Es soll vorangehen am Hanauer Hauptbahnhof

MdBs Raabe und Zimmermann informieren sich vor Ort mit Oberbürgermeister
Kaminsky über die Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes

Am Montagnachmittag (12.), 17 Uhr, zur besten Pendlerzeit, treffen sich Dr. Sascha Raabe, Abgeordneter für den Wahlkreis Hanau und Dr. Jens Zimmermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky am Eingang zum Hanauer Hauptbahnhof. Man sieht es dem Bahnhofsgebäude auf den ersten Blick an: Es ist in den sechziger Jahren erbaut wurden. Der Platz ist am Montagnachmittag belebt und Fahrgäste strömen durch die Bahnhofshalle. Oberbürgermeister Kaminsky erläutert die bisherigen Pläne für eine Neuordnung. Ab 2019 soll es mit dem Umbau losgehen: Mehr PKW- und Radparkplätze sowie eine klare Verkehrsführung sollen den Vorplatz ordnen. „Die zukünftige Gestaltung passt zur positiven Entwicklung Hanaus“, meint Oberbürgermeister Kaminsky.

Dr. Jens Zimmermann und Dr. Sascha Raabe hatten um diesen Vor-Ort-Termin gebeten: „Viele Pendler und Reisende aus Hanau und dem Main-Kinzig-Kreis aber auch aus den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und dem Odenwaldkreis nutzen die ICE-Verbindungen nach Berlin und Hamburg oder den Hanauer Umstieg für den regionalen Nahverkehr. Deshalb wollen wir Druck auf die Bahn ausüben, damit die Umbaumaßnahmen im Bahnhof endlich beginnen.”

Hauptbahnhöfe sind das Entrée zu ihrer Stadt. Zimmermann ergänzt: „In diesem Fall ist er auch von regionaler Bedeutung.“ Der Bahnhofszustand ist zugleich Visitenkarte und prägt das Image der Stadt und der Region. Raabe begrüßt deshalb die vorliegende Planung zur Neuordnung des Bahnhofsvorplatz und kritisiert gleichzeitig die Bahn: „Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen sind hier dringend notwendig, insbesondere im Bahnhofsgebäude selber. Darauf warten die Hanauerinnen und Hanauer schon viel zu lange. Die Bahn hat immer wieder Ausreden gefunden und die Sanierung des Bahnhofs verschleppt. Die detaillierten Pläne für den Bahnhofsvorplatz zeigen nun aber, dass es endlich voran geht.“ Besonders wichtig ist den beiden Abgeordneten, dass die Barrierefreiheit des Hanauer Bahnhofs verbessert werde. Gerade in dieser Frage sehen sie die Bahn in der Pflicht: „Traurig, dass es immer noch nicht gelungen ist, im ganzen Bahnhof barrierefreie Zugänge zu schaffen.“

Der Hanauer Hauptbahnhof liegt südöstlich der Innenstadt und dient im östlichen Rhein-Main-Gebiet als Fernbahnhof und Bahnhof von Regionalbahn bzw. -Express, VIAS und S-Bahn. Er ist Kreuzungsbahnhof mit 11
Bahnsteiggleisen. Der Korridor zwischen Hanau und Fulda bzw. Würzburg stellt mit bis zu 440 Zügen pro Tag einen hoch belasteten Abschnitt im deutschen Schienennetz dar. Hier überlagern sich der schnelle Personenfernverkehr, der zwischen Frankfurt sowie dem süddeutschen Raum in Richtung Norddeutschland geführt wird, mit dem langsamen Personennahverkehr sowie dem intensiven Güterverkehr. Deshalb ist der Schienenabschnitt Hanau-Fulda/Würzburg im Bundesverkehrswegeplan in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen.

THW Michelstadt leistet ehrenamtlich viele Stunden für den Hessentag 2017 in Rüsselsheim

Fast täglich unterstützten ehrenamtliche Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) den 57. Hessentag in Rüsselsheim am Main. Bereits seit Anfang April sind wöchentlich samstags die Kräfte nach Rüsselsheim gefahren, um dort im Auftrag der Stadt behelfsmäßig einen Übergang über den Deich zu bauen.

