesförderung für die Sanierung des Alten Rathauses in Lengfeld
Für die Sanierung des alten Rathauses in Otzberg-Lengfeld stellt der Bund 145.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII bereit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Freigabe der entsprechenden Mittel beschlossen.
Der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann hat in den vergangenen Wochen bei seinen Kolleginnen und Kollegen um die Unterstützung der Sanierung des Rathauses in Lengfeld geworben. „Es ist schön, wenn man gute Nachrichten verschicken kann“, freut sich Zimmermann über die Information aus dem Haushaltsausschuss. „Ein SMS mit den guten Neuigkeiten aus Berlin ging direkt an Bürgermeister Matthias Weber. Es ist ein Wettlauf um die Geldmittel und bis zum Beschluss bleibt es spannend, welche Projekte gefördert werden. Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Unterstützung für Otzberg zu sichern.“
Das Denkmal im Lengfelder Ortskern ist ein regionales Wahrzeichen. Mit den Maßnahmen für die Instandsetzung kann jetzt begonnen werden, da die Bundesunterstützung über 50 Prozent der Kosten trägt. „Die Sanierung ist nötig“, berichtet Jens Zimmermann. „Im Rahmen meiner Sommertour mit dem Kleinsten Biergarten mache ich Station am Rathaus und stehe im Kontakt mit dem Museumsverein und Bürgermeister Weber.“ Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Haushaltsausschuss bereits 2018 beschlossen, das erfolgreiche Denkmalschutz-Sonderprogramm fortzuführen. „Die Idee sich um die Bundesförderung zu bemühen lag auf der Hand. Immerhin konnten die Lengfelder bereits den 300. Geburtstag ihres historischen und schönen Rathauses feiern. Mein Dank geht an die Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Erstellung der Konzepte für die Sanierung sowie an das Landesdenkmalamt für die Abgabe der Stellungnahme“, so Zimmermann.
Diskussion mit Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt in Babenhausen
Von Städtepartnerschaften bis ERASMUS – Wir in Europa
Einander besser kennen und verstehen lernen, das war die ursprüngliche Idee für Städtepartnerschaften. Heute kommen Städte und Kommunen aus ganz Europa zusammen und sorgen für eine enge Verbindung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ob wir diesem europäischen Miteinander neuen Schub geben oder ob der Weg zurück in nationalstaatliches Klein-Klein führt, das entscheidet sich bei der Europawahl am 26. Mai. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann diskutiert darüber mit Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Vivien Costanzo, Europakandidatin. Am Montag, 20. Mai ab 18 Uhr im Heinrich-Klein-Haus (Fahrtstr. 2) in Babenhausen geht es um das Miteinander in Europa. Interessierte sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren und von ihren europäischen Erfahrungen zu berichten.
„Städtepartnerschaften, Interrail und ERASMUS, das zeichnet Europa aus. Damit begegnet uns Europa vor der eigenen Haustür. Damit wird der EU-Skepsis und dem verbreiteten Pessimismus ein positives Zeichen entgegen gesetzt. Der Austausch und das Miteinander, das ist es, was die Europäische Union wirklich auszeichnet. Deshalb ist es besonders wichtig bei der Wahl am 26. Mai zu wählen und ein positives Europa zu stärken“, sagt Dr. Jens Zimmermann.
Dr. Jens Zimmermann besucht gemeinsam mit René Röspel GSI und esoc in Darmstadt
Das Universum vor der Haustür
Im Darmstädter Norden ist derzeit eine der größten Baustellen Südhessens. Dort entsteht der neue Teilchenbeschleuniger FAIR des GSI Helmholtzzentrums. Gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung René Röspel besuchte Dr. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion vor wenigen Tagen die Gesellschaft für Schwerionenforschung in Wixhausen.
Neben dem Fortschritt auf der FAIR-Baustelle ging es bei dem Besuch vor allem um die Anwendbarkeit der Grundlagenforschung. Die beiden Abgeordneten erhielten einen Einblick in die Behandlung von Hirntumoren mit Ionenstrahlung. „Es ist die Aufgabe von Wissenschaft und Politik deutlich zu machen, welchen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Mehrwert Grundlagenforschung hat. Wenn aus der Grundlagenforschung der GSI neue Behandlungsmethoden für Krebserkrankungen entstehen, ist das enorm wertvoll für unsere Gesellschaft“, sagt Zimmermann nach dem Besuch.
Danach besuchten die Abgeordneten das European Space Operations Center. Dort stand das Thema Künstliche Intelligenz im Mittelpunkt. „Mit den Möglichkeiten des maschinellen Lernens verändert sich unsere Welt gravierend: unsere Arbeitswelt, unsere Forschung, unsere Wirtschaft, aber auch unsere staatlichen Institutionen. Digitale Verantwortung wahrzunehmen heißt, potentielle Veränderungen zu reflektieren. Dabei müssen wir auch beurteilen, welche Chancen und Risiken künstliche Intelligenz mitbringt. Einrichtungen wie das esoc sind uns dabei wichtige Partner “, sagt Dr. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Dr. Jens Zimmermann (SPD): Von wegen Politikverdrossenheit! – SPD-Bundestagsabgeordneter empfängt 50 junge Leute in Berlin
Einmal hinter die Kulissen schauen, Politikbetrieb im Bundestag kennenlernen und das historische Berlin hautnah fühlen und erleben: Das konnten auch in diesem Jahr wieder 50 junge Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Gemeinsam mit dem Bundespresseamt hat Dr. Jens Zimmermann jeweils dreimal im Jahr die Gelegenheit, bis zu 50 Personen für eine solche Reise nach Berlin einzuladen.
„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik vermitteln. Was eignet sich da besser als vor Ort zu zeigen, was man als Abgeordneter im Bundestag eigentlich so den ganzen Tag macht“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setze schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren.
„Das Interesse vor allem auch junger Leute an diesen Fahrten ist groß, was mich immer wieder sehr freut. In Berlin kommen sie dann hautnah mit der Politik in Berührung, besuchen den Bundestag, verschiedene Ministerien und andere, politisch bedeutsame Orte“, so Dr. Zimmermann weiter.
So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, das Finanzministerium, das Technische Hilfswerk, das ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und waren live beim ZDF-Morgenmagazin dabei.
Einen Blick hinter die Kulisse der Hauptstadtpresse
Dr. Jens Zimmermann lädt zu Jugendpressetagen ein
Einmal in die Rolle einer Journalistin oder eines Journalisten im Berliner Politikbetrieb schlüpfen – das können 75 Jugendliche aus ganz Deutschland drei Tage lang. Vom 23. bis 25. Oktober 2019 finden die 13. Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann lädt ein/e Jugendliche/n aus seinem Wahlkreis dazu ein. Eine Pressekonferenz mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, Besuch von Fernsehstudios und Gespräche mit Journalisten stehen auf dem Programm in Berlin. Die Kosten für Anreise mit der Bahn, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Bundestagsfraktion.
Wer also zwischen 16 und 19 Jahre alt ist und Interesse an Journalismus und Medien hat, sollte sich bis zum 19. Mai bei Jens Zimmermann bewerben. Ein kurzes Motiviationsschreiben per Post an Jens Zimmermann, MdB, Markt 3, 64823 Groß-Umstadt oder per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de
„Die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion sind eine tolle Gelegenheit für junge Menschen mitzuerleben, wie Nachrichten entstehen und Medien über Politik berichten. Sie bekommen dabei sowohl einen Einblick in die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten als auch in den Arbeitsalltag der Abgeordneten des Deutschen Bundestages“, sagt Jens Zimmermann zur Veranstaltung.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zu Bürgersprechstundenin Erbach ein
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.
Am Freitag, 26. April findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr ins SPD-Bürgerbüro Erbach (Hauptstr. 2) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
Europawahl: Wahlbeeinflussung verhindern und die digitale Öffentlichkeit stärken
Social Bots, Fake News und Desinformation – die Gefahren für demokratische Wahlen sind zahlreich. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion im Vorfeld der Europawahl für eine starke digitale Öffentlichkeit ein. Zur gestrigen Anhörung zur “Resilienz von Demokratien im digitalen Zeitalter im Kontext der Europawahl” erklärt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Jens Zimmermann, MdB:
Sowohl bei den US-Wahlen als auch beim Brexit-Referendum gab es Falschmeldungen und Desinformationskampagnen, die gezielt dazu genutzt wurden demokratische und faire Wahlen zu verhindern. Wir wollen eine freie und demokratische Europawahl. Dafür brauchen wir eine starke digitale Öffentlichkeit, informierte Bürgerinnen und Bürger und müssen Online-Plattformen transparenter machen.
Für die Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages waren Experten und Expertinnen eingeladen. Ein Grundproblem, das sie identifizieren: Soziale Netzwerke sind nicht für einen demokratischen Austausch konzipiert. Ihr Geschäftsmodell basiert darauf, Daten zu sammeln und Werbeeinnahmen zu erzielen, statt hochwertige Informationen zu verbreiten und demokratische Diskurse zu ermöglichen. Als Folge werden Soziale Netzwerke für Hate Speech, Desinformation und Propaganda genutzt. Gleichzeitig ist der Erfolg sozialer Netzwerke verbunden mit einem massiven Rückgang journalistischer Vielfalt. Eine unabhängige journalistische Berichterstattung ist jedoch Voraussetzung für eine demokratische und offene Gesellschaft.
Extremistische und rechtspopulistische Netzwerke verstärken insbesondere bei hoch polarisierenden Themen durch gezielte Desinformation und Verschwörungstheorien die Spaltung der Gesellschaft. Daher sind Forderungen, Plattformen müssten viel intensiver gegen Hate Speech, Desinformation und Propaganda vorgehen, nur ein Teil der Lösung. Die Plattformen müssen zu deutlich mehr Transparenz verpflichtet werden und sollten zudem ihre Geschäftsmodelle auch dahingehend überdenken, wie sie diesen Entwicklungen entgegenwirken können. Auch zeigt sich, wie verkürzt die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geführt wird: Er sollte eine stärkere Bedeutung bei der Ermöglichung einer digitalen europäischen Öffentlichkeit bekommen und mehr Raum für demokratischen Austausch schaffen. Es ist wichtig, eine transparente Wissensbasis für politische Willensbildung zu schaffen, sagt auch Lisa-Maria Neudert, Expertin vom Oxford Internet Institut.
Zugleich hat die Anhörung deutlich gemacht, dass viele Fragen zu den Auswirkungen von Desinformationskampagnen sich nicht beantworten lassen, weil Anbieter wie Facebook und Twitter den Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen diese Daten nicht zugänglich machen. Hier müssen wir die Betreiber der sozialen Netzwerke in die Verantwortung nehmen. Das Konzept von Öffentlichkeit – so hat es der Sachverständige Alexander Sängerlaub formuliert – kann nur funktionieren, wenn sich Öffentlichkeit auch selbst beobachten kann.
Bundesförderung für Groß-Umstadt – Sanierung des Schwimmbads wird mit 3,5 Millionen Euro unterstützt
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10. April die Förderung des Groß-Umstädter Freibades im Landkreis Darmstadt-Dieburg in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro beschlossen. Ziel ist eine umfassende Sanierung der Freibadanlage. Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, erfuhr am Rande der Sitzung des Deutschen Bundestages von der Entscheidung. „Das sind großartige Nachrichten“, freut sich Zimmermann über das Votum seiner Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss. „Ein großer Dank gilt Bürgermeister Joachim Ruppert, dem ersten Stadtrat Alois Macht und der Stadtverwaltung, die im vergangenen Jahr nach meinem Hinweis den Förderantrag innerhalb kürzester Zeit eingereicht haben“, ergänzt Zimmermann.
„Heute ist ein guter Tag für unsere Stadt: 3,5 Millionen Euro sind eine hohe Fördersumme. Die jetzt bewilligten Mittel stärken den Breitenschwimmsport und ermöglichen die weitere Modernisierung des Sportgeländes. Am Standort in der Höchster Straße in Groß-Umstadt ist inzwischen ein Sportpark mit Bike-Anlage, Rasenplätzen und Schwimmbad entstanden. Die Bundesförderung für das städtische Bad sind an dieser Stelle richtig investiert“, weiß Zimmermann zu berichten.
Mit der Förderung wird ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufgegriffen, in dem sich die große Koalition darauf verständigt hat, die Sanierungen kommunaler Einrichtung zu ermöglichen und den ländlichen Raum zu stärken. „Als SPD wollen wir eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätteninfrastruktur, die für viele zugänglich ist. Schwimmbäder gehören dazu“, so Zimmermann.
In den vergangenen Jahren konnten Investitionen in Bäder häufig nicht erfolgen, da die Finanzlage der kommunalen Kassen nicht auskömmlich war. Die Bundesförderung für kommunale Sportstätten will den Investitionsstau beenden und fördert an ausgewählten Standorten die Sanierung. „Ich werde mich dafür stark machen, dass das Programm auch im nächsten Jahr weiterläuft und noch weitere Kommunen eine Chance haben in den Genuss der Förderung zu kommen“, berichtet Zimmermann.
Darmstadt: Stadt des Verkehrschaos
Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann kritisiert Baustellenplanung
„Ich konnte mir kaum vorstellen, dass der Stau auf der B26 noch länger werden kann. Doch die Stadt Darmstadt hat mit ihrer Baustellenplanung bewiesen, dass es geht. Ein baustellenfreies Heinerfest auf Kosten tausender Pendlerinnen und Pendler aus dem Landkreis zeigt deutlich, wie die Stadt Darmstadt ihre Baustellen plant. Ich erwarte, dass hier umgehend nachgebessert wird“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. In einem Brief an Oberbürgermeister Jochen Partsch macht der Abgeordnete seinen Unmut über die aktuelle Situation am Ostbahnhof und auf der Rheinstraße deutlich.
„Pendlerinnen und Pendler verlieren täglich wertvolle Zeit auf dem Weg zur Arbeit. Oberbürgermeister Jochen Partsch gleichzeitig Wirtschaftsdezernent muss klar sein, dass das auch für die vielen Unternehmen und Betriebe Auswirkungen hat“, so Zimmermann weiter. „Das Verkehrsproblem wird dabei weder von der Stadt Darmstadt noch vom Landkreis alleine zu lösen sein. Neben dem Ausbau der Odenwaldbahn, einer Straßenbahn in den Ostkreis muss es auch endlich eine Entscheidung zur Frage: Was kommt statt der Nordostumgehung geben?“, fordert Zimmermann.
Einen gemeinsamen Runden Tisch für die Zukunft der Mobilität in Stadt und Landkreis, der unter anderem von Landrat Klaus-Peter Schellhaas vorgeschlagen wurde, begrüßt der Abgeordnete ausdrücklich. „Der Runde Tisch der IHK Darmstadt Rhein Main Neckar, zur Verkehrssituation auf der B38 und der B45 zeigt, dass es gemeinsame Lösungen geben kann, wenn man miteinander an einem Tisch sitzt. Schuldzuweisungen in Zeitungsinterviews werden die Verkehrsproblematik nicht lösen“, so Zimmermann abschließend.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit Schülerinnen und Schüler der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule anlässlich des Europatages
Europa in der Schule
Im Rahmen des EU-Projekttages war der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann an der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim zu Gast. Der Abgeordnete diskutierte mit rund 100 Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 10. Die Schülerinnen und Schüler beschäftigte besonders der bevorstehende Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Auch zur gerade beschlossenen Urheberrechtsreform und der Einführung von Upload-Filtern gab es viele Fragen. Mit Jens Zimmermann hatten sie den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast und damit einen echten Experte für alle Fragen rund um das Thema Internet und SocialMedia.
Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierte Zimmermann rund 90 Minuten über die EU und die europäische Idee. Die Jugendlichen stellten dem Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten ihre Fragen und es wurde schnell deutlich, dass ihnen Europa ein ernstes Anliegen ist.
„Gerade im Vorfeld der Europawahl ist der EU-Projekttag besonders wichtig. Die Schülerinnen und Schüler haben die Diskussion, um die Urheberrechtsreform besonders verfolgt. Auch die Demonstrationen von #fridaysforfuture zeigen, dass von Politikverdrossenheit bei jungen Menschen nichts zu spüren ist. Schülerinnen und Schüler wollen mitentscheiden, wie es in unserem Land und Europa weitergeht “, sagt Zimmermann. „Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren“, so Zimmermann weiter.
Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze in der Region
Um für eine bessere Mobilfunkabdeckung zu sorgen hat die SPD-Bundestagsfraktion nun das Positionspapiers “Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze – unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobilfunk” beschlossen.
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD, kommentiert: “Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden.”
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk. Mit den Vor-schlägen sollen diese “weißen Flecken”, in denen sich der Netzausbau finanziell für Anbieter nicht rentiert, erschlossen werden. Dort wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte und Gemeinden sollen mit dem Programm unter-stützt werden um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden. Außerdem müssen diese dann von den Anbietern genutzt werden. Das sind Bausteine des jüngst in der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapiers.
“Wir wollen konkrete Maßnahmen und Instrumente, die wirken. Nur weil es sich für die Betreiber von Mobilfunknetzen nicht lohnt, wollen wir die Funklöcher bei uns nicht länger als gegeben hinnehmen, “ sagt Zimmermann. „Wir brauchen schnelles, mobiles Internet an jeder Milchkanne. Das heißt nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Das wollen wir ändern und dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten.”
Wir wollen überall gleichwertige Lebensbedingungen schaffen. Deshalb setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf Infrastruktur-Sharing und lokales Roaming. Das bedeutet, dass An-bieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Es verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.
Mit der in dieser Woche begonnenen Versteigerung ist auch gesichert, dass ab Sommer 2019 die lokalen Frequenzen für autonome Industrienetze im Bereich 3,7-3,8 GHz vergeben werden können.
Das Positionspapier ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_mobilfunk_spd_2019_03.pdf
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Babenhausen ein
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Angesprochen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen nimmt er wichtige Impulse für seine parlamentarische Arbeit im Bundestag mit.
