Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Im Zeitalter der Digitalisierung gehört zu einer modernen Infrastruktur vor Ort auch der kabellose Zugang zum Internet. Als SPD-Fraktion wollen wir die richtigen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen.
Mit der Digitalisierung entstehen viele Chancen, die wir nutzen wollen. Und dabei ist uns wichtig, dass alle teilhaben können. Offene WLAN-Angebote werden zu entscheidenden Standortfaktoren in den Kommunen, sie steigern deren Attraktivität und können die Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern verbessern. Sie ermöglichen attraktive Angebote für den ÖPNV und für den Tourismus.
Gerade deshalb haben wir uns in den Verhandlungen stark gemacht, dass offene WLAN-Zugänge in Deutschland eingerichtet werden können. Mit einer wesentlichen Anpassung im Telemedien-Änderungsgesetz der Bundesregierung (Drs. 18/6745) haben die Koalitionsfraktionen klargestellt, dass alle Anbieter, die einen Internetzugang zur Verfügung stellen, nicht für Rechtsverletzungen Dritter haften.
Damit wird es möglich, dass WLAN-Netze in Cafés, an öffentlichen Plätzen in Landkreisen und Kommunen oder in Vereinen und Bibliotheken angeboten werden. Auflagen wie Passwortpflichten oder Vorschaltseiten, um die jahrelang gestritten wurde, sind mit der Reform vom Tisch.
Wir möchten mit Ihnen über diese Potentiale sprechen, über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns über sozialdemokratische Lösungsansätze zu diskutieren. Bringen Sie Ihre Erfahrungen ein und kommen Sie mit uns ins Gespräch.
