Finanzausschuss

Jeder Abgeordnete ist mindestens in einem Ausschuss ordentliches Mitglied. Zu Beginn 2014 wurde ich in den Finanzausschuss gewählt. Als Diplom-Kaufmann freue ich mich sehr über diese Herausforderung.

In den Ausschüssen des Deutschen Bundestages findet die parlamentarische Detailarbeit statt. Gesetzesentwürfe werden diskutiert, Änderungsvorschläge gemacht und schließlich Beschlussempfehlungen an das Plenum des Bundetages abgegeben.

Der Finanzausschuss hat insgesamt 37 Mitglieder. Als einer von elf SPD-Abgeordneten vertrete ich die SPD-Bundestagsfraktion. Damit habe ich eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe übernommen.

Ob Hessen, der Bund oder Europa, von kommunalen Finanzen über den Ankauf von Steuer-CDs bis hin zum Euro-Rettungsschirm ESM: Finanzpolitik betrifft alle Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger.

Darüber hinaus ist jedes Ausschussmitglied der SPD-Fraktion als sogenannter Berichterstatter für spezielle Themen zuständig. Er ist für Fachfragen in diesen Themenbereichen – neben den zuständigen Fraktionsmitarbeitern und dem finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion – erster Ansprechpartner.

In der Gruppe der SPD-Abgeordneten im Finanzausschuss bin ich zuständig für den Bereich „Einkommensteuer für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“. Hierunter fallen alle politischen Fragen, die mit der Lohnsteuer zusammenhängen, beispielsweise die „Kalte Progression“ oder das Ehegattensplitting.

Außerdem betreue ich den Bereich der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Hierbei geht es vor allem um die wirksame Umsetzung der EU-Geldwäscherichtlinien in das deutsche Geldwäschegesetz. 

Zuständig bin ich zudem für den Bereich der Zahlungsdienste. Hierunter fallen alle gesetzgeberischen Maßnahmen, die Kreditkarten, EC-Karten und Online-Zahlungsdienste betreffen.

Ein Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit sind Kryptowährungen als Querschnittsthema von Finanzausschuss und dem Ausschuss für Digitales. Kryptowährungen – elektronisches „Geld“ – lassen sich weder eindeutig als Geld oder Zahlungsmittel noch als Vermögen oder Wirtschaftsgut einordnen.  Die bekannteste elektronische Währung ist der Bitcoin. Die politische Debatte um das Thema steckt noch in den Kinderschuhen. Deshalb wird es in der nächsten Zeit vor allem um die Frage gehen, wie der Markt der Kryptowährungen sinnvoll reguliert werden kann.

Auf der Seite des Deutschen Bundestages können Sie sich über die Tagesordnung und Beratungsdokumente informieren.

Foto: Deutscher Bundestag, Achim Melde

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