Am Mittwoch, 27. März findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr im Heinrich-Klein-Haus in Babenhausen (Fahrstr. 2) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
Lesen, Schreiben, Programmieren: Max-Planck-Gymnasium wird Teil der Initiative Code Your Life
„Um Kindern einen sicheren und kritischen Umgang mit digitalen Technologien zu ermöglichen, sollten sie bereits früh damit in Berührung kommen. Neben Lesen, Schreiben und Rechnen sollte deshalb auch das Programmieren inzwischen Teil des Unterrichts sein“, sagt Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter und digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Bei einem Besuch an seiner ehemaligen Schule brachte der Abgeordnete deshalb die Bildungsinitiative „Code Your Life“ mit ans Max-Planck-Gymnasium in Groß-Umstadt. Mit Hilfe eines Starterpaketes konnten die Schülerinnen und Schüler innerhalb kürzester Zeit erste eigene Erfolge beim Programmieren erzielen. Neben einem Coding-Workshop für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer beinhaltete das Paket, eine medienpädagogische Schulung für die Lehrkräfte, ein unterstützendes Handbuch, sowie ein Computer-Tablet.
„Immer mehr Bereiche unseres Lebens basieren auf Software und Algorithmen. Gut, wenn unsere Schülerinnen und Schüler verstehen, was dahinter steckt. Ich habe mich sehr gefreut, dass das Max-Planck-Gymnasium bei der Initiative Code Your Life mitmacht“, sagt Dr. Jens Zimmermann. „Als Digitalpolitiker ist es mir besonders wichtig, dass wir unsere Schülerinnen und Schüler dabei unterstützen, die digitale Welt zu verstehen. Der gerade beschlossene Digitalpakt ist dabei ein wichtiger Baustein.“ Mit dem Digitalpakt stellt der Bund in den nächsten Jahren fünf Milliarden Euro bereit: für die Ausstattung der Schulen mit WLAN, Computern und digitalen Lerninhalten. Auch beim Personal kann der Bund befristet investieren, zum Beispiel in die Qualifizierung der Lehrkräfte für die Einführung der digitalen Infrastruktur.
Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten: Girls‘ Day bei Dr. Jens Zimmermann
Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 28. März die Möglichkeit seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Odenwald kennenzulernen. „Dieses Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht. Die Vergangenheit zeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Ich will das Interesse von Mädchen an Politik wecken, deshalb mache ich beim Girls‘ Day mit“, sagt Dr. Jens Zimmermann.
Der Girls’ Day 2019 findet statt am 28. März. Treffpunkt ist um 8 Uhr in Groß-Umstadt, dort endet das Programm gegen 14:30 Uhr. Die Mädchen begleiten den Abgeordneten bei einem Termin und bekommen einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Dr. Zimmermann nimmt sich aber auch genügend Zeit alle Fragen zu beantworten, die die Mädchen ihm stellen. Es werden vier Plätze angeboten. Bewerben können sich Mädchen im Alter von 12 bis 16 Jahre per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de. Die Bewerbung soll enthalten: Kontaktdaten, Alter und Schule sowie eine Frage, die die Bewerberin schon immer einem/r PolitikerIn stellen wollte. Bewerbungsfrist ist Donnerstag, 28. Februar. Die Mitarbeiter im Büro in Groß-Umstadt stehen für Rückfragen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de zur Verfügung.
Im Gespräch bleiben – Dr. Jens Zimmermann im Austausch mit dem Technischen Hilfswerk
Zahlreiche Bundestagsabgeordnete folgten der Einladung des THW Landesverbandes Hessen, Rheinland Pfalz und Saarland zum Parlamentarischen Abend in Berlin. Auch der Odenwälder Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Helfervereinigung Hessen Dr. Jens Zimmermann war dabei.
Zimmermann tauschte sich den VertreterInnen des THW aus und bedankte sich für die große Unterstützung. „Ich freue mich über die Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen für alle Blaulichtorganisationen. Im Bundestag setzen wir uns gemeinsam für eine gute finanzielle und technische Ausstattung unseres Katastrophenschutzes ein. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen ist wichtig und ich bin ihnen sehr dankbar für ihren Einsatz bei Naturkatastrophen und Unfällen“, sagt Zimmermann in Berlin.
Rede: Dr. Jens Zimmermann zur Gemeinnützigkeit der Freifunk-Initiativen
In meiner Eigenschaft als Abgeordneter halte ich zahlreiche Reden im Deutschen Bundestag. Hier finden Sie eine Übersicht ausgewählter Redebeiträge. Die Sitzungen des Bundestags werden übrigens regelmäßig im Fernsehen (www.phoenix.de) oder im Bundestags-TV übertragen.
Datenklau: es bleiben viele offene Fragen
Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
Auch nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses bleiben viele offene Fragen und es konnten auch nicht alle Widersprüche aufgeklärt werden. So bleiben Widersprüche, wann die Sicherheitsbehörden und insbesondere das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) von den Ausspähaktionen und Veröffentlichungen Kenntnis hatte und wer wann informiert wurde. Unklar ist auch geblieben, warum die vielen Anzeigen und Hinweise im vergangenen Jahr folgenlos blieben und nicht ermittelt und warum nicht früher bestimmte Muster erkannt werden konnten. Zweifel bleiben auch hinsichtlich der Einzeltäterthese, um die es sich nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen handeln soll.
Fest steht, dass die Kooperation und Vernetzung zwischen den Behörden von Bund und Länder im Bereich der IT-Sicherheit deutlich verbessert werden muss. Fest steht auch, dass wir klare Kompetenzen, Richtlinien und Zuständigkeiten und besser vernetzte Verfahrenswege brauchen, um solche Angriffsmuster früher erkennen zu können.
Wir erwarten, dass all diese offenen Fragen im Laufe der weiteren Ermittlungen geklärt werden. Dazu zählt insbesondere auch die Frage, die Angriffswege nachvollziehen und Sicherheitslücken erkennen zu können. Auch muss geklärt werden, ob es über die bereits veröffentlichten Informationen weitere Daten oder auch Zugangsdaten gibt.
Und: wir müssen schnell die Konsequenzen ziehen. Im Rahmen der Beratungen des bereits im Koalitionsvertrag vereinbarten IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 wird zu klären sein, welche Maßnahmen es braucht, um derartige Angriffe früher erkennen und diesen wirksam begegnen zu können. Dazu gehört auch die Frage, welche Maßnahmen die Diensteanbieter anbieten müssen, um den Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation sicherzustellen. Dazu gehören insbesondere die Verwendung von sicheren Passwörtern, eine 2-Faktor-Authentifizierung wo sie möglich ist und eine starke und vertrauenswürdige Verschlüsselung. Aus unserer Sicht muss in diesem Kontext vor allem auch die stärkere Unabhängigkeit des BSI als erste Anlaufstelle und als zentrale und präventive Cybersicherheitsbehörde sichergestellt werden, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nicht zu verlieren und um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Wir brauchen endlich eine umfassende IT-Sicherheitsstrategie und nicht weiter Stückwerk, wo die eine Behörde nicht weiß, was die andere tut oder deren Arbeit konterkariert.
Datenskandal bei Facebook: alle Fakten auf den Tisch!
Ein neuer Bericht der New York Times zeigt, dass die Weitergabe personenbezogener Daten bei Facebook massiver war, als bislang bekannt. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Das bestätigt unsere Vermutung, dass all das, was wir bislang über den Datenskandal bei Facebook wissen, lediglich die Spitze des Eisbergs darstellt.”
„Während noch immer Fragen zu den bereits bekannten Datenschutzskandalen bei Facebook unbeantwortet sind, zeigt ein neuer Bericht der New York Times, dass die Weitergabe personenbezogener Daten massiver war, als bislang bekannt. So sollen zahlreiche Internetunternehmen Zugang zu sämtlichen Daten von Facebook-Nutzern und sogar zu privaten Nachrichten gehabt haben, darunter Amazon, Microsoft, Spotify und Netflix. Die Stellungnahme von Facebook, dass die Partnerunternehmen Datenschutzeinstellungen der Nutzerinnen und Nutzer nicht ignorieren, klingt nur noch hohl.
Es bestätigt unsere Vermutung, dass all das, was wir bislang über den Datenskandal bei Facebook wissen, lediglich die Spitze des Eisbergs darstellt. Facebook vermittelt zudem den Eindruck, dass diese Datenzugriffe rechtskonform waren und möglicherweise noch immer sind.
Es müssen jetzt alle Fakten auf den Tisch: Wer hatte und hat wann welchen Zugang zu welchen Daten? Wir erwarten belastbare Antworten auf unsere Fragen und insbesondere eine Aussage dazu, wann Facebook sich endlich an deutsches und europäisches Recht halten wird. Deswegen werden wir das Thema zu Beginn des neuen Jahres erneut auf die Tagesordnung des Digitalausschusses setzen. Facebook muss öffentlich Rede und Antwort stehen.“
Nicht nur Social Bots sind ein Problem
Die Einflussnahme auf öffentliche Debatten im Internet ist weltweit ein zunehmendes Problem, sagt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann. Social Bots sind dabei nur ein Teil des Problems. Wichtig ist auch die Frage des Umgangs mit sogenannten Troll-Fabriken.
„Die Einflussnahme auf öffentliche Debatten im Internet ist weltweit ein zunehmendes Problem. Dabei stellen automatisierte Programme („Social Bots“) nur ein Teil des Problems dar. Wichtig ist insbesondere die Frage des Umgangs mit professionellen Gruppen von menschlichen Manipulatoren, den sogenannten Troll-Fabriken. Diese Trolle legen zahlreiche Nutzerprofile an, die nur schwer als Fälschungen erkannt werden können und die potenziell großen Einfluss auf die Algorithmen von sozialen Netzwerken haben. Nachgewiesene Berichte über solche Aktivitäten in Russland wie auch aus dem Umfeld der AfD, am Beispiel der Gruppe „Reconquista Germanica“, existieren schon seit längerem.
Insofern muss neben dem Umgang mit Social Bots, dringend die Aufklärung von Aktivitäten durch Troll-Fabriken und Akteuren im Hintergrund erfolgen, die manipulativ auf die Meinungsbildung einwirken. Alle Akteure der öffentlichen Kommunikation sind gefragt, Strukturen und Kapazitäten auf- und auszubauen, um derartige Meinungsmanipulationen als solche offenzulegen und diesen zu begegnen. Die Erkenntnisse aus den Ermittlungen in den USA und Großbritannien zu den Präsidentschaftswahlen und zum Brexit müssen auch bei der Analyse in Deutschland sehr ernst genommen werden.“
50 Millionen Euro für die Games-Förderung
Statement des digitalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, zur Games-Förderung.
„Der Haushaltsausschuss hat heute die im Koalitionsvertrag vereinbarte Games-Förderung auf den Weg gebracht und stellt hierfür 50 Millionen Euro bereit. Das ist ein historischer Meilenstein für die Games-Förderung in Deutschland.
Eine solche substanzielle Förderung von Games und die Einrichtung eines Fonds für die Förderung von Games zur Entwicklung hochwertiger digitaler Spiele ist auch dringend notwendig, um – auch mit Blick auf vergleichbare europäische Länderförderungen und im Interesse eines level playing fields – den Entwicklerstandort Deutschland zu stärken und international wettbewerbsfähig zu machen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen massiv dafür eingesetzt, dass diese Vereinbarung zeitnah umgesetzt wird und dass der zuständige Bundesverkehrsminister dieses Vorhaben endlich mit der entsprechenden Priorität auf die Agenda setzt, damit bereits mit dem Haushalt 2019 entsprechende Mittel bereitgestellt werden können. Wir danken den Haushaltpolitikern für die Unterstützung bei diesem wichtigen Vorhaben.“
FRAGEN ZU DIESEM ARTIKEL
Hohe Standards für ein freies und offenes Netz
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen.
„Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die wichtige Initiative von Tim Berners-Lees für ein neues Regelungswerk für die Freiheit und Offenheit des Internets. Sichergestellt werden sollen mit diesem neuen Vertrag hohe Standards für ein freies und offenes Netz, insbesondere besseren Internetzugang und wirksameren Schutz der Privatsphäre.
Es ist zu begrüßen, dass beispielsweise die französische Regierung, aber auch Unternehmen wie Google und Facebook diesen Vertrag bereits unterzeichnet haben. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Initiative schnell und entschieden zu unterstützen und ebenfalls eine Vorreiterrolle bei der Wahrung des freien und offenen Netzes einzunehmen.“
Menschen- und Arbeitsrechte weltweit schützen
Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann übergibt Unterschriften des Weltladens Groß-Umstadt an Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung
Im Rahmen der Sitzungswoche des Bundestags übergab der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann 200 Unterschriften an Bärbel Kofler, die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik. Die Unterschriften wurden von Mai bis Ende September im Rahmen der Kampagne „Mensch.Macht.Handel.Fair.“ im Weltladen Groß-Umstadt gesammelt.
Jens Zimmermann dankt dem Weltladen und allen Unterzeichnern für ihren Einsatz für Menschenrechte, Arbeitsbedingungen und die Prinzipien des Fairen Handels. „Durch einen stärkeren Schutz von Mensch und Umwelt im globalen Handel können wir endlich unserem gemeinsamen Ziel näher kommen, weltweit menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu schaffen und nachhaltige Entwicklungen zu ermöglichen“, erklärt Jens Zimmermann.
Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen
Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.
„Gerade in der gegenwärtigen Situation ist es mir wichtig, Verantwortung zu übernehmen. Ich danke der Landesgruppe für das mir entgegen gebrachte Vertrauen“, so Zimmermann. „Wir haben einen harten Wahlkampf in Hessen hinter uns und stehen im Bund vor wichtigen Weichenstellungen: Sozialstaatsreform, Digitalisierung und Europa, um nur einige zu nennen. Das sind Aufgaben, die ich als hessischer Bundestagsabgeordneter in der neuen Funktion begleiten werde. Denn wir brauchen auch hier einen konstruktiven und offenen Austausch zwischen Bund und Ländern, dafür möchte ich mich einsetzen. Ganz herzlich danke ich meinem Vorgänger, unserem Europa-Staatsminister Michael Roth. Mit viel Engagement hat er den Landesgruppenvorsitz geführt und die Landesgruppe in nicht einfachen Zeiten zusammengehalten. Als Staatsminister für Europa verantwortet er eines unserer wichtigsten Zukunftsthemen, dabei wünscht ihm die gesamte Landesgruppe weiterhin viel Kraft und Mut“, erklärt Zimmermann.
Wichtige digitalpolitische Weichenstellungen
Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro
Zimmermann (SPD): Gute Nachrichten für Hessen
Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.
Derzeit werden vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bereits eine hohe Zahl an Löschfahrzeugen und Schlauchwagen beschafft. Die Auslieferung an die Bundesländer erfolgt im nächsten Jahr. „Die gute Nachricht für Hessen: Die hessischen Feuerwehren werden davon in großem Umfang profitieren. Mit den jetzt beschlossenen Mitteln von nochmals 100 Millionen Euro zusätzlich können dann die Lücken im Brandschutz perspektivisch geschlossen werden“, ergänzt Zimmermann.
In seiner Sitzung von letztem Donnerstag (08.11.) hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sog. ergänzenden Katastrophenschutz mit 4 x 25 Mio. Euro beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge, konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern“, so Zimmermann.
Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept, stellt der Bund ca. 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem heute beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden ca. 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem heutigen Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen“, so Zimmermann.
Schloss Reichenberg in Reichelseim erhält für 2019 86.800 Euro Förderung vom Bund
Zimmermann (SPD) informiert über Zuschuss
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Donnerstag (8.11.) für 2019 Fördermittel für das Schloss Reichenberg in Reichelsheim bewilligt. „Das ist eine gute Nachricht unsere Region”, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD).
Das Schloss Reichenberg erhält 2019 insgesamt knapp 260.000 Euro an Zuschüssen, der Bund trägt davon 86.800 Euro. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII.
„Der Schutz und die Pflege unserer schönen historischen Gebäude in der Region ist sehr wichtig“, ergänzt Zimmermann. Es freue ihn daher sehr, dass eine hohe Fördersumme nach Südhessen fließe, so Zimmermann.
Diskussion und nächtliche Tour durchs Parlament
Der Leistungskurs für Politik und Wirtschaft des Max-Planck-Gymnasiums Groß-Umstadt besucht Dr. Jens Zimmermann, MdB, im Deutschen Bundestag.
Raus aus dem Schulalltag in Groß-Umstadt, rein in aufregende Tage in der deutschen Bundeshauptstadt Berlin. Für den Leistungskurs „Politik und Wirtschaft“ des Max-Planck-Gymnasiums war es in der Woche vor den Herbstferien soweit: Studienfahrt. Was dabei natürlich nicht fehlen darf: Ein Besuch im deutschen Bundestag und ein Gespräch mit einem Abgeordneten.
Dr. Jens Zimmermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, heißt die 20 Schülerinnen und Schüler natürlich gerne im Parlament Willkommen. „Für mich war das ein ganz besonderer Besuch diese Woche im Bundestag“, so Zimmermann. Schließlich kommt er ja selbst aus der Weininsel und war einst sogar Schulsprecher des Groß-Umstädter Gymnasiums.
Und so bot sich den angehenden Abiturientinnen und Abiturienten ein abwechslungsreicher Abend in den geschichtsträchtigen Räumen des Bundestags. Neben einer Diskussion zu aktuellen Themen der Politik, bei der die Schülerinnen und Schüler volles Engagement zeigten, konnte Zimmermann ihnen die tägliche Arbeit eines Abgeordneten am Ort des Geschehens erklären. Eine spätabendliche Führung durch den Reichstag mitsamt Besuch der Kuppel, rundete das abwechslungsreiche Programm ab.
Konferenz der Betriebsräte in Berlin
Dr. Jens Zimmermann im Gespräch mit Merck Betriebsrat
Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland in Berlin ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.
