Ausschuss für Digitale Agenda

Netzneutralität, Breitbandausbau, Urheberrecht, mobile Kommunikation, Verbraucherschutz im Internet – das Thema Digitale Agenda hat viele Facetten. Für viele mag es Neuland sein, doch für mich ist es ein wichtiges Politikfeld. Deshalb freut es mich, dass ich in der AG Digitale Agenda mitarbeiten kann und neben der Mitgliedschaft im Finanzausschuss Mitglied im Ausschuss für „Digitale Agenda“ bin. Der Ausschuss hat seine Arbeit im Februar 2014 aufgenommen. Er wurde in dieser Legislaturperiode überhaupt erstmalig eingerichtet.

Er ist Resultat der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Überfraktionell wurden hier mit vielen Experten verschiedene Handlungsempfehlungen erarbeitet. Diese Arbeit wird nun in einem ständigen Ausschuss ins Leben gerufen werden. Ich finde, dies ist ein richtiger Schritt!

Im Bereich der politischen Positionen setze ich mich für die Netzneutralität ein: Daten müssen im Internet diskriminierungsfrei transportiert werden. Auch beim Thema Leistungsschutzrecht sind dringend Änderungen notwendig.

Das Internet wirft rasante Entwicklungen in vielen Handlungsfeldern auf. Nicht nur die gesellschaftlichen Veränderungen stellen uns vor Herausforderungen, vielmehr sind der Breitbandausbau und die Versorgung mit schnellem Netz – überall – eines meiner politischen Ziele.

Im Bereich der Infrastruktur wurde in den vergangenen Jahren auch in unserer Region viel diskutiert. Im Landkreis Odenwald wird zurzeit ein Glasfasernetz unter Regie des Landkreises aufgebaut. Auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg wird dieser Ausbau angepackt. Gerade für die ländliche Region ist der Breitbandausbau eine große Chance und ein bedeutender Standortfaktor!

Neben diesen Themen kann ich auch eine Verzahnung zwischen Finanzausschuss und Ausschuss für die Digitale Agenda herstellen: Meine Themen sind mobiles Bezahlen und digitale Währungen. Zukunftsweisende und spannende, neue Tätigkeitsfelder!

 

Im Übrigen: Tagesordnung, Ausschussmitglieder und Informationen zu Anhörungen finden Sie hier: Ausschuss für die Digitale Agenda.

Foto: Deutscher Bundestag, Thomas Koch

 

 

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