Ausschuss für Digitales

Netzneutralität, Breitbandausbau, Urheberrecht, mobile Kommunikation, Verbraucherschutz im Internet – das Thema Digitales hat viele Facetten. Für viele mag es Neuland sein, doch für mich ist es ein wichtiges Politikfeld. Deshalb freut es mich, dass ich der AG Digitales als Sprecher vorstehen darf und neben der Mitgliedschaft im Finanzausschuss Mitglied im Ausschuss für Digitales bin. Der Ausschuss hat seine Arbeit im Februar 2014 aufgenommen. Er wurde in der 18. Legislaturperiode überhaupt erstmalig eingerichtet.

Er ist Resultat der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Überfraktionell wurden hier mit vielen Experten verschiedene Handlungsempfehlungen erarbeitet. Diese Arbeit wird nun in einem ständigen Ausschuss ins Leben gerufen werden. Ich finde, dies ist ein richtiger Schritt!

Das Internet wirft rasante Entwicklungen in vielen Handlungsfeldern auf. Nicht nur die gesellschaftlichen Veränderungen stellen uns vor Herausforderungen, vielmehr sind der Breitbandausbau und die Versorgung mit schnellem Netz – überall – eines meiner politischen Ziele.

Im Bereich der Infrastruktur wurde in den vergangenen Jahren auch in unserer Region viel diskutiert. Im Landkreis Odenwald wird zurzeit das Glasfasernetz unter Regie des Landkreises aufgebaut. Auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg wird dieser Ausbau angepackt. Gerade für die ländliche Region ist der Breitbandausbau eine große Chance und ein bedeutender Standortfaktor!

Neben diesen Themen kann ich auch eine Verzahnung zwischen Finanzausschuss und Ausschuss für Digitales herstellen: Meine Themen sind mobiles Bezahlen und digitale Währungen. Zukunftsweisende und spannende, neue Tätigkeitsfelder!

 

Im Übrigen: Tagesordnung, Ausschussmitglieder und Informationen zu Anhörungen finden Sie hier: Ausschuss Digitales.

 

 

Anfrage an Jens Zimmermann


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+++ Exklusiv +++ Wie entstand die Falschmeldung von @focusonline, die @spdde plane eine „Schmutz-Kampagne“ gegen Friedrich Merz? Nach Informationen von Übermedien kam die Initiative für den (inzwischen gelöschten) Artikel von ganz oben. @BurdaForward (€)

⁦@uebermedien⁩ wirft Daniel Steil, Co-CEO von Burda Forward, vor, die Umsetzung der viel diskutierten Meldung über eine vermeintliche #SPD-Kampagne gegen Friedrich #Merz bei "Focus Online" angeordnet zu haben.

"Wo ist die Nachricht?" hat Christian Lindner nach der ZEIT-Recherche zur FDP und zum Ampel-Aus von @bertpsch gefragt, Giovanni di Lorenzo erklärt ihm es dankenswerterweise nochmal im aktuellen Leitartikel:


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