Es ist an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. „Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass Arbeitnehmer permanent verfügbar sind. Wer Zeit für Weiterbildung, Ehrenamt, für die Kinder, die Eltern oder Partner braucht, der soll sie auch bekommen. Das werden wir am Freitag im Bundestag beschließen,“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann.
Im Gespräch mit Michael Fletterich, Vorsitzender des Betriebsrats bei Merck und Andreas Becker, Betriebsrat bei Merck wurde deutlich, dass gerade vor dem Hintergrund von Globalisierung und Digitalisierung verbindliche Regeln zur Arbeitszeit und mehr Mitbestimmung dringender denn je benötigt werden.
Infrastruktur von morgen muss heute gebaut werden
SPD-Landtagskandidatin Catrin Geier und Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann kämpfen für den Ausbau der Landesstraßen B38 und B45
„Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur ist richtig. Dafür stellt der Bund jedes Jahr Mittel bereit, die jetzt hier vor Ort ankommen müssten. Doch der Ausbau der B45 und der B38 werden von Landesregierung weiter in die Zukunft geschoben. Darunter leiden jeden Tag tausende Pendlerinnen und Pendler aus unserer Region“, erklärt die SPD-Landtagskandidatin Catrin Geier. „Darmstadt-Dieburg gilt als Region der Zukunft. Wir werden in Zukunft mehr Einwohnerinnen und Einwohner haben, deshalb muss auch unsere Infrastruktur wachsen. Darum müssen wir uns heute schon kümmern“, fordert Catrin Geier.
Bei zwei Ortsterminen erläuterte Catrin Geier gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und kommunalen Vertretern aus Groß-Umstadt und Groß-Bieberau Günther Rudolph die Situation an der B45 und der B38. Günther Rudolph, der im Schattenkabinett der SPD Hessen für das Thema Verkehr zuständig ist, unterstützt die Forderung den ländlichen Raum besser anzubinden.
Bereits im Jahr 2016 hat sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann dafür stark gemacht, Bundesmittel für die Planung und den Ausbau der B45 bei Groß-Umstadt sowie die Ortsumfahrung B38 Groß-Bieberau zur Verfügung zu stellen. „Die Politik in Berlin hat ihre Hausaufgaben gemacht. Jetzt liegt der Ball in Wiesbaden. Die Landesregierung muss schnellstmöglich mit den Planungen für die B45 und die B38 zu beginnen und keine weitere Zeit vergehen zu lassen. Der Odenwaldkreis und die Pendler vor Ort warten schon zu lange“, so Dr. Zimmermann weiter.
Hintergrund: Die beiden Bundesstraßen B38 und B45 sind zwei der meist genutzten Straßen des Odenwaldkreises und des östlichen Landkreis Darmstadt-Dieburg. Für die Realisierung einer Ortsumgehung der B38 bei Groß-Bieberau stellt der Bund 12,9 Millionen Euro bereit. Für den Umbau der B45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt insgesamt 43,4 Millionen Euro. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt Rhein Main Neckar, die Industrievereinigung Odenwald sowie mehrere Bürgermeister, Bundes- und Landtagsabgeordnete und Landräte haben inzwischen ein parteiübergreifendes Positionspapier unterzeichnet. In diesem wird deutlich, dass der Odenwald trotz seiner Bedeutung als Wirtschafts- und Industriestandort bei Investitionen in Infrastrukturprojekte zu kurz kommt. Die Beteiligten sehen die Wettbewerbsfähigkeit des Odenwalds in Gefahr und fordern das Land Hessen auf, zu handeln.
Einblicke in das politische Berlin: Dr. Jens Zimmermann begrüßt Gäste aus dem Wahlkreis in der Hauptstadt
Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: das erlebte nun eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern auf Einladung von Jens Zimmermann. Dabei waren Auszubildende aus Groß-Umstadt, Polizistinnen und Polizisten und zahlreiche ehrenamtliche Aktive aus dem Wahlkreis Odenwald.
„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren. So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, traf den Abgeordneten zum Gespräch, informierte sich über den Bundesnachrichtendienst, besichtigte das ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und genoss eine Schifffahrt auf dem Berliner Wannsee.
Wirtschaftsstandort Odenwald: Fehlende Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gefährden die Wettbewerbsfähigkeit
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt Rhein Main Neckar, die Industrievereinigung Odenwald sowie mehrere Bürgermeister, Bundes- und Landtagsabgeordnete und Landräte haben ein parteiübergreifendes Positionspapier unterzeichnet. In diesem wird deutlich, dass der Odenwald trotz seiner Bedeutung als Wirtschafts- und Industriestandort bei Investitionen in Infrastrukturprojekte zu kurz kommt. Die Beteiligten sehen die Wettbewerbsfähigkeit des Odenwalds in Gefahr und fordern das Land Hessen auf, zu handeln.
Der Odenwald ist kein ländlicher Raum im klassischen Sinne. Er beherbergt zahlreiche Industrieunternehmen, die teils internationale Strahlkraft besitzen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten entwickelt sich besser als im hessischen Landesdurchschnitt. Im Gegensatz dazu belegen Michelstadt und Erbach im Mittelzentrenranking der Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt Rhein Main Neckar im Punkt „Erreichbarkeit“ mit großem Abstand die beiden letzten Plätze. Die Verkehrsnetze sind überlastet – eine gefährliche Entwicklung für den Wirtschaftsstandort und die Region.
Dabei stellt der Bundesverkehrswegeplan bis 2030 eigentlich ausreichend Mittel für Infrastrukturprojekte im Odenwald bereit, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Von den hier genannten Vorhaben profitieren neben dem Odenwaldkreis auch unmittelbar die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Bergstraße. Das Land Hessen erstellt eine Prioritätenliste, die sich auf Investitionen in Brücken und Autobahnen konzentriert. Aufgrund des erheblichen Nachholbedarfs sicher wichtig, doch für den Odenwald, den einzigen Landkreis in Hessen ohne Autobahn, ist das ein großes Problem. Auf Initiative der IHK Darmstadt haben sich die Industrievereinigung Odenwald sowie mehrere Bürgermeister, Bundes- und Landtagsabgeordnete und Landräte gemeinsam an einem Runden Tisch zusammengefunden und ein parteiübergreifendes Positionspapier verabschiedet. Darin machen sie konkrete Vorschläge, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes als wichtigen Teil von Frankfurt-Rhein-Main auch in Zukunft zu sichern.
Die Probleme sind bekannt und das Geld ist da, um sie anzugehen
Die Beteiligten denken dabei keineswegs nur an den Odenwald: Eine Entzerrung der hochverdichteten Ballungskerne in einer stark wachsenden Region wird nur gelingen, wenn die regionale Verflechtung zunimmt. Der Schlüssel dazu sind massive Verbesserungen der Mobilität. Um die Herausforderungen anzugehen, hat der Odenwald selbst bereits innovative Ideen auf den Weg gebracht. Hierzu zählen beispielsweise das Pilotprojekt „garantiert mobil“, eine intelligente Erweiterung des öffentlichen Nahverkehrs, sowie der Ausbau der Odenwaldbahn.
Doch innovative Mobilitätskonzepte und attraktive Bahnverbindungen allein können die Verkehrsprobleme im Odenwald nicht lösen. Konkret fordert das Positionspapier daher neben einer weiteren Kapazitätserhöhung der Odenwaldbahn den punktuellen Ausbau der als „Odenwaldautobahnen“ bekannten Bundesstraßen 38 und 45. Auf der B 45 muss der Abschnitt zwischen Dieburg und Groß-Umstadt sowie das Semder Kreuz aus- und umgebaut werden. Auf der B 38 braucht es zur Entlastung der Menschen und Verkehrswege Ortsumgehungen für Groß-Bieberau, Mörlenbach, Rimbach/Lörzenbauch und Fürth.
Mit dem Positionspapier werden die Beteiligten nun den konstruktiven Dialog in Wiesbaden bei der Landespolitik suchen: Alle genannten Infrastrukturprojekte sind bereits im Bundesverkehrswegeplan beschrieben. Soll der Odenwald als lebenswerte Region und attraktiver Wirtschaftsraum Schritt halten, müssen diese vom Land Hessen in die Priorisierungsliste aufgenommen werden. Andernfalls, da sind sich die Partner einig, wird die wirtschaftliche Entwicklung der Region um Jahrzehnte zurückgeworfen.
Dr. Jens Zimmermann zum Vorsitzenden der THW Helfervereinigung Hessen gewählt
Aus ganz Hessen trafen sich Anfang Juli in Geisenheim mehr als 100 Delegierte zur diesjährigen Landesversammlung der THW-Helfereinigung Hessen. Auf der Tagesordnung standen u.a. Wahlen für den Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann aus Groß-Umstadt einstimmig von den Delegierten gewählt.
Zu seiner Wahl als Vorsitzender äußerte sich Zimmermann: “Das Vertrauen der Delegierten aus ganz Hessen ehrt mich. Das THW leistet einen enorm wichtigen Beitrag für unseren Katastrophenschutz in Deutschland und weltweit. Dieses herausragende Engagement der zahl-reichen Helferinnen und Helfer möchte ich auch in den kommenden Jahren fördern und bestmöglich unterstützen. Als Vorsitzender bin ich Schnittstelle zwischen dem THW-Landesverband und der Politik. Ich freue mich auf dieses neue Ehrenamt.”
Der bisherige THW-Vorsitzende Gerold Reichenbach aus Groß-Gerau war nach 20 Jahren nicht mehr zur Wahl angetreten. Für seinen langjährigen Einsatz für das THW im Bund, Land und Ortsverbänden bedankte sich Jens Zimmermann bei seinem Vorgänger. Weiteres Mit-glied im Landesvorstand aus den Reihen der hessischen Bundestagsabgeordneten ist Christine Lambrecht. Die Abgeordnete der Bergstraße und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesfinanzminister wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Seligenstadt
Am Freitag, den 15. Juni lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächs-partner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet von 17 bis 19 Uhr im Roten Eck (Wolfstr.16 /Ecke Einhardstraße) statt. Um Wartezeiten zu vermei-den, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de er-reichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.
Groß-Umstadt, 07.06.2018
Aus den USA nach Seeheim-Jugenheim
Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann trifft Schülerin des
Parlamentarischen Patenschaft-Programms
Seit September ist die Schülerin Alexandra Kuentzel aus in Seeheim-Jugenheim. Sie verbringt dieses Schuljahr in Deutschland und besucht das Schuldorf Bergstraße. Für ihren Aufenthalt erhält sie ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestags. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann hat für das deutsche Parlament die Patenschaft übernommen und sich in Berlin zum Gespräch mit der Schülerin getroffen.
Auf der Fraktionsebene im Reichstag tauschten sich Dr. Jens Zimmermann und Alexandra Kuentzel über das unterschiedliche Leben in Deutschland und den USA aus. Die Schülerin war gerade eine Woche mit 350 anderen Stipendiatinnen und Stipendiaten in Berlin. Der Berlin-Tag im Bundestag ist einer der Höhepunkte und für viele junge Amerikaner der Abschluss ihres Austauschjahres.
Das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA ermöglicht jedes Jahr bis zu 350 Jugendlichen einen einjährigen Aufenthalt im jeweils anderen Land. „Das Programm hilft bei der Verständigung zwischen Deutschland und den USA und ist für die jungen Menschen eine gute Möglichkeit die Welt kennen zu lernen. Gerade in der aktuellen politischen Situation sind enge Beziehungen zwischen jungen Menschen der beiden Länder umso wichtiger“, sagt der Abgeordnete Dr. Zimmermann. Noch bis 14. September ist die Bewerbung für Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige möglich. Alle nötigen Unterlagen gibt es auf www.bundestag.de/ppp.
Entlastung für Arbeitnehmer durchgesetzt
Paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kommt
In seiner heutigen Sitzung hat die Bundesregierung die Einführung der paritätischen Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Ab 1. Januar 2019 sollen die derzeit allein von den Arbeitnehmer zu zahlenden Zusatzbeiträge zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.
„Ich begrüße die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts. Die Parität in der Krankenversicherung herzustellen, das war eine zentrale Forderung der SPD vor der Bundestagswahl. Von dieser Entscheidung profitieren Millionen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Rande der Plenarwoche in Berlin. „Wir sorgen dafür, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen an der Krankenversicherung beteiligen. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Wer 3.000 Euro monatlich verdient, hat künftig 180 Euro netto pro Jahr mehr“, so Zimmermann weiter.
Von der Entlastung profitieren auch Rentnerinnen und Rentner, denn ihr Zusatzbeitrag wird zur Hälfte durch die Deutsche Rentenversicherung übernommen. Für die Bevölkerung bedeutet das Entlastungen von 6,9 Milliarden Euro jährlich. In dem Gesetz ist auch eine deutliche Entlastung für Kleinstunternehmer vorgesehen. Der Mindestbeitrag wird auf 171 Euro im Monat halbiert. Davon werden mehr als eine halbe Millionen Solo-Selbstständige profitieren. Sie zahlen bisher häufig überhöhte Krankenkassenbeiträge, weil ihr Beitrag auf ein fiktives Mindesteinkommen berechnet wird, das sie gar nicht erreichen.
Der Bundestag stellt sich vor: Infomobil des Deutschen Bundestags in Groß-Umstadt
Kurz vor den Sommerferien kommt das Infomobil des Deutschen Bundestages in unsere Region. Ab 10. Juni macht es Station auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt. Mit spielerischen Angeboten und Informationsvorträgen wird die Arbeit des Parlamentes für verschiedene Altersgruppen aufbereitet. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Schulklassen dazu ein, sich über die Abläufe im Berliner Politikbetrieb zu informieren. Am Sonntag, 10. Juni ist der Abgeordnete von 11:30 bis 12:30 Uhr als Ansprechpartner am Infomobil.
Dr. Jens Zimmermann , Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Odenwald, auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt
Die Öffnungszeiten sind am Sonntag, dem 10. Juni 2018 von 11 bis 18 Uhr; am Montag, dem 11. Juni 2018 von 9 bis 18 Uhr sowie am Dienstag, dem 12. Juni 2018 von 9 bis 14 Uhr. Gruppen können Vorträge über die Arbeit des Parlamentes buchen. Dazu ist eine Anmeldung beim Referat Öffentlichkeitsarbeit nötig: Telefon 030/227 35196 oder per Mail unter: monika.labrenz@bundestag.de.
Das Infomobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen sowie Online-Zugänge u.a. zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Der Zugang ist über einen Lift barrierefrei möglich.
Apfelbütenköniginnen in Berlin: Apfelweinanstich der SPD in der Hessischen Landesvertretung
Im Frühjahr wird Berlin zur Apfelwein-Metropole, denn dann lädt die hessische SPD Spitzen aus Politik und Wirtschaft zum Apfelweinanstich in die Landesvertretung ein. Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann eröffnete den Anstich Ende Mai und begrüßte die Ehrengäste Bundesaußenminister Heiko Maas, Justizministerin Katharina Barley und SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Mit der Apfelblütenkönigin 2016 Kim Hibschenberger und Katharina Fesel, der Königin des Jahres 2017, war hoher Besuch aus Höchst nach Berlin gekommen.
9. Apfelweinanstich der SPD Hessen mit Dr. Jens Zimmermann, Katharina Fessel, Kim Hibschenberger und Rüdiger Holschuh in der Landesvertretung Hessen in Berlin
Die beiden präsentierten in der Hauptstadt „das Stöffche“ im traditionellen Bembel. Insgesamt waren über 300 Gäste aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Presse gekommen, um den diesjährigen „Ebbelwoi“ zu probieren. Mit dabei war auch der Odenwälder Landtagsabgeordnete Rüdiger Holschuh. „Gerne bin ich nach Berlin gekommen. Für die Zusammenarbeit zwischen den Kolleginnen und Kollegen im Bund und Land ist es gut, dass es den Apfelweinanstich und den lockeren Austausch gibt.“
Dr. Jens Zimmermann freute sich über den Besuch aus der Heimat: „Mit Kim und Katharina haben wir zwei tolle Botschafterinnen für unser Kultgetränk. Die Beiden waren eine tolle Unterstützung und haben gezeigt, der Apfelwein ist im Odenwald zu Hause. Der Apfelweinanstich ist eine gute Gelegenheit für den Odenwald zu werben und seine regionale Produkte zu präsentieren.“
Für ein Jahr als Botschafter in die USA
Dr. Jens Zimmermann (MdB) informiert über das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP)
Das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA ermöglicht Jugendlichen einen einjährigen Aufenthalt im jeweils anderen Land. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie in Gastfamilien und sind Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) ruft Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahren zur Bewerbung für das Austauschjahr 2018/2019 auf. Informationen zur Bewerbung gibt es online auf www.bundestag.de/ppp oder über das Wahlkreisbüro von Dr. Jens Zimmermann in Groß-Umstadt unter der Telefonnummer 06078/9173142. Bewerbungsschluss ist am 14. September.
„In einer Zeit neuer und bislang unbekannter Herausforderungen zwischen Deutschland und den USA übernehmen die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms eine wichtige Rolle als Botschafter. Ich freue mich sehr, dass aktuell eine junge Frau aus meinem Wahlkreis in den USA ist und ich ihr als Pate zur Seite stehen kann. Ich würde mich freuen, wenn sich auch im nächsten Jahr viele Interessierte aus meinem Wahlkreis bewerben“, erklärt Dr. Zimmermann.
Dr. Jens Zimmermann (SPD): Ich möchte Lust auf Politik machen
SPD-Bundestagsabgeordneter lud 50 Bürgerinnen und Bürger zur politischen Bildungsreise nach Berlin ein
Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: Das erlebten nun 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Gemeinsam mit dem Bundespresseamt hat Dr. Jens Zimmermann jeweils dreimal im Jahr die Gelegenheit, bis zu 50 Personen für eine solche Reise nach Berlin einzuladen.
„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren.
Berlin ist der Mittelpunkt der Bundespolitik
„In Berlin kommen die Bürger dann hautnah mit der Politik in Berührung, besuchen den Bundestag, verschiedene Ministerien und andere, politisch bedeutsame Orte. Wer Interesse an Politik wecken will, muss erklären, was wir in Berlin den ganzen Tag machen.“, so Dr. Zimmermann weiter.
So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, das Finanzministerium, den Bundesnachrichtendienst, die ehemalige Grenzübergangsstelle „Tränenpalast“, sowie die ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen.
Was bedeutet Europa?
Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit Schülerinnen und Schüler der
Nell-Breuning-Schule anlässlich des Europatages
Im Rahmen des EU-Projekttages war Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Offenbach an der Nell-Breuning-Schule in Rödermark zu Gast. Der Abgeordnete diskutierte mit rund 70 Oberstufenschülerinnen und Oberstufenschüler. Die Schüler beschäftigte besonders der Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Aber auch zum Thema Flüchtlinge und Migration gab es viele Fragen an den Abgeordneten.
Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierte Zimmermann rund 90 Minuten über die EU und die europäische Idee. Die Jugendlichen stellten dem Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten ihre Fragen und es wurde schnell deutlich, dass ihnen Europa ein ernstes Anliegen ist. „Der Projekttag bietet die Gelegenheit sich mit den Errungenschaften der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen in Europa vertieft auseinander zu setzen. Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren“, so Dr. Jens Zimmermann im Anschluss.
Hintergrund: Der EU-Projekttag findet seit 2007 statt. Zwei wichtige Eckdaten bilden den Rahmen der Europawoche: Der 5. Mai ist Gründungstag des Europarates. Der 9. Mai ist der Tag, an dem der französische Außenminister Robert Schuman 1950 mit einer Regierungserklärung die Grundlage zur Montanunion – dem Vorläufer der Europäischen Union – legte.
Datenskandal bei Facebook: SPD-Fraktion schlägt Maßnahmen-Paket für die Sicherung der Privatsphäre vor
Zum Vorschlag des netzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Thomas Jarzombek in der BILD-Zeitung vom 23. April, die Abhängigkeit von Facebook reduzieren zu wollen, äußert sich Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wie folgt:
„Wir begrüßen dieses Umdenken beim Koalitionspartner. Damit Wettbewerb im Social-Media Bereich ermöglicht wird und Menschen über unterschiedliche Dienste hinweg kommunizieren können, müssen wir die Monopolstellung von Facebook aufbrechen. Dazu ist eine Pflicht zur Kommunikation ohne Mauern nötig. Es kann nicht sein, dass Facebook seine Nutzer mit digitalen Mauern daran hindert einfach mit anderen Netzwerken zu kommunizieren. Die Koalition sollte daher noch vor der Sommerpause entsprechende Vorschläge auf den Weg bringen. Wir brauchen diese Interoperabilität bei Internet-Diensten. Noch in den jüngsten Koalitionsverhandlungen hatte die CDU diese politische Forderung abgelehnt.
Für die SPD-Fraktion ist darüber hinaus die Umsetzung eines Maßnahmenpaketes entscheidend, damit die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer geschützt wird. Wir brauchen eine Aufsicht gegen den Missbrauch von Algorithmen und die wirksame Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung und der Verabschiedung der e-Privacy-Verordnung. Zusätzlich drängt die SPD-Fraktion auf die bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Bundesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit.“
Infrastrukturgesellschaft vorgestellt: Darmstadt wird Standort
„Ich begrüße es, dass eine Stelle der Infrastrukturgesellschaft in Darmstadt angesiedelt wird. Hessen und das Rhein-Main-Gebiet sind ein Verkehrsknotenpunkt unseres Landes. Von hier aus werden zukünftig wichtige Entscheidungen für die Verkehrspolitik getroffen. Mit der Zuständigkeit des Bundes für Baumaßnahmen können wir den Sanierungsstau auch auf hessischen Straßen und Autobahnen besser abbauen“, sagt der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD).
Spätestens ab dem Jahr 2021 übernimmt der Bund die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung für die Bundesautobahnen und weitere Bundesfernstraßen. Heute wurden die Pläne für die Infrastrukturgesellschaft vorgestellt. Eine Außenstelle wird in Darmstadt angesiedelt.
„Die Infrastrukturgesellschaft verhindert die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. Die SPD hat darauf gedrängt, dass dieser Schutzmechanismus kommt, denn Infrastruktur gehört in die öffentliche Hand. Der Bund, und keine privaten Investoren, übernimmt zukünftig die Straßenplanung und -bau in Deutschland“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.
Deutschland braucht eine leistungsfähige und flächendeckende Verkehrsinfrastruktur. Dafür braucht es nicht nur Geld, sondern das Geld muss auch effizient eingesetzt werden. Das hat in der Vergangenheit in der Auftragsverwaltung nicht gut funktioniert. Auch in Hessen gab es Engpässe. Die neue Verkehrsinfrastrukturgesellschaft sorgt dafür, dass Maßnahmen an Bundesstraßen auch in Verantwortung des Bundes umgesetzt werden.
Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler!
Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die Chancen der Digitalisierung für jeden Einzelnen eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung. Die Digitalisierung eröffnet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Der Wandel muss politisch gestaltet werden. Als SPD-Fraktion hat es für uns Priorität, den Zugang zur digitalen Infrastruktur zu sichern: flächendeckend, schnell und leistungsgerecht. Dieser Zugang zur digitalen Infrastruktur ist für die Bevölkerung uner-lässlich für gesellschaftliche und ökonomische Teilhabe.
Unser Ziel ist es, bis 2025 eine flachendeckende Gigabitinfrastruktur mit Glasfaser zu bekommen. Hierfür stellen wir Mittel in Höhe von 10 – 12 Mrd. für die öffentliche Förderung bereit. Außerdem werden wir einen Rechtsanspruch auf ein schnelles Netz schaffen.
Im Koalitionsvertrag liest man: Digitalpolitik ist noch viel mehr als Infrastruktur- und Wirtschaftspolitik: Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik. Deswegen drängt die SPD-Bundestagsfraktion darauf, dass wir bessere Bildungs- und Fortbildungsangebote schaffen. Wir müssen politische die Voraussetzungen befördern, damit Menschen selbstbestimmt im digitalen Wandel arbeiten und leben. Wir starten eine digitale Bildungsoffensive von der Kita bis zum Studium oder Meister. Außerdem wollen wir den Rahmen für die digitale Arbeit gestalten, um die Chancen für selbstbestimmtes Arbeiten zu nutzen und um zugleich die Risiken von digital vernetzter Arbeit zu minimieren.
Der erneute Datenskandal bei Facebook zeigt, dass wir einen digitalen Ordnungsrahmen schaffen müssen, um die deutschen und europäischen Gesetze wirksam durch-zusetzen. Ein wichtiger erster Schritt wird die Europäische Datenschutz-Grundverordnung sein, die ab Mai 2018 einen europaweit einheitlichen Rechtsrahmen schafft. Internetunternehmen können sich nun nicht mehr dem europäischen Recht entziehen oder ihren Sitz an dem Ort mit den niedrigsten Datenschutzstandards wählen. Angesichts der Bedeutung von Unternehmen wie Google, Facebook, Twitter und Co. für die öffentliche Kommunikation und angesichts der Missbrauchs- und Manipulationsmöglichkeiten müssen weitere Regulierungsschritte folgen. Internetkonzerne müssen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Das gilt für den sorg-samen Umgang mit Daten, das gilt aber auch mit Blick auf den Schutz ihrer Infrastrukturen vor Missbrauch und Manipulationen. Die Umsetzung der digitalpolitischen Vorhaben kann kein einzelnes Ministerium leisten, alle Ministerien müssen digital werden. Die wirksame digitalpolitische Koordinierung muss etabliert werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Umsetzung der vereinbarten Digitalisierungspolitik unterstützen und vorantreiben.
In die Rolle der Bundestagsabgeordneten schlüpfen
Planspiel “Jugend und Parlament” des Deutschen Bundestages
Im Juni 2018 gibt es die Chance für Jugendliche vier Tage in die Rolle der Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen. SPD-Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann lädt zum Planspiel Jugend und Parlament in den Deutschen Bundestag nach Berlin ein. Jugend und Parlament ist eine Simulation über vier Tage, die Jugendlichen die Chance gibt, einen tiefen Einblick in das politische System zu gewinnen. Im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin wird direkt diskutiert. “Es ist wirklich eine tolle Chance, den Politikbetrieb kennenzulernen”, so Zimmermann. “Man findet Freunde, verbringt vier Tage in der Hauptstadt und kann einmal richtig mitmischen.” 315 junge Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet treffen sich und übernehmen die Rollen der Politikerinnen und Politiker. “Das Ganze findet direkt an den Orten statt, wo meine Kollegen und ich tagen und debattieren. Ich freue mich, dass jemand aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit hat, Politik hautnah zu erleben”, macht Zimmermann neugierig.
Die Teilnehmenden wählen Vorsitzende, verhandeln und erarbeiten gemeinsam politische Linien. So sollen sie die komplexen Planungs- und Entscheidungsprozesse des Deutschen Bundestages kennenlernen. Am Ende steht die Verabschiedung von vier Gesetzesvorlagen. Politischer Streit ist bestimmt garantiert!
Zur Bewerbung: “Jugend und Parlament” findet vom 23. bis 26. Juni 2018 in Berlin statt. Die Teilnahme ist kostenfrei und An- und Abreise, Unterbringung und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag. Interessierte richten ihre Bewerbung mit Motivationsschreiben und einem tabellarischen Lebenslauf bitte per E-Mail an jens.zimmermann@bundestag.de. Bewerben können sich alle Jugendlichen im Alter von 17 bis 20 Jahren. Bewerbungsschluss ist der 22.03. Für Rückfragen steht das Team von Jens Zimmermann telefonisch unter 030/227-71432 zur Verfügung.
Aus Wisconsin nach Rödermark
Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann übernimmt Patenschaft für Austauschschülerin
Seit September ist die Schülerin Shaila Bentley aus Wisconsin in Deutschland. Sie verbringt dieses Schuljahr in Deutschland. Für ihren Aufenthalt erhält sie ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestags. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann hat für das deutsche Parlament die Patenschaft für Shaila Bentley übernommen und sich zum Gespräch mit der Schülerin getroffen.
Beim Kaffee tauschten sich Jens Zimmermann und Shaila Bentley über das unterschiedliche Leben in Deutschland und den USA aus. „Der Schüleraustausch ist eine super Gelegenheit, um am Alltag in Deutschland und Mitteleuropa teilzunehmen. Die Schule ist in Deutschland zum Beispiel ganz anders als in den USA“, erzählt Shaila Bentley beim Treffen in Rödermark.
Das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA ermöglicht jedes Jahr bis zu 350 Jugendlichen einen einjährigen Aufenthalt im jeweils anderen Land. „Das Programm hilft bei der Verständigung zwischen Deutschland und den USA und ist für die jungen Menschen eine gute Möglichkeit die Welt kennen zu lernen. Gerade in der aktuellen politischen Situation sind enge Beziehungen zwischen jungen Menschen der beiden Länder umso wichtiger“, sagt der Abgeordnete Dr. Zimmermann.
Zimmermann (SPD) ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Odenwälder Bundestagsabgeordneter zudem Mitglied im Finanzausschuss
Der SPD-Bundestagabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald (187), Dr. Jens Zimmermann, ist letzte Woche von der SPD-Bundestagsfraktion zum Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda gewählt worden.
„Ich bin dankbar für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe“, so Zimmermann, der für die SPD im Bereich Digitalpolitik auch an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen hat.
„Es geht jetzt darum, gerade im Bereich Digitales die Weichen für die Zukunft zu stellen und die wichtigen Digital- und IT-Standorte in Deutschland zu stärken. Hierzu gehört natürlich auch die Digitalstadt Darmstadt und das IT-Cluster Rhein-Main-Neckar. Dafür werde ich mich als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion einsetzen“, verspricht Zimmermann.
Der Digital- und Finanzpolitiker ist zudem wieder Mitglied im wichtigen Finanzausschuss des Bundestages und hier unter anderem für die Themen „Digitalisierung der Finanzindustrie“, „Geldwäschebekämpfung“ und „Zahlungsdienste“ zuständig.
Mitten in den Koalitionsverhandlungen
Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann verhandelt Digitales
Auch wenn dieser Tage häufig die Parteichefs von SPD und Union in Zeitung, Funk und Fernsehen präsent sind, verhandelt im Hintergrund jeweils eine ganze Mannschaft den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.
Mit dabei ist auch der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Er ist Teil der Verhandlungsgruppe Digitales. „Am letzten Freitag kam der Anruf und bereits am Wochenende ging es los. Mit sechs Kolleginnen und Kollegen verhandele ich seitdem für die SPD das wichtige Kapitel Digitales“, berichtet Zimmermann am Rande der Verhandlungen in Berlin.
Der Zeitplan der Verhandlungen ist straff organisiert. Nach der ersten Verhandlungsrunde am Montag und intensiven Berichterstatter-Gesprächen am Dienstag dauerten die vorerst abschließenden Gespräche bis um drei Uhr am Donnerstagmorgen. Im Kanzleramt wurde hart um viele Punkte und Formulierungen gerungen.
Am Wochenende werden nun die Ergebnisse aller Verhandlungsgruppen zusammengetragen. Im Laufe der nächsten Woche soll dann ein Koalitionsvertrag ausformuliert sein, über den die SPD-Mitglieder bis Anfang März abstimmen werden.
Unterricht mal anders: Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann zu Besuch an der Oberzentschule in Beerfelden
In der vergangenen Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann 70 Schülerinnen und Schüler der Oberzentschule in Beerfelden. Im Mittelpunkt des Schulbesuchs standen die aktuelle politische Situation in Berlin, die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen sowie der internationale Waffenhandel. Die Achtklässler hatten sich im Vorfeld in ihren Klassen vorbereitet und viele Fragen zum politischen Geschehen mitgebracht.
Dr. Jens Zimmermann besucht die Oberzentschule in Beerfelden im Januar 2018.
Zum Einstieg erklärte Dr. Zimmermann deshalb seinen Arbeitsalltag in Berlin und im Wahlkreis. Welche Aufgaben er als Abgeordneter hat und was eine Fraktion ist, diese Fragen wurden gleich zu Beginn des Gesprächs beantwortet. Auch über seine Arbeit im Finanzausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda in der vergangenen Legislaturperiode sprach Dr. Zimmermann. Wie er den Abend der Bundestagswahl erlebt habe? Warum Waffen aus Deutschland ins Ausland geliefert werden? Das waren nur zwei der vielen Fragen der Schüler an den Abgeordneten .
„Besonders interessiert hat die Schüler, wie wir als Fraktion mit der AfD und ihren teils rechtspopulistischen Aussagen umgehen. Das zeigt mir, dass die Schülerinnen und Schüler sich dafür interessieren, was in Berlin passiert. Junge Menschen, die sich für Politik interessieren und wissen wollen, was in der Welt geschieht, die sind aktuell besonders wichtig. Erfreulicherweise habe ich an der Oberzentschule viele davon getroffen.“, erklärt Dr. Zimmermann.
Zimmermann informiert: Teilhabeberatung im Odenwald wird mit 158.000 Euro Bundesmitteln gefördert
Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) freut sich über guten Nachrichten aus dem Bundesarbeitsministerium. In Michelstadt wird zukünftig eine Fachstelle für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohten Bürgerinnen und Bürgern gefördert.
Die Fachstelle wird vom Bund mit rund 158.000 Euro mitfinanziert. „Damit können betroffene Menschen bald unabhängig Rat suchen und Informationen zu Hilfen und Unterstützungssystemen erhalten. Als SPD-Fraktion wollen wir ermöglichen, dass es vor Ort Anlaufstellen gibt, die in schwierigen Lebenslagen den Betroffenen zur Seite steht. Die Beratung kann von Betroffenen an Betroffene erfolgen“, erklärt Zimmermann die gesetzliche Änderung und damit verbundene Bundesfördermöglichkeit. Projektträger und Fördermittelempfänger ist die Diakonie Hessen. „Ich bin mir sicher, dass die Menschen in unserer Region davon profitieren können. Die Beratungsstelle wird einen wichtigen Beitrag für ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung leisten“, so Zimmermann.
Seit Jahresbeginn fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Beratungen für eine bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Gesetzliche Grundlage ist der Paragraph 32 im neunten Sozialgesetzbuch.
Was ändert sich 2018?
Dr. Jens Zimmermann informiert über gesetzliche Veränderungen zum Jahreswechsel
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann informiert über die neuen gesetzlichen Regelungen ab dem 1. Januar. „Wie jedes Jahr zum Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, in Kraft bzw. entfalten ihre Wirkung. Nachfolgend möchte ich die Bürgerinnen und Bürger über einzelne Neuerungen im kommenden Kalenderjahr informieren, welche auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurückgehen“, so Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald.
Einzelne Regelungen, die wir gesetzgeberisch vereinbart haben, treten nun zum 1. Januar 2018 in Kraft:
Der Mindestlohn steigt:
Ab Januar 2018 gilt der gesetzliche Mindestlohn gilt ohne Ausnahme in allen Branchen. Auch Zeitungszusteller erhalten, nachdem eine Übergangsregelung ausläuft, endlich den aktuellen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro pro Stunde.
Kindergeld steigt:
Das monatliche Kindergeld wird erneut um zwei Euro angehoben. Für die ersten beiden Kinder gibt es nun jeweils 194 Euro pro Monat, beim dritten Kind sind es 200 Euro und bei jedem weiteren Kind sogar 225 Euro.
Zweite Reformstufe Bundesteilhabegesetzes greift – bessere Leistungen für Menschen mit Behinderungen:
Neben der Einführung eines neuen Teilhabeplanverfahrens und Verbesserungen bei den Leistungen der Frühförderung steht ab 2018 auch das „Budget für Arbeit“ zur Verfügung. Mit dem „Budget für Arbeit“ wird Menschen mit Behinderungen in einer Werkstatt der Einstieg in den allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtert. Arbeitgeber erhalten dadurch nicht nur einen Ausgleich für eine dauerhafte Minderleistung des Beschäftigten. Es werden auch die erforderlichen Assistenzleistungen finanziert. Die neue Leistung eröffnet damit eine Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen.
Renten steigen um gut drei Prozent:
Im Juli dürfen dann die rund 21 Millionen Rentner mit deutlich mehr Geld rechnen. Erwartet wird ein Rentenplus von etwa drei Prozent.
Verbesserungen bei der betrieblichen und gesetzlichen Altersvorsorge:
Die Grundzulage der Riester-Förderung steigt von 154 Euro auf 175 Euro jährlich an. Bei Auszahlung von Kleinbetrags-Riesterrenten in einer Summe ist künftig eine günstigere Versteuerung möglich. Der Steuerpflichtige kann bestimmen, dass die Einmalzahlung um ein Jahr verschoben wird. Da er dann in der Regel Rentner ist, kann er von einem niedrigeren Steuersatz profitieren. Ab 2018 wird durch einen Freibetrag bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für Einkünfte aus Riester- und Betriebsrenten sichergestellt, dass die ersten 100 Euro und darüber hinaus 30% bis insgesamt zur Hälfte des Regelsatzes für einen alleinstehenden Erwachsenen anrechnungsfrei bleiben.
Verbesserter Mutterschutz:
Ab 1. Januar 2018 schützt das Mutterschutzgesetz (MuSchG) nun auch Studentinnen, Schülerinnen und Auszubildende. Es verbessert den Kündigungsschutz und verpflichtet die Arbeitgeber nun deutlicher, Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass eine Schwangerschaft kein Aus für die Berufstätigkeit bedeuten muss.
Entgeltgleichheit bei Arbeitnehmern:
Um mehr Transparenz bei Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern zu schaffen, haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig einen individuellen Auskunftsanspruch darüber, wie die Bezahlung ihrer Kollegen bei einer gleichartigen Tätigkeit ist. Dies gilt für Betriebe ab 200 Beschäftigte.
Zusatzbeiträge in der Krankenversicherung:
Für 2018 wird bei der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) der durchschnittliche Zusatzbeitrag von 1,1 auf 1,0 Prozent gesenkt. Die Zusatzbeiträge der Gesetzlichen Krankenkassen zahlen die Versicherten komplett selbst – die einzelnen Gesetzlichen Krankenkassen können von diesem durchschnittlichen Zusatzbeitrag allerdings nach oben oder unten abweichen.
Früherkennung für Männer:
Gesetzlich versicherte Männer im Alter ab 65 Jahren können künftig einmal im Leben eine Ultraschall-Untersuchung zur Früherkennung einer Ausbuchtung der Bauchschlagader in Anspruch nehmen.
Sozialversicherung:
Die Bemessungsgrenze, bis zu der Beiträge auf Arbeitsentgelt oder Rente zu zahlen sind, steigt bei der Rentenversicherung auf monatlich 6500 Euro in Westdeutschland sowie auf 5800 Euro im Osten. Bei der gesetzlichen Krankenversicherung steigt die bundesweit einheitliche Beitragsbemessungsgrenze auf 4425 Euro pro Monat. Die Pflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gilt ab 2018 bis zu einem monatlichen Einkommen von 4950 Euro.
Arbeitslosengeld II:
Der Regelsatz für alleinstehende Arbeitslosengeld-II-Empfänger steigt zum Jahreswechsel von 409 auf 416 Euro pro Monat. Bei Paaren gibt es künftig 374 Euro pro Person – sechs Euro mehr als bisher. Die monatlichen Sätze für Kinder steigen abhängig vom Alter um drei bis fünf Euro.
Verkehr:
Autofahrer müssen verstärkt auf die Sauberkeit ihres Fahrzeugs achten. Die Abgasuntersuchung wird im neuen Jahr nämlich verschärft: Anders als bisher ist die sogenannte Endrohrmessung in jedem Fall Pflicht – auch wenn bei der elektronischen On-Board-Diagnose kein Fehler entdeckt wurde. Darüber hinaus müssen Neuwagen ab September die strengere Schadstoffklasse 6c erfüllen. Für Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h – wie Mofas und Quads – gilt bereits bei einer Erstzulassung ab dem 1.1.2018 die verschärfte Schadstoffnorm Euro 4.
Verbraucherschutz:
Beim Missbrauch ihrer Kreditkarte oder ihres Online-Bankings haften Verbraucher in der Regel nur noch bis zu einem Betrag von 50 Euro statt wie bisher bis 150 Euro. Eine Ausnahme gilt nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit. Um dem betroffenen Kunden fahrlässiges Verhalten nachzuweisen, werden vom Zahlungsdienstleister in Zukunft allerdings zusätzliche Beweismittel verlangt.
Steuerkriminalität:
Finanzämtern ist es ab 2018 erlaubt, die Kassen in Geschäften und Gastronomiebetrieben unangemeldet zu prüfen. Die sogenannte Kassen-Nachschau soll Steuerbetrug eindämmen. Jedes Jahr verliert der Staat hohe Summen, weil Umsätze mit manipulierten Kassen oder fingierten Rechnungen nicht oder falsch erfasst werden.
Bauvertragsrecht:
Häuslebauer können den Vertrag mit einem Bauunternehmer künftig innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Zudem müssen die Bauverträge mehr Details und klare Fristen enthalten. So muss die Baufirma unter anderem einen verbindlichen Termin angeben, zu dem das Gebäude fertig wird.
Zimmermann begrüßt Meinungsumschwung der CDU Odenwaldkreis
Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die CDU im Odenwaldkreis endlich auch für den Ausbau der B45 bei Groß-Umstadt und der B38 bei Groß-Bieberau einsetzt.
„Ich freue mich, dass die CDU im Odenwaldkreis begriffen hat, dass ein zeitnaher Ausbau der B45 und B38 für den gesamten Odenwaldkreis von Bedeutung ist”, so Zimmermann am Rande der Sitzungen im Deutschen Bundestag in Berlin. „Wir sollten loslegen. Denn für die neue Priorisierung seitens der Landesregierung habe ich kein Verständnis. Im Bundesverkehrswegeplan hat der Bund beide Maßnahmen als vordringlich eingestuft und damit die Mittel für Planung und Ausbau bereitgestellt”, so Zimmermann. „Ich hoffe, dass nun auch die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg um den örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Generalsekretär an der Seite der Pendler in der Region steht und mit uns gemeinsam Druck auf Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Grüne) ausübt. Es warten tausende Pendler aus dem Ostkreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis auf eine zufriedenstellende Antwort aus Wiesbaden”, so Zimmermann abschließend.
Zimmermann berichtet: Spannender Start in neue Wahlperiode des Bundestages
Dr. Jens Zimmermann sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Mit der Wahl am 24. September zog er erneut über die Landesliste ein und wird weiterhin den Odenwaldkreis im Parlament vertreten. Die Bundestagswahl wirbelte nicht nur die Machtverhältnisse durcheinander, sondern sie stellt gewohnte parlamentarische Abläufe auf die Probe. Seit der Wahl sind zwei neue Fraktionen im Parlament. Klare Bündnisse und Mehrheitsverhältnisse gibt es noch immer nicht.
Dr. Jens Zimmermann auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin.
Mit dem Odenwälder Journal sprach Zimmermann über seine Arbeit im Parlament und was sich nach der Wahl verändert hat. „Das Wahlergebnis gibt uns unterschiedliche rechnerische Mehrheiten vor. Bisher gibt es noch kein Koalitionsbündnis, die erste Runde der Gespräche für eine mögliche Zusammenarbeit aus CDU, CSU, Grüne und FDP sind gescheitert. Weitere Gespräche stehen nun an.“
„Historische Zeiten sind diese Tage im Parlament und auch für meine Partei”, berichtet der SPD-Abgeordnete von den spannenden Berliner Tagen. Er nahm am vergangenen Wochenende am Bundesparteitag der SPD teil. Die Sozialdemokratie kam zusammen, um über ihre zukünftige parlamentarische Rolle zu beraten. „Tragen wir Regierungsverantwortung oder erfüllen wir eine Oppositionsrolle in unserer parlamentarischen Demokratie?” bringt Zimmermann den Kern der Diskussionen auf den Punkt. Wir Sozialdemokraten wollen den Weg finden, der unsere Demokratie stärkt und ein gerechtes und solidarisches Zusammenleben in Freiheit sichert. Welchen Weg wir dazu wählen, haben wir beraten – offen und ehrlich. Was ist das Beste für unser Land, für die Europäische Union, was ist unsere Verpflichtung und Verantwortung? Das waren die Leitfragen am Parteitag”, beschreibt Zimmermann.
Vom Parteitag ging es zurück in sein Parlamentsbüro. Der Deutsche Bundestag hat die Arbeit aufgenommen, auch wenn feste Bündnispartner fehlen. Die Abgeordneten starten in die zweite Woche der parlamentarischen Debatten. Schon im November wurde der Hauptausschuss des Deutschen Bundestages eingesetzt. Dieser umfasst 47 Mitglieder aller Fraktionen. Zimmermanns Kolleginnen und Kollegen bereiten die Vorlagen für das Parlament vor und geben Empfehlungen für die weiteren Beratungen.
Auch die SPD-Fraktion tagt regelmäßig. „Wir haben die Vorlage für ein Einwanderungsgesetz gleich zu Beginn eingebracht. In dieser Woche legen wir einen Gesetzentwurf zur Reform der Schwangerenberatung vor”, berichtet Zimmermann. Auf der Tagesordnung stehen außerdem in der zweiten Sitzungswoche Gesetzesentwürfe zu digitalen Bürgerrechten, die Stärkung des Mindestlohnes und Anträge zu Maßnahmen gegen internationale Steuervermeidung und Geldwäsche. Im Januar werden die entsprechenden Fachausschüsse eingesetzt. Dort wird dann die inhaltliche Vorarbeit geleistet.
„Es ist absolut erfrischend, dass im Moment keine festen Bündnisse existieren. Im Plenum wird gestritten, beraten, diskutiert. Der Austausch unter den Fraktionen gewinnt an Bedeutung. Entscheidungen werden kurzfristiger gefällt und wir führen und hören lebendige Debatten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger lade ich daher herzlich ein, online dabei zu sein. Auf bundestag.de findet man Tagesordnungen, Anträge und Videos zu den Beratungen”, so Zimmermann.
Zimmermann wirft den Blick in die Zukunft: „Es wird noch einige Zeit dauern, bis die Gespräche und Verhandlungen für eine Regierung abgeschlossen sind. Bisher kann niemand sagen, welche Parteien ein Bündnis zur Regierungsbildung eingehen werden. Mit meiner parlamentarischen Erfahrung weiß ich aber: dauerhaft kann es nur mit verlässlichen Absprachen klappen. Für die Regierung ist es wichtig, dass es eine Mehrheit im Parlament gibt, die die Regierung trägt. Diese Mehrheit muss zusammenarbeiten. Denn Regierungsziele liegen auf einem gemeinsamen politischen Weg und den schreibt man normalerweise in einem Koalitionsvertrag fest”, so Zimmermann.
„Im Parlamentsbetrieb hat sich die Arbeitsweise verändert. Beständig bleibe ich aber in meiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort: Auch in der neuen Wahlperiode sind meine drei Bürgerbüros für sie geöffnet und ich biete wieder Bürgersprechstunden an”, schließt Zimmermann. Termine findet man auf jens-zimmermann.org.
Dialog mit Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD)
Am Samstag (18.11.) von 10 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger den Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD) treffen und mit ihm ins Gespräch kommen. Mit einem Infostand auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt nimmt er teil an der bundesweiten Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Anliegen und Forderungen an die größte Oppositionsfraktion im deutschen Parlament zu formulieren.
„Meine Kollegen und ich wollen nach der Wahl ansprechbar bleiben und sammeln Impulse für unsere Arbeit im Parlament“, erklärt Dr. Jens Zimmermann, die Idee zur Aktionswoche ‚SPD-Fraktion im Dialog‘. „Bürgerinnen und Bürger können ihre Themen und Probleme direkt an die SPD-Bundestagsfraktion per E-Mail oder Post (dialog@spdfraktion.de) schicken oder am Samstag mit mir besprechen.“
„Im August und September habe ich während meines Wahlkampfes an 5000 Haustüren zwischen Seligenstadt und der Oberzent geklingelt. Regelmäßig biete ich Bürgersprechstunden oder Veranstaltungen an. Mit diesem Infostand starte ich in die neue Wahlperiode und werde auch weiterhin den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Meine Serviceangebote für den direkten Draht zum Bundestag werden fortgesetzt“, so Dr. Zimmermann.
Iris Gleicke, Beauftrage für den Mittelstand und Tourismus der Bundesregierung kommt nach Erbach
Über die Chancen und Perspektiven für den Odenwaldkreis kann am Mittwochabend (13.09.) um 19 Uhr in der Werner-Borchers-Halle in Erbach diskutiert werden. Auf Einladung von Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Odenwald, wird Staatssekretärin Iris Gleicke, Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, in den Odenwald kommen. Nach ihrem Impuls sind interessierte Bürger sowie Unternehmensvertreter eingeladen mit Staatssekretärin Gleicke, Bundestagsabgeordneten Zimmermann und Landrat Frank Matiaske zu diskutieren. Als Industriestandort schärft der Odenwald weiter sein Profil. Welche Investitionen und Handlungsempfehlungen für einen zukünftigen starken Standort nötig sind, wird in offener Diskussion erörtert.
„Der Odenwald hat viel zu bieten. Für die Zukunft gilt es die Stärken der Region herauszustellen und die Vernetzung unter den Akteuren vor Ort weiter zu verbessern“, meint Zimmermann und freut sich auf einen spannenden Austausch. „Es ist ausgezeichnet, dass Iris Gleicke als Expertin zu uns kommt.“ Die beiden Politiker Gleicke und Zimmermann werden im Vorfeld der Veranstaltung noch die Molkerei Hüttental besuchen.
Dr. Jens Zimmermann besucht OREG GmbH in Michelstadt
Als „mutig und innovativ“ bezeichnete Jens Zimmermann das neue Mobilitätskonzept „Garantiert mobil!“. Bei seinem Besuch der OREG GmbH in Michelstadt am Dienstag (29.08.) informierte der Odenwälder Bundestagsabgeordnete sich vor Ort über das Projekt.
„Gerade im Odenwald stellt die ländliche Struktur hohe Anforderungen an den öffentlichen Personennahverkehr. Ich finde, „Garantiert mobil!“ ist eine mutige und innovative Idee, die den Odenwälderinnen und Odenwäldern gute Möglichkeiten bietet“, so Zimmermann. Der gesellschaftliche Wandel mit sinkenden Schülerzahlen und einer wachsenden Altersgruppe der Seniorinnen und Senioren stellen den klassischen ÖPNV in Frage. Im Odenwaldkreis ist die Bevölkerung in der Fläche breit verteilt und die Wege sind mitunter lang. „Sicher zu stellen, dass man auch vom kleinen Dorf in die größeren Kreiskommunen beispielsweise zum Arzt oder zum Einkaufen gelangt, gehört für mich zur Daseinsvorsorge und ist daher unerlässlich“ ergänzt Zimmermann.
„Vielerorts sichert der ÖPNV nur eine Grundversorgung, die zunehmend durch die Finanznöte der Aufgabenträger bestimmt wird. Dieser drohenden und teilweise bereits eingetretenen Abwärtsspirale kann nur begegnet werden, indem Mobilität ganzheitlich, d.h. intermodal gedacht und vernetzt wird“ erläuterte Peter Krämer, Leiter des Geschäftsbereichs Nahverkehr, beim Gespräch. In diesem Sinne setzt das Konzept „Garantiert mobil!“ ergänzend zum klassischen Angebot des ÖPNV auch auf freie Platzkapazitäten bei privaten und gewerblichen Fahrten und Mitfahrgelegenheiten, die entsprechend digital vernetzt werden. So konnte Zimmermann sich direkt vom Online-Portal überzeugen und bekam anschaulich die Funktionen und Optionen erklärt.
„Die Projektidee überzeugt mich. Mobilität und eine gute Verkehrsinfrastruktur sind für den Odenwald sehr wichtig. Teil davon ist auch die Odenwaldbahn, deren bekennender Fan ich bin, und die im Dezember 2017 vier neue Fahrzeuge dazu bekommt“ so Zimmermann abschließend.
Weitere Informationen unter www.jens-zimmermann.org, sowie genaue Informationen zum Mobilitätskonzept der OREG „Garantiert mobil!“ unter https://www.odenwaldmobil.de/nahverkehr/garantiert-mobil/
Globalisierung gerecht gestalten: Dr. Jens Zimmermann zu Besuch beim Weltladen in Dieburg
In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) zum Gespräch beim Weltladen in Dieburg. Im Rahmen der diesjährigen Kampagne des Weltladen-Dachverbandes zur Bundestagswahl diskutierte Zimmermann mit den Mitgliedern des Weltladens über „faire Arbeitsbedingungen weltweit“, „bäuerliche Landwirtschaft“ und „menschenwürdiger Umgang mit allen“.
Dr. Jens Zimmermann besucht den Weltladen in Dieburg
Die Mitglieder des Weltladens wollten wissen, was die Politik in Deutschland für eine Verbesserung der Lebensstandards und Arbeitsbedingungen in Entwicklungsländern tun kann. Dr. Zimmermann verwies zunächst auf die deutsche Entwicklungshilfe der GIZ (Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit), die Projekte finanziert, durchführt und evaluiert. Zudem müsse man sich die Frage stellen, wie man Handelsabkommen mit afrikanischen Ländern gestalte, sodass eine Überschwemmung ihrer Märkte mit subventionierter Ware aus der EU unterbunden wird. „Es ist schwierig, nachhaltige Entwicklungshilfe auf dem afrikanischen Kontinent anzubieten. Länder wie China und Indien bieten schnelle Hilfe an und wollen im Gegenzug wertvolle Mineralien vor Ort abschöpfen. Deutschland dagegen erwartet als Gegenleistung für finanzielle und strukturelle Unterstützung, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Standards“, erklärte Dr. Zimmermann beim Gespräch vor dem Weltladen.
Abschließend sprachen die Teilnehmer über bewussteres Konsumverhalten. Die Runde war sich einig, dass es dazu politische Bildungsprojekte und Kampagnenarbeit braucht. „Ich bin den Mitgliedern des Weltladens für ihre Arbeit sehr dankbar. Sie leisten einen Beitrag dazu, dass die Globalisierung gerechter wird und in Dieburg faire und nachhaltige Produkte angeboten werden.“, sagt Dr. Zimmermann zum Abschluss.
Vom Odenwald in die USA: Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann übernimmt Patenschaft für Jugendliche aus dem Wahlkreis
Vor knapp einer Woche startete die Schülerin Paula Fischer in ihr Austauschjahr in die USA. Sie wird das Jahr an der Legacy High School in Las Vegas verbringen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann hat im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm die Patenschaft (PPP) für den Auslandsaufenthalt übernommen.
Das Programm ermöglicht jedes Jahr bis zu 350 Schülerinnen, Schülern sowie jungen Berufstätigen, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Beim letzten Treffen vor dem Start der Reise in die USA berichtete die Schülerin ihrem Paten von ihrem Vorbereitungsseminar und den Planungen für die ersten Tage in den USA. „Der Austausch ist eine super Gelegenheit, um am Alltagsleben in den USA teilzunehmen und ich freue mich schon auf die vielen neuen Erfahrungen. Ich habe gespannt die politischen Entwicklung in den USA in den letzten Monaten verfolgt.“, erzählt Paula Fischer.
Treffen zusammen mit Paula Fischer auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann hat zum zweiten Mal die Patenschaft für eine Stipendiatin übernommen. „Das Programm hilft bei der Verständigung zwischen Deutschland und den USA und ist für die jungen Menschen eine gute Möglichkeit selbstständig die Welt kennen zu lernen.“, so Dr. Zimmermann während des Treffens.
Wer Interesse am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm hat, die Bewerbungsphase für das nächste Austauschjahr 2018/2019 läuft noch bis zum 15. September 2017. Nähere Informationen findet man auf der Internetseite des Deutschen Bundestags unter https://www.bundestag.de/ppp. Die Mitarbeiter von Dr. Jens Zimmermann stehen aber auch gerne für Fragen zur Verfügung per E-Mail unter jens.zimmermann@bundestag.de und telefonisch unter 06078 9173142.
Zimmermann hoch erfreut: Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Kaufvertrag der Babenhäuser Kaserne
Der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) ist hoch erfreut über gute Nachrichten aus Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gibt grünes Licht für den Verkauf des Kasernengeländes in Babenhausen. Nach vielen Jahren politischer Diskussionen, Verhandlungen und Ideen werde es damit endlich konkret. “Das Jahrhundertprojekt in Babenhausen kann starten”, teilte er Bürgermeister Joachim Knoke am Telefon mit. Seit Wochen stehen Bürgermeister und Abgeordneter in Kontakt, damit seitens des Bundestages die Konversion ermöglicht wird.
Die Zustimmung des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages war im Fall der Veräußerung des Babenhäuser Gelände nötig und wurde im sogenannten Berichterstatterverfahren gefasst. Am Mittwoch (12.) endete diese für Einsprüche und Bedenken der Experten aus den vier Bundestagsfraktionen. “Es liegen keine Bedenken gegen den Kaufvertrag vor. Meine Kollegen im Haushaltsausschuss geben damit grünes Licht für den Kaufvertrag zwischen der kommunalen Gesellschaft und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA)”, erklärt Zimmermann. “Der Kaufvertrag kann wirksam werden.”
Für Babenhausen sei die Entwicklung des Kasernengeländes ein großer Schritt, findet Zimmermann. “Mit der Schaffung von Wohnraum, Kreativquartier und Bereitstellung von Gewerbefläche ist die Stadt auf einem ausgezeichneten Weg das Areal zu nutzen.”
Verkehrssituation in der Region Odenwald
Dr. Jens Zimmermann, MdB, die Landräte Klaus-Peter Schellhaas und Frank Mattiaske, Bürgermeister Joachim Ruppert und
Stadtrat Georg Weber im Gespräch
Auf Initiative des Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann wurden die B45 (Groß-Umstadt, Dieburg) und die B38 (Groß-Bieberau) in den vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen. Das Land Hessen, welches für die Umsetzung zuständig ist, wird jedoch nicht mal mit der Planung der Sanierung beginnen.
Diese Entscheidung stößt beim Bundestagsabgeordneten Dr. Zimmermann, den Landräten Klaus-Peter Schellhaas und Frank Mattiaske, dem Groß-Umstädter Bürgermeister Joachim Ruppert und dem Groß-Bieberauer Stadtrat Georg Weber auf Kritik. Bei einem gemeinsamen Pressetermin an der B45 appellieren sie an den Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und die hessische Landesregierung nicht fünf Jahre zu warten, sondern unverzüglich mit der Planung zu beginnen.
„Gerade die B45 auf Höhe des Semder Kreuzes gilt bei der Polizei als Unfallschwerpunkt. Hier ist dringender Handlungsbedarf. Es geht an dieser Stelle nicht nur um Verkehrsbeschleunigung, sondern vor allem auch um Unfallvermeidung.“, erklärt Dr. Zimmermann beim Ortstermin an der B45. „Das Geld von Seiten des Bundes steht bereit. Meine Kritik richtet sich ganz klar an die hessische Landesregierung und die örtlichen CDU-Abgeordneten. Hier wird eine politische Fehlentscheidung getroffen, deren Konsequenz die Pendler im Kreis Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis tragen müssen.“, so Dr. Zimmermann weiter.
Hintergrund:
Täglich stauen sich die Autos auf der B45 zwischen Groß-Umstadt und Dieburg. Pendler aus dem Odenwald nutzen diese Strecke auf dem Weg zur Arbeit in Darmstadt oder Frankfurt. Das gleiche Bild zeichnet sich auf der B38 in Groß-Bieberau. Denn der Odenwaldkreis ist der einzige Landkreis ohne direkte Autobahnanbindung. Die beiden Bundesstraßen sind zwei der meist genutzten Straßen des Odenwaldkreises und des östlichen Landkreis Darmstadt-Dieburg. Für die Realisierung einer Ortsumgehung der B38 bei Groß-Bieberau stellt der Bund 12,9 Millionen Euro bereit. Für den Umbau der B45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt insgesamt 43,4 Millionen Euro.
Politik hautnah erleben – Georg-August-Zinn-Schule besucht Deutschen Bundestag
In der vergangenen Woche besuchten 70 Schüler und Lehrer der Georg-August-Zinn-Schule Reichelsheim die Hauptstadt. Auch der Besuch des Reichstags und ein Treffen mit dem Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann stand auf dem Programm der Klassenfahrt.
Bei einem Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals wurde die Gruppe über die Geschichte des Reichstags und die Abläufe im Deutschen Bundestag informiert. Welche Fraktion, auf welchen Plätzen im Plenarsaal sitzt? Wo nehmen die Vertreter des Bundesrates Platz? Darum ging es in dem 60-minütigen Vortrag.
Die Schüler der Georg-August-Zinn-Schule im Paul-Löbe-Haus
Im Anschluss an diese Einführung begrüßte der Abgeordnete Dr. Jens Zimmermann die Gruppe im Paul-Löbe-Haus zum Gespräch. Welche Aufgaben er als Abgeordneter hat, was eine Fraktion ist und wie eine typische Sitzungswoche aussieht: diese Fragen wurden gleich zu Beginn des Gesprächs beantwortet. Auch über seine Arbeit im Finanzausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda sprach Dr. Zimmermann. Im Anschluss an die kurze Vorstellung diskutierte der Abgeordnete mit den Schülern über ihre Fragen und Themen.
Dabei ging es auch um die Frage, welchen Einfluss die Bundespolitik auf das Leben im Odenwald hat und wofür sich der Abgeordnete einsetzt. „Wer nach Darmstadt oder Frankfurt will, muss auch wieder zurückfahren können. Deshalb bin ich für den Ausbau des ÖPNV und eine gute Anbindung des Odenwaldkreises.“, erklärt Dr. Zimmermann.
Hate Speech – Wir brauchen den Respekt in den sozialen Medien
Die Debatte im Netz hat sich verändert: gezielte Falschmeldungen, Propaganda und Hassrede haben zugenommen. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber Meinungsfreiheit endet dort, wo das Strafrecht beginnt. Wie kann es gelingen gegen rechtswidrige Inhalte in den sozialen Netzwerken vorzugehen?
Diese Frage diskutiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Mittwoch, 5. Juli um 19 Uhr mit Christian Lange, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz. Die Veranstaltung findet im Portugiesischen Club Groß-Umstadt (Georg-August-Zinn-Str. 68) statt.
Dr. Jens Zimmermann, der Mitglied im Ausschuss Digitale Agenada ist, sagt: „Gezielte Falschmeldungen, Propaganda und zunehmende Hassrede, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, bergen eine große Gefahr für unser friedliches Zusammenleben. Für strafbare Hetze, Verunglimpfung oder Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße. Die SPD will auch dort klare Regeln und die Betreiber wie Facebook und Twitter stärker in die Verantwortung nehmen.“
Unterricht mal anders: Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann zu Besuch an der Eichwaldschule
In der vergangenen Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann 60 Schülerinnen und Schüler der Eichwaldschule in Schaafheim. Im Mittelpunkt des Schulbesuchs standen die Themen Sicherheit sowie die Bekämpfung von Terrorismus. Die Schüler waren Anfang Juni auf Klassenfahrt in Berlin und hatten von dort viele Fragen zum politischen Geschehen mitgebracht.
Dr. Jens Zimmermann zu Besuch an der Eichwaldschule Schaafheim
Zum Einstieg erklärte Dr. Zimmermann deshalb seinen Arbeitsalltag in Berlin und im Wahlkreis. Welche Aufgaben er als Abgeordneter hat und was eine Fraktion ist, diese Fragen wurden gleich zu Beginn des Gesprächs beantwortet. Auch über seine Arbeit im Finanzausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda sprach Dr. Zimmermann. Im Anschluss an die kurze Vorstellung diskutierte der Abgeordnete mit den Schülern über ihre Fragen und Themen.
„Fragen zur Sicherheitslage in Deutschland und unser Umgang mit Terrorismus zeigen mir, dass sich die Schülerinnen und Schüler für das interessieren, was in der Welt passiert. Von Politikverdrossenheit habe ich an der Eichwaldschule jedenfalls nichts gespürt“, erklärt Dr. Zimmermann.
Dr. Jens Zimmermann (MdB): Mit dem kleinsten Biergarten der Welt auf großer Sommertour
Warmes Sommerwetter, kühle Getränke, Bratwurst und gute Gespräche – Sommerzeit ist Biergartenzeit! Unter diesem Motto ist der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann auch in diesem Jahr wieder mit seinem kleinsten Biergarten der Welt unterwegs.
Zwei Bierzeltgarnituren, Würstchen, Brötchen, gekühlte Getränke und einen Grill – mehr braucht es für den Kleinsten Biergarten der Welt nicht! Alles in seinen Kleinbus gepackt, besucht der Abgeordnete bereits im fünften Jahr die verschiedenen Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis. Diesmal geht er auf große Tour: „Der Kleinste Biergarten ist schon zur beliebten Tradition geworden. Mittlerweile kommt er so gut bei den Leuten an, dass ich oft gefragt werde, wann ich wieder komme. Deshalb toure ich mit dem kleinsten Biergarten und meinem Team in diesem Sommer einmal quer durch meinen gesamten Wahlkreis. Dabei sind wir in 26 Kommunen von Beerfelden im Odenwaldkreis bis Hainburg im Landkreis Offenbach insgesamt über sechs Wochen mit dem Biergarten unterwegs.“
Auch in diesem Jahr tourt Dr. Jens Zimmermann mit dem kleinste Biergarten der Welt durch den Wahlkreis Odenwald.
Ob mit einem konkreten Anliegen oder einfach aus Neugier auf den kleinsten Biergarten der Welt – alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlichst willkommen dabei zu sein! Bei einem kühlen Getränk und Bratwurst im Brötchen sind sie eingeladen, mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und eine angenehme Zeit zu verbringen.
Treffen kann man Jens Zimmermann und sein Team mit dem kleinsten Biergarten der Welt an folgenden Tagen und Orten:
Groß-Umstadt – Sa, 01.07., 10 – 12 Uhr, Marktplatz
Groß-Bieberau – Do, 06.07., 17 – 19 Uhr, Marktplatz vor der evangelischen Kirche
Babenhausen – Fr, 07.07., 17 – 19 Uhr, vor dem Bahnhof
Rodgau – Sa, 08.07., 14 – 16 Uhr, am Strandbad
Mainhausen – Mo, 10.07., 17 – 19 Uhr, am Badesee Mainflingen
Fränkisch-Crumbach – Mi, 12.07., 16:30 – 18.30 Uhr, am Eulennest
Lützelbach – Do, 13.07., 17 – 19 Uhr, Festplatz Breitenbrunn
Höchst – Sa, 15.07., 11 – 13 Uhr, Montmelianer Platz
Reichelsheim – Mo, 17.07., 17 – 19 Uhr, vor Café Tässje (Heidelberger Str. 1)
Fischbachtal – Di, 18.07., 17 – 19 Uhr, Bolzplatz “Am Wiesenpfad” Niedernhausen
Reinheim – Do, 20.07., 17 – 19 Uhr, am Bahnhof
Michelstadt/Vielbrunn – Fr, 21.07., 17 – 19 Uhr, Dorfplatz
Otzberg – Mo, 24.07., 17 – 19 Uhr, vor dem alten Rathaus (Lengfeld)
Rödermark – Di, 25.07., 17 – 19 Uhr, am S-Bahnhof Ober-Roden
Brombachtal – Do, 27.07., 17 – 19 Uhr, an der Sporthalle
Beerfelden – Fr, 28.07., 17 – 19 Uhr, Parkplatz am Brunnen
Seligenstadt – Sa, 29.07., 11 – 13 Uhr, ehem. Hans-Memling-Schule/ Bubenschulhof
Mossautal – Mo, 31.07., 17 – 19 Uhr, am Schwimmbad Güttersbach
Breuberg – Di, 01.08., 17 – 19 Uhr, Marktplatz Sandbach
Bad König – Mi, 02. 08., 17 – 19 Uhr, vor dem Bahnhof
Hainburg – Sa, 05.08., 10:30 – 12:30 Uhr, Mainufer am alten Fähranleger (Klein-Krotzenburg)
Schaafheim – Mo, 07.08., 17 – 19 Uhr, Im Rittersloch (am Spielplatz)
Dieburg – Di, 08.08., 17 – 19 Uhr, Marktplatz am Brunnen
Brensbach – Mi, 09.08., 17 – 19 Uhr, Prof.-Eduard-Anthes-Platz (am AWO Oberscholzenhof)
Erbach – Do, 10.08., 12 – 14 Uhr, am Blechbrunnen
Groß-Zimmern – Fr, 11.08., 17 – 19 Uhr, an der evangelischen Kirche
Für Fragen steht Ihnen das Team Jens Zimmermann gerne zur Verfügung unter Tel.: 06078-9173142 oder per Email an: team@jens-zimmermann.org.
Es soll vorangehen am Hanauer Hauptbahnhof
MdBs Raabe und Zimmermann informieren sich vor Ort mit Oberbürgermeister
Kaminsky über die Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes
Am Montagnachmittag (12.), 17 Uhr, zur besten Pendlerzeit, treffen sich Dr. Sascha Raabe, Abgeordneter für den Wahlkreis Hanau und Dr. Jens Zimmermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky am Eingang zum Hanauer Hauptbahnhof. Man sieht es dem Bahnhofsgebäude auf den ersten Blick an: Es ist in den sechziger Jahren erbaut wurden. Der Platz ist am Montagnachmittag belebt und Fahrgäste strömen durch die Bahnhofshalle. Oberbürgermeister Kaminsky erläutert die bisherigen Pläne für eine Neuordnung. Ab 2019 soll es mit dem Umbau losgehen: Mehr PKW- und Radparkplätze sowie eine klare Verkehrsführung sollen den Vorplatz ordnen. „Die zukünftige Gestaltung passt zur positiven Entwicklung Hanaus“, meint Oberbürgermeister Kaminsky.
Dr. Sascha Raabe MdB, Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Dr. Jens Zimmermann beichtigen den Hauptbahnhof Hanau
Dr. Jens Zimmermann und Dr. Sascha Raabe hatten um diesen Vor-Ort-Termin gebeten: „Viele Pendler und Reisende aus Hanau und dem Main-Kinzig-Kreis aber auch aus den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und dem Odenwaldkreis nutzen die ICE-Verbindungen nach Berlin und Hamburg oder den Hanauer Umstieg für den regionalen Nahverkehr. Deshalb wollen wir Druck auf die Bahn ausüben, damit die Umbaumaßnahmen im Bahnhof endlich beginnen.”
Hauptbahnhöfe sind das Entrée zu ihrer Stadt. Zimmermann ergänzt: „In diesem Fall ist er auch von regionaler Bedeutung.“ Der Bahnhofszustand ist zugleich Visitenkarte und prägt das Image der Stadt und der Region. Raabe begrüßt deshalb die vorliegende Planung zur Neuordnung des Bahnhofsvorplatz und kritisiert gleichzeitig die Bahn: „Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen sind hier dringend notwendig, insbesondere im Bahnhofsgebäude selber. Darauf warten die Hanauerinnen und Hanauer schon viel zu lange. Die Bahn hat immer wieder Ausreden gefunden und die Sanierung des Bahnhofs verschleppt. Die detaillierten Pläne für den Bahnhofsvorplatz zeigen nun aber, dass es endlich voran geht.“ Besonders wichtig ist den beiden Abgeordneten, dass die Barrierefreiheit des Hanauer Bahnhofs verbessert werde. Gerade in dieser Frage sehen sie die Bahn in der Pflicht: „Traurig, dass es immer noch nicht gelungen ist, im ganzen Bahnhof barrierefreie Zugänge zu schaffen.“
Der Hanauer Hauptbahnhof liegt südöstlich der Innenstadt und dient im östlichen Rhein-Main-Gebiet als Fernbahnhof und Bahnhof von Regionalbahn bzw. -Express, VIAS und S-Bahn. Er ist Kreuzungsbahnhof mit 11
Bahnsteiggleisen. Der Korridor zwischen Hanau und Fulda bzw. Würzburg stellt mit bis zu 440 Zügen pro Tag einen hoch belasteten Abschnitt im deutschen Schienennetz dar. Hier überlagern sich der schnelle Personenfernverkehr, der zwischen Frankfurt sowie dem süddeutschen Raum in Richtung Norddeutschland geführt wird, mit dem langsamen Personennahverkehr sowie dem intensiven Güterverkehr. Deshalb ist der Schienenabschnitt Hanau-Fulda/Würzburg im Bundesverkehrswegeplan in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen.
THW Michelstadt leistet ehrenamtlich viele Stunden für den Hessentag 2017 in Rüsselsheim
Fast täglich unterstützten ehrenamtliche Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) den 57. Hessentag in Rüsselsheim am Main. Bereits seit Anfang April sind wöchentlich samstags die Kräfte nach Rüsselsheim gefahren, um dort im Auftrag der Stadt behelfsmäßig einen Übergang über den Deich zu bauen.
Bild (v.l.n.r.): Vor der selbstgebauten THW-Treppe – Marcel Edelmann, Dr. Jens Zimmermann und Markus Schwöbel
Mit viel Holz, Schrauben und Zeit zum Ziel: Es hat viel Spaß gemacht, ein solches neues Projekt anzunehmen. Die Einsatzkräfte aus Darmstadt, Viernheim, Ober-Ramstadt und Michelstadt errichteten eine Fußgängertreppe, die komplett aus Holz besteht. „Wenn man die Zeit aller Kräfte aus Michelstadt zusammenaddiert, kommen für dieses Projekt mehr als 250 Einsatzstunden zusammen”, teilt Marcel Edelmann, Pressesprecher des THW Michelstadt, mit.
Nach dem Hessentag ist vor dem Hessentag: Denn der Abbau startet am kommendem Samstag (24.06.). Einsatzkräfte des Michelstädter THW werden an den kommenden Wochenenden mit dem Rückbau der Bauwerke in Rüsselsheim beginnen.
Diskussionsveranstaltung: „Globalisierung gerecht gestalten“
Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Ostkreis und den Odenwald, begrüßt die Gäste und stellt den Referent Dr. Sascha Raabe vor.
Unter dem Titel „Globalisierung gerecht gestalten“ hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann für den Wahlkreis 187 zu einem Informations- und Diskussionsabend am 24. Mai nach Rodgau-Dudenhofen eingeladen. Als Gastredner zu dem Thema hatte er seinen Fraktionskollegen Dr. Sascha Raab mitgebracht, der sich als Experte im Rahmen der SPD-Bundestagsfraktion und der EU mit der Thematik auseinandersetzt.
Raabe stellte zu Beginn seiner Ausführungen einen Zusammenhang zwischen Freihandel und Entwicklungszusammenarbeit her: Freihandel kann im negativen Extrem eingesetzt werden, um Menschen und Rohstoffe auszubeuten, positiv gewendet um durch fairen Handel den Austausch von Waren zu erleichtern und Menschen Chancen für bessere Lebensbedingungen zu ermöglichen.
Freihandel bedeutet für uns in Deutschland, die Absatzmärkte für unsere industriellen Produkte auszudehnen. Also im Prinzip nichts, wovor man Angst haben müsste. Im Gegenteil, er bringt uns Vorteile, stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit und erweitert unseren Markt. Es sei allerdings bei der Ausgestaltung allerdings darauf zu achten, dass wir in den Regularien unsere Standards festlegen und nicht verwässern lassen. Das sei nicht immer leicht, weil Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen das Instrument auch gerne mal dazu nutzen würden, um unsere mühsam erkämpften Standards wieder aufzuweichen. Es sei daher wichtig, zugunsten von Arbeitnehmerrechten und der Umweltstandards die notwendigen Mehrheiten zusammen zu bekommen, was gegenüber der Union nicht immer einfach sei. Wenn wir im Land den erwirtschafteten Ertrag dann gerecht verteilten, hätte alle etwas davon. Was eigentlich nichts mehr mit der Globalisierung sondern der nationalen Verteilungsgerechtigkeit zu tun hätte.
Die Rahmenbedingungen eines Abkommens werden ausschließlich von der Politik gestaltet. Um dabei nicht von anderen großen Handelsräumen erpresst zu werden, hilft es, die Verhandlungen im Rahmen der Europäischen Union zu führen, die damit ein Gegengewicht auf unserer Seite bildet.
Er führte, aus wie man über solche Verträge auch die Arbeitssituationen von Menschen in Entwicklungsländern verbessern könne. Beispielsweise in dem man die Einhaltung von Arbeitnehmerrechten vorschreibe, um bei Missachtung durch Strafzölle Verbesserungen zu erzwingen. Es genüge häufig schon die Androhung allein, um Verbesserungen zu erreichen.
Er wies darauf hin, dass Freihandel dann zum Fluch würde, wenn dadurch Bodenschätze ausgebeutet würden und die Gewinne nicht bei den Menschen ankämen. Kinderarbeit, Raubbau an der Natur, Bereicherung von Clans und Warlords wären häufig die Folge. Damit würden Bodenschätze für die meisten Länder fast immer ein Fluch und kein Segen. Ebenso würde es sich negativ auswirken, wenn wir als EU unsere Überschüsse aus der Landwirtschaft exportierten. Es ginge daher gerade bei der Entwicklungszusammenarbeit darum, darauf zu achten, die Lebensgrundlagen vor Ort nicht zu zerstören, sondern aufzubauen. Wenn wir Flüchtlingswellen verhindern wollten, müssten wir dafür sorgen, dass die Menschen in ihren Ländern durch Bildung, Wissenstransfer und Anschubprojekte in die Lage versetzt würden, sich und ihre Familien ernähren zu können. Vieles dazu könne durch fairen Handel geschehen. Es müssten aber auch Mittel und Wege zum Demokratieaufbau und zum Aufbau stabiler Verwaltungsstrukturen gefunden werden.
Die sich anschließende lebhafte und ausführliche Diskussion machte deutlich, dass die beiden Abgeordneten mit dem Thema, ihrem Engagement und ihren Zielen beim Publikum auf reges Interesse und große Resonanz gestoßen waren.
Wo geht es in der Region gerecht zu? Zimmermann absolviert Themenwoche “Gerechtigkeit”
Drei Themenwochen führt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) vor der parlamentarischen Sommerpause durch. „Meine Idee ist es, je einem komplexen politischen Thema eine ganze Woche zu widmen: mit Besuchen bei Einrichtungen, Verbänden und Vereinen, Gesprächen mit Verantwortungsträgern und mit organisierten Diskussionsveranstaltungen.“
Die Woche vom 22. bis 29. Mai steht für Zimmermann unter dem Thema „Gerechtigkeit”. Gerechtigkeit ist ein Leitwert für Sozialdemokraten: Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete will erfahren, wo es politische Impulse braucht, damit es gerechter zugeht und er will in Gesprächen erfahren, wo es bereits gerecht ist und welche guten Ideen die Region zu diesem Thema hat.
Los ging die Themenwoche am Montagmorgen mit einem Besuch in der Heydenmühle in Otzberg. Hier leben rund 80 Menschen mit und ohne Behinderung in einer Gemeinschaft. Über viele Angebote und das Zusammenwirken der einzelnen Unterstützungsangebote erlebt man, wie ein gerechtes Miteinander richtig gut organisiert werden kann. „Ich will hören, was die Einrichtungen für Chancengerechtigkeit beschäftigt und gleichzeitig mit den Verantwortlichen diskutieren, wie man etwas besser machen kann“, meint Zimmermann. Er ist nach seinem Besuch vor Ort beeindruckt. Die Heydenmühle sei ein toller Ort und dahinter stehe ein ausgezeichnetes Konzept.
Von Otzberg ging es nach Darmstadt: „Regelmäßig treffe ich mich mit Birgit Förster. Sie ist Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur. Gerade um die Gerechtigkeit in der Arbeitsmarktpolitik wird in Berlin viel gerungen. Da gehört der Austausch zur arbeitsmarktpolitischen Lage in unserer Region für mich selbstverständlich dazu.“ Im Terminkalender der Gerechtigkeitswoche stehen außerdem der Besuch im Finanzamt Dieburg, der Besuch der Kita Bienenschwarm in Michelstadt und eine Podiumsdiskussion zum Thema Werte und Demokratie im Kloster Höchst, durchgeführt vom evangelischen Dekanat.
Am Mittwochabend (24.) um 19 Uhr lädt Zimmermann dann selbst ins Bürgerhaus nach Dudenhofen zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit dem Titel ‘Globalisierung gerecht gestalten’ ein. „Wir wollen darüber sprechen, wie die Herausforderungen der globalen Flüchtlingspolitik gemeistert und Fluchtursachen wirksam reduziert werden können. Deshalb habe ich meinen Kollegen und Experten Sascha Raabe eingeladen. Er wird am Mittwochabend fundiert die nötigen Bausteine einer gerechten Globalisierungspolitik darstellen.“
Das Thema Gerechtigkeit hat viele Facetten: Bildungsgerechtigkeit, Steuergerechtigkeit, Chancengerechtigkeit. „Für uns Sozialdemokraten sind das wichtige gesellschaftliche Ziele, die wir mit staatlicher Förderung und Steuerung erreichen wollen. Es lohnt sich, eine Woche lang ein Thema intensiv zu bearbeiten“, schließt Zimmermann.
Bundestagsabgeordneter Zimmermann lud zum Apfelweinanstich in die Hessische Landesvertretung
Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann, Katharina II, Kim I und Landtagsabgeordneter Rüdiger Holschuh im Garten der Hessischen Landesvertretung in Berlin
Im Frühjahr wird Berlin zur Apfelwein-Metropole, denn dann lädt die hessische SPD Spitzen aus Politik und Wirtschaft zum Apfelweinanstich in die Landesvertretung ein. Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann eröffnete den Anstich am Mittwochabend und begrüßte neben Ehrengästen wie Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann auch zwei Höchsterinnen: Kim Hibschenberger und Katharina Fesel.
Zum diesjährigen politischen Empfang hat Zimmermann die Apfelblütenköniginnen aus den Jahren 2016 und 2017 eingeladen. „Der Apfelweinanstich ist eine gute Gelegenheit für den Odenwald und regionale Produkte zu werben. Mit Kim und Katharina habe ich hier super Unterstützung“, erklärt Zimmermann. Die beiden präsentierten in der Hauptstadt „das Stöffche“ im Bembel. Insgesamt waren über 300 Gäste gekommen: darunter Berliner, die Kontakt nach Hessen knüpfen wollen, sowie Hessen, die den Austausch in der Bundeshauptstadt suchen.
Zimmermann freute sich über den Besuch aus der Heimat: „Ich finde es hervorragend, dass die Zwei extra nach Berlin gekommen sind. In meinem Wahlkreis gibt es viele Keltereien und die Region Odenwald hat einiges zu bieten. So haben wir uns auch gerade erst noch beim Apfelblütenfest getroffen.“ Neben dem offiziellen Teil am Abend des Apfelweinanstichs stand natürlich auch viel Touristisches auf dem Programm. Die beiden Apfelblütenköniginnen besuchten den Deutschen Bundestag und konnten die Hauptstadt kennenlernen. Nach den beiden Tagen in Berlin stimmten beide überein: „Die Reise ist wirklich ein Highlight. Man freut sich schon darauf, wenn man als Apfelblütenkönigin gekrönt wird. Wir fanden es richtig klasse in Berlin.“
Ernst-Reuter-Schule besucht den Deutschen Bundestag
25 Schülerinnen und Schüler der Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt besuchten am Donnerstag, den 18. Mai den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Reichstagsgebäude trafen die Schüler den Umstädter Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zum Gespräch.
Welche Aufgaben ein Bundestagsabgeordneter hat und wie eine Sitzungswoche abläuft, erklärte Dr. Zimmermann zum Einstieg. Danach gab es einen intensiven Austausch über die Arbeit im Finanzausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda. Nach der Diskussion begleitete der Abgeordnete die Schulklasse auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Bei bestem Wetter konnten die Schüler in lockerer Atmosphäre dort weitere Fragen an Dr. Zimmermann stellen und den Ausblick über die Stadt genießen.
Als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Dr. Zimmermann die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch nach Berlin einzuladen. „Es ist natürlich immer spannender, das Ganze einmal live zu erleben und nicht nur in der Tagesschau. Ich freue mich immer, wenn junge wie alte Besucher den Weg nach Berlin finden und die Chance haben Politik lebendiger und verständlicher erfahren zu können. So bekommen sie nicht nur einen Überblick über die Räumlichkeiten, sondern auch über die konkreten Abläufe vor Ort. Deshalb lade ich gerne ein, sich über die Besuchsmöglichkeiten im Bundestag zu informieren und mir einen Besuch abzustatten.“
Dr.-Kurt-Schumacher-Schule besucht den Deutschen Bundestag
Die Schüler der Dr. Kurt-Schumacher-Schule gemeinsam mit Dr. Jens Zimmermann, MdB vor dem Plenarsaal
50 Schülerinnen und Schüler der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim besuchten am Dienstag, den 16. Mai den Deutschen Bundestag in Berlin. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals erfuhren die Schüler alles Wichtige über die Arbeitsweise und Geschichte des Deutschen Bundestags.
Im Anschluss trafen sie ihren Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zum Gespräch. Dr. Zimmermann stellte zunächst seine Rolle im Parlament und den Ablauf einer Sitzungswoche vor. Die Reinheimer Schüler nutzen die Gelegenheit dem Bundestagsabgeordneten alle Fragen zu stellen. Was Dr. Zimmermann über den „Fraktionszwang“ denkt? Wie viel verdient man als Bundestagsabgeordneter? Welches Auto der Abgeordnete fährt? Das waren nur drei der vielen Fragen, die in der einstündigen Diskussion beantwortet wurden.
Als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Dr. Zimmermann die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch nach Berlin einzuladen. „Es ist natürlich immer spannender, das Ganze einmal live zu erleben und nicht nur in der Tagesschau. Ich freue mich immer, wenn junge wie alte Besucher den Weg nach Berlin finden und die Chance haben Politik lebendiger und verständlicher erfahren zu können. So bekommen sie nicht nur einen Überblick über die Räumlichkeiten, sondern auch über die konkreten Abläufe vor Ort. Deshalb lade ich gerne ein, sich über die Besuchsmöglichkeiten im Bundestag zu informieren und mir einen Besuch abzustatten.“
Einladung: Globalisierung gerecht gestalten am 24. Mai, 19 Uhr
„Wir wollen die Globalisierung gerecht gestalten“
Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Dudenhofen
Zimmermann 24.05.2017Seit vielen Monaten dominiert die Flüchtlingspolitik die öffentliche Debatte. Leider kommen dabei die Fluchtursachen zu kurz. „Wir wollen deshalb darüber sprechen, wie die Herausforderungen der globalen Flüchtlingspolitik gemeistert und Fluchtursachen wirksam reduziert werden können“, erklärt Zimmermann. „Deshalb habe ich meinen Kollegen und Experten Sascha Raabe eingeladen. Er wird am Mittwochabend fundiert die nötigen Bausteinen einer gerechten Globalisierungspolitik darstellen.“
„Maßgebliches Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, den Menschen in ihren Heimatländern eine Perspektive zu ermöglichen. Das erfordert vielfältige und aufeinander abgestimmte Lösungsansätze“, ergänzt Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hanau. „Es geht um Frieden und Konfliktprävention, um existenzsichernde Arbeit, Infrastruktur, den Aufbau von Gesundheitssystemen, die Einrichtung fairer Bildungs- und Ausbildungssysteme. Es geht auch um fairen Handel und faire Welthandelsverträge.“
Die öffentliche Diskussionsveranstaltung ist Teil der Reihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion. Dabei geht es sowohl darum mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen zu sprechen als auch über die Forderungen und Vorhaben der Bundestagsfraktion zu informieren.
Hier finden Sie die Einladung zur Veranstaltung.
Besuche im Deutschen Bundestag: Information anlässlich des evangelischen Kirchentages
Der 36. Deutsche Evangelische Kirchentag wird in Ende Mai in Berlin stattfinden und die Hauptstadt wird zum Touristenmagnet. Evangelische Christen werden in Berlin Gottesdienste feiern, Konzerten lauschen und an politischen Debatten teilnehmen.
Anlässlich des Kirchentages informiert der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann über die Angebote des Deutschen Bundestages: „Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Kuppel des Reichstages besuchen und den herrlichen Blick über das Regierungsviertel genießen.“
Dazu ist eine vorherige Online-Anmeldung nötig. Sie finden das Online-Buchungsportal auf www.bundestag.de/besuche. Neben der Reichstagskuppel kann man auch die Gebäude des deutschen Parlamentes besichtigen oder ein Informationsvortrag im Parlament hören.
„Gruppenleiterinnen und Gruppenleiter können sich gerne an mein Berliner Team im Bundestagsbüro wenden, um einen Termin abzusprechen. Sie erreichen meine Mitarbeiter telefonisch unter (030) 227 74871“, bietet Zimmermann an.
Rodgauer Wirtschaftsjuniorin beim Know-how-Transfer im Deutschen Bundestag
Netzwerke, Kontakte und Wissensaustausch sind Ziele eines Programms für Wirtschaftsjunioren, zugleich sind es drei entscheidende Faktoren für Erfolge im Berufsleben. Unter dem Stichwort Know-How-Transfer findet jedes Jahr Ende April ein Dialogprogramm im Deutschen Bundestag statt: Junge Unternehmer unter 40 Jahren können erfahren, wie Gesetze entstehen und absolvieren eine Woche lang Termine mit einem Bundestagsabgeordneten. Diese wiederrum erfahren, was jungen Unternehmer wichtig ist.
Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Offenbach, wurde von Katharina Ebert begleitet. Ebert ist Geschäftsführerin der Dienstleitungs- und Montagefirma JostensTEC aus Rodgau. “Bereits zum zweiten Mal nutze ich die Chance beim Know-How-Transfer mitzumachen. Dabei zu sein, wenn ein Gesetz entsteht, ist spannend und im Deutschen Bundestag zu hospitieren, eröffnet viele neue Perspektiven.” Zimmermann und Ebert kennen sich bereits aus Rodgau. “Jens Zimmermann ist Mitglied im Finanzausschuss. Dieser Arbeitsbereich hat mich besonders interessiert. Mich hat begeistert, dass ich jetzt in der Berliner Woche bei vielen Gesprächen dabei sein konnte, die sich um die anstehende Gesetzgebung zu Gebühren bei Online-Zahlungen drehen.”
Zum Berliner Terminkalender der beiden gehörte außerdem eine Diskussionsveranstaltung zu digitalen Infrastrukturen, die Sitzung des Finanzausschusses und Gespräche mit Besuchergruppen. Zimmermann zieht am Ende eine positive Bilanz zum Know-How-Transfer: “Wir arbeiten hier im Deutschen Bundestag bereits sehr transparent. Ich glaube aber, dass eine Hospitation noch besser deutlich macht, wie die parlamentarischen Abläufe funktionieren”, findet Zimmermann. “Katharina Ebert bringt praktische Erfahrung aus der Wirtschaft mit, sie ist Unternehmensgründerin und als Frau in leitender Verantwortung. Deshalb sind ihre Einschätzungen und Ideen zu Frauenquote und -politik für mich besonders wichtig”, meint Zimmermann. “Natürlich haben wir uns ebenfalls über Megathemen wie die anstehende Bundestagswahl, den Brexit, deutsch-türkische Beziehungen und Digitalisierung ausgetauscht.”
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur 50. Bürgersprechstunde ein
Seit Dr. Jens Zimmermann 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, lädt er Bürgerinnen und Bürger regelmäßig zum Gespräch ein. Am Donnerstag, den 4. Mai findet die 50. Bürgersprechstunde des Abgeordneten statt. Wer Fragen zur Bundespolitik hat oder Unterstützung des Abgeordneten benötigt, ist herzlich eingeladen zwischen 17 und 18:30 Uhr ins Bürgerbüro (Hauptstr. 2) nach Erbach zu kommen. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten: telefonisch im Wahlkreisbüro Groß-Umstadt unter 06078/9173142 oder per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de
„Bürgerinnen und Bürger kommen mit vielen verschiedenen Themen und Anliegen in meine Sprechstunde. Von Fragen zur Flüchtlingspolitik über Schwierigkeiten mit Ämtern und Verwaltungen bis zur kaputten Straßenlaterne vor der Haustür, ich nehme jedes Problem ernst und kümmere mich darum.“, erklärt Dr. Zimmermann. „Ich kann die Straßenlaterne vielleicht nicht selbst reparieren, aber oft reicht es aus, wenn ich Kontakt zur Gemeindeverwaltung oder zum Bürgermeister aufnehme. Ich konnte in den vergangenen vier Jahren vielen Menschen direkt helfen. Das ist eine tolle Erfahrung und ich mache das gerne.“
Auch außerhalb der Bürgersprechstunden steht der Abgeordnete für Gespräche zur Verfügung. Ein Anruf oder eine E-Mail ans Wahlkreisbüro oder eine Nachricht auf Facebook reichen aus und es wird ein individueller Termin vereinbart.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Babenhausen ein
Am Mittwoch, 3. Mai lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet von 16 bis 17:30 Uhr im Backhaus Bickert (Fahrstr. 80) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.
SPD-Bundestagsabgeordneter lud 50 jungen Menschen zur politischen Bildungsreise nach Berlin ein
Dr. Jens Zimmermann (SPD): Ich möchte Lust auf Politik machen
Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: Das erlebten nun 50 ehrenamtlich engagierte junge Menschen auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Die Gruppe setzte sich aus den Jugendfeuerwehren, der Sportkreisjugend, dem THW und den Jugendwerkstätten Erbach zusammen.
„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren.
„In Berlin kommen die Bürger dann hautnah mit der Politik in Berührung, besuchen den Bundestag, verschiedene Ministerien und andere, politisch bedeutsame Orte. Wer Interesse an Politik wecken will, muss erklären, was wir in Berlin den ganzen Tag machen.“, so Dr. Zimmermann weiter.
So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, das Außenministerium, die ehemalige Grenzübergangsstelle „Tränenpalast“, sowie die ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen. Einen Kontrast hierzu boten der Besuch des Fernsehturms und eine große Schifffahrt auf der Spree.
50 junge Menschen aus dem Wahlkreis Odenwald gemeinsam mit dem Abgeordneten Dr. Zimmermann vor dem Plenarsaal
Sprache ist der Schlüssel zur Welt – Bundesprogramm fördert Kitas im Wahlkreis Odenwald
„Ich freue mich sehr, dass neun Kindertagesstätten aus meinem Wahlkreis vom Bundesprogramm profitieren“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann die Nachrichten aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Mit der Erhöhung der Bundesmittel können in den nächsten Jahren noch mehr Kitas gefördert werden. Davon profitiert die Kita Bienenschwarm in Michelstadt, die neu ins Programm aufgenommen wurde.
Das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt Kitas, die viele Kinder mit einem besonderen sprachlichen Förderbedarf haben. Den geförderten Kitas stehen in den nächsten Jahren jeweils 100.000 Euro zur Verfügung. Davon kann unter anderem eine zusätzliche halbe Stelle nur für Sprachförderung finanziert werden.
„Sprache ist einfach der Schlüssel zu allem: durch sie können sich Kinder und Erwachsene mit anderen Menschen verständigen, Beziehungen eingehen, Beobachtungen teilen, Dinge beschreiben und erklären. Sprache ist nicht nur ein Mittel zur Kommunikation, sondern auch ein Werkzeug, um das eigene Leben aktiv zu gestalten. Deshalb ist die frühe Förderung von Sprache so wichtig“, so der Abgeordnete weiter.
Im Odenwaldkreis werden die Kita am Campus (Michelstadt), die Kita Bienenschwarm (Michelstadt), der Kindergarten Steinmetzstraße (Höchst), die Kita Hetschbach (Höchst), die Kita Am See (Höchst) und die Kita „Die kleinen Strolche“ (Lützelbach) gefördert. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg profitieren die evangelische Kindertagsstätte Richen (Groß-Umstadt) und die Kita Wichtelwald (Babenhausen) vom Programm. Die Villa Kunterbunt in Rödermark wird im Landkreis Offenbach gefördert.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Brensbach ein
Am Mittwoch, 19. April lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet von 16 bis 18 Uhr im Bistro Brensbach (Heidelberger Str. 68) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.
Dr. Jens Zimmermann lädt zur Bürgersprechstunde in Brensbach ein
Joachim-Schumann-Schule besucht den Deutschen Bundestag
71 Schülerinnen und Schüler der Joachim-Schumann-Schule in Babenhausen besuchten am Dienstag, den 28. März den Deutschen Bundestag in Berlin. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals erfuhren die Schüler alles Wichtige über die Arbeitsweise und Geschichte des Deutschen Bundestags. Im Anschluss trafen sie ihren Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zum Gespräch. Dr. Zimmermann stellte zunächst seine Rolle im Parlament und den Ablauf einer Sitzungswoche vor.
Aktuelle Themen der lokalen, nationalen und internationalen Politik standen im Mittelpunkt des Gesprächs. Was mit dem leerstehenden Kasernengebäude in Babenhausen geplant sei oder wie der Austritt Großbritanniens aus der EU geregelt wird, wollten die Schüler vom Abgeordneten wissen. „Es hat mir wirklich Spaß gemacht“, erzählt Dr. Zimmermann, „die Jugendlichen haben großes Interesse gezeigt und viele Fragen zu den verschiedensten Themen gestellt. Es ist immer wieder schön direkten Kontakt zu denjenigen zu haben, die ich im Bundestag vertrete. So zeigen mir Besuche wie dieser nicht nur, dass junge Leute Interesse an Politik haben, sondern auch was sie beschäftigt und umtreibt.“
Als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Dr. Zimmermann die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch nach Berlin einzuladen. „Es ist natürlich immer spannender, das Ganze einmal live zu erleben und nicht nur in der Tagesschau. Ich freue mich immer, wenn junge wie alte Besucher den Weg nach Berlin finden und die Chance haben Politik lebendiger und verständlicher erfahren zu können. So bekommen sie nicht nur einen Überblick über die Räumlichkeiten, sondern auch über die konkreten Abläufe vor Ort. Deshalb lade ich gerne ein, sich über die Besuchsmöglichkeiten im Bundestag zu informieren und mir einen Besuch abzustatten.“.
Nähere Informationen finden Interessierte auf der Internetseite www.jens-zimmermann.org unter der Rubrik Bundestag / Besuch im Bundestag. Gerne können Interessierte auch direkt in den Bürgerbüros nachfragen.
Die Schülerinnen und Schüler der Joachim-Schumann-Schule gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann
Bundestagsabgeordneter besucht Glaabsbräu in Seligenstadt
In Seligenstadt und Umgebung ist die Glaabsbräu bekannt. Am Freitag, den 3. März führte der Inhaber Robert Glaab den Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zwei Stunden durch seine Brauerei. Nach einer Einführung in die Geschichte der Glaabsbräu folgte die Besichtigung der 2015 neugebauten Brauerei.
Dr. Zimmermann zeigte sich beeindruckt davon, dass es Herrn Glaab und seinen Mitarbeitern gelungen war, den Brauereiumbau in nur sieben Monaten durchzuführen. „Eine solche große Umbaumaßnahme in so kurzer Zeit zu organisieren, zeigt, wie professionell Geschäftsleitung und Mitarbeiter zusammenarbeiten. Deshalb und weil das Bier wirklich gut schmeckt, ist Glaabsbräu erfreulicherweise immer noch eine Privatbrauerei.“, erläuterte Dr. Zimmermann. Der Druck auf dem Biermarkt ist groß. Viele kleinere Brauereien wie bspw. Michelstädter oder Schmucker wurden von größeren Brauereien aufgekauft.
Neben den Abläufen der Brauerei waren die Arbeit des Bundestagsabgeordneten in Berlin und der Breitbandausbau in Deutschland Themen des Gesprächs. Robert Glaab, der auch Vize-Präsident der IHK Offenbach ist, betont, wie wichtig der Breitbandausbau für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes ist. „Als Abgeordneter, der drei Landkreise in einem Wahlkreis vertritt, weiß ich, wie unterschiedlich die Kommunen beim Breitbandausbau vorgehen. Gerade im Kreis Offenbach fehlt es oft an den technischen Voraussetzungen für schnelles Internet.“, sagt Dr. Zimmermann abschließend.
Bundestagsabgeordnete besuchen IHK-Bildungszentrum in Erbach
Seit 1966 lernen Auszubildende in den IHK-Bildungszentren im Odenwald und in Heppenheim an der Bergstraße feilen, fräsen, drehen und bohren. Das 50-jährige Bestehen der Bildungszentren war Anlass für einen Besuch der Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht, erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und ihres Odenwälder Kollegen Dr. Jens Zimmermann. Die beiden Abgeordneten informierten sich am Mittwoch, den 1. März in Erbach über die Entstehung und Aufgaben des IHK-Bildungszentrums.
Im Gespräch mit Martin Proba, Geschäftsbereichsleiter Existenzgründung der IHK Darmstadt, Thorsten Oberle, Ausbildungsmeister Elektro sowie Claus Gilke, Geschäftsbereichsleiter Informationsmanagement der IHK Darmstadt war der Einfluss der Digitalisierung auf technische Ausbildungen ein Thema. Industrie 4.0, die Verbindung industrieller Produktion und moderner Kommunikationstechnik, hat immer mehr Bedeutung in den Betrieben. „Das IHK-Bildungszentrum arbeitet auf der Höhe der Zeit. Dort wird bereits überlegt, wie Auszubildenden Zusatzqualifikationen und Fachkurse im Bereich Industrie 4.0 belegen können. Damit stellt die IHK sicher, dass es auch zukünftig technisch gut ausgebildete Fachkräfte im Odenwald und an der Bergstraße gibt.“, erklären Lambrecht und Dr. Zimmermann.
Das IHK-Bildungszentrum leistet einen wichtigen Beitrag bei der berufsbezogenen Integration von Flüchtlingen. Eine große Herausforderung für Auszubildende und Ausbilder ist die Sprache und die Finanzierung entsprechender berufsbezogener Sprachkurse. Hierbei ist die Finanzierung derzeit nicht gesichert. „Das Erlernen der Sprache und der Erwerb von beruflichen Qualifikationen sind zwei wichtige Faktoren für die gelungene Integration von Flüchtlingen. Wir haken bei der Bundesagentur für Arbeit nach, ob sie diese berufsbezogenen Sprachkurse finanzieren kann.“, sichern die beiden Abgeordneten zu.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Seligenstadt ein
Am Freitag, 3. März lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet ab 16:00 Uhr im Roten Eck (Ecke Wolfstr./Einhardstr.) in Seligenstadt statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.
Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Breuberg ein
Am Donnerstag, 2. März lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet ab 15:00 Uhr in der Bäckerei Stapp (Ernst-Ludwig-Str. 6) in Breuberg statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.
Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.
Dr. Jens Zimmermann gratuliert Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident, der Deutschland gut tut
Mit übergroßer Mehrheit hat die Bundesversammlung den ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Der bisherige Außenminister erhielt 931 der 1.239 abgegebenen gültigen Stimmen der Bundesversammlung und löste damit Joachim Gauck ab. Gauck hatte nach fünf Jahren auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Einer der 1239 Mitglieder der Bundesversammlung war der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Zimmermanns sagte unmittelbar nach der Wahl: “Frank Walter Steinmeier ist der richtige Bundespräsident zur richtigen Zeit. Gegenüber Brexit, Trump und Renationalisierung stellt Frank Walter Steinmeier eine klare Alternative. Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre. Auch für die SPD war es ein guter Tag. Es ist dem Verhandlungsgeschick Sigmar Gabriels zu verdanken, dass Angela Merkel am Ende nichts anderes übrig blieb als der Union die Wahl eines sozialdemokratischen Bundespräsidenten übrig blieb. In der SPD herrscht weiter eine große Aufbruchsstimmung.” Während der Wahl des neuen Bundespräsidenten hatte Zimmermann erstmals per WhatsApp seine Eindrücke aus der Bundesversammlung an interessierte Bürgerinnen und Bürger verschickt. „Das Experiment die Bürgerinnen und Bürger direkt und ohne Umwege via WhatsApp zu informieren, ist voll und ganz gelungen. Ich werde dieses Medium deshalb auch in Zukunft einsetzten, um noch breiter über meine Arbeit in Berlin um im Wahlkreis zu informieren“, so Zimmermann am Rande der After-Show-Party.
Bürgersprechstunde in Reinheim
Am Montag, 20. Februar lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet ab 15:30 Uhr im Backhaus Bickert (Darmstädter Str. 9) in Reinheim statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.
Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.
Mit Haushaltsüberschüssen Investitionen tätigen
Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann unterstützt die Position von Fraktionsvize Carsten Schneider. Der Bund hat 2016 erneut einen Milliardenüberschuss erzielt. SPD-Fraktionsvize Schneider plädiert dafür, diese Gelder jetzt zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Landes einzusetzen. Er nennt Beispiele.
„Nach Abschluss des Haushaltsjahres haben wir wieder einen Überschuss im Bundeshaushalt erzielt. Der Haushalt profitiert von positiven Steuereinnahmen und geringeren Ausgaben in verschiedenen Bereichen, leider auch bei Investitionen im Verantwortungsbereich von Verkehrsminister Dobrindt. Auch in einigen Bundesländern wird es zu spürbaren Überschüssen kommen.
Es ist wichtig, dass diese Gelder jetzt zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit unseres Landes eingesetzt werden. Mit höheren Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur leisten wir einen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit – davon profitieren letztlich alle.
Wir wollen deshalb die laufenden Beratungen zum Nachtragshaushalt nutzen, um zusätzliche sinnvolle Investitionen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören auch Ausgaben zur Verbesserung der inneren Sicherheit. Die Koalition sollte ihre Handlungsfähigkeit in dieser Frage jetzt beweisen und sich nicht mit Wahlkampfankündigungen für die nächste Wahlperiode neutralisieren.
Zahlreiche Studien zeigen, es gibt noch eine erhebliche Investitionslücke in Deutschland. Die SPD wird sich deshalb in den Beratungen für eine Stärkung der Investitionen einsetzen.“
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Rodgau ein
Am Mittwoch, den 07. Dezember lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 16:00 Uhr im Cafe Emanuel (Vordergasse 22, 63110 Rodgau) in Rodgau statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur die Rodgauer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann.
Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.