Mit viel Holz, Schrauben und Zeit zum Ziel: Es hat viel Spaß gemacht, ein solches neues Projekt anzunehmen. Die Einsatzkräfte aus Darmstadt, Viernheim, Ober-Ramstadt und Michelstadt errichteten eine Fußgängertreppe, die komplett aus Holz besteht. „Wenn man die Zeit aller Kräfte aus Michelstadt zusammenaddiert, kommen für dieses Projekt mehr als 250 Einsatzstunden zusammen”, teilt Marcel Edelmann, Pressesprecher des THW Michelstadt, mit.

Nach dem Hessentag ist vor dem Hessentag: Denn der Abbau startet am kommendem Samstag (24.06.). Einsatzkräfte des Michelstädter THW werden an den kommenden Wochenenden mit dem Rückbau der Bauwerke in Rüsselsheim beginnen.

Diskussionsveranstaltung: „Globalisierung gerecht gestalten“

Unter dem Titel „Globalisierung gerecht gestalten“ hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann für den Wahlkreis 187 zu einem Informations- und Diskussionsabend am 24. Mai nach Rodgau-Dudenhofen eingeladen. Als Gastredner zu dem Thema hatte er seinen Fraktionskollegen Dr. Sascha Raab mitgebracht, der sich als Experte im Rahmen der SPD-Bundestagsfraktion und der EU mit der Thematik auseinandersetzt.

Raabe stellte zu Beginn seiner Ausführungen einen Zusammenhang zwischen Freihandel und Entwicklungszusammenarbeit her: Freihandel kann im negativen Extrem eingesetzt werden, um Menschen und Rohstoffe auszubeuten, positiv gewendet um durch fairen Handel den Austausch von Waren zu erleichtern und Menschen Chancen für bessere Lebensbedingungen zu ermöglichen.

Freihandel bedeutet für uns in Deutschland, die Absatzmärkte für unsere industriellen Produkte auszudehnen. Also im Prinzip nichts, wovor man Angst haben müsste. Im Gegenteil, er bringt uns Vorteile, stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit und erweitert unseren Markt. Es sei allerdings bei der Ausgestaltung allerdings darauf zu achten, dass wir in den Regularien unsere Standards festlegen und nicht verwässern lassen. Das sei nicht immer leicht, weil Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen das Instrument auch gerne mal dazu nutzen würden, um unsere mühsam erkämpften Standards wieder aufzuweichen. Es sei daher wichtig, zugunsten von Arbeitnehmerrechten und der Umweltstandards die notwendigen Mehrheiten zusammen zu bekommen, was gegenüber der Union nicht immer einfach sei. Wenn wir im Land den erwirtschafteten Ertrag dann gerecht verteilten, hätte alle etwas davon. Was eigentlich nichts mehr mit der Globalisierung sondern der nationalen Verteilungsgerechtigkeit zu tun hätte.

Die Rahmenbedingungen eines Abkommens werden ausschließlich von der Politik gestaltet. Um dabei nicht von anderen großen Handelsräumen erpresst zu werden, hilft es, die Verhandlungen im Rahmen der Europäischen Union zu führen, die damit ein Gegengewicht auf unserer Seite bildet.

Er führte, aus wie man über solche Verträge auch die Arbeitssituationen von Menschen in Entwicklungsländern verbessern könne. Beispielsweise in dem man die Einhaltung von Arbeitnehmerrechten vorschreibe, um bei Missachtung durch Strafzölle Verbesserungen zu erzwingen. Es genüge häufig schon die Androhung allein, um Verbesserungen zu erreichen.

Er wies darauf hin, dass Freihandel dann zum Fluch würde, wenn dadurch Bodenschätze ausgebeutet würden und die Gewinne nicht bei den Menschen ankämen. Kinderarbeit, Raubbau an der Natur, Bereicherung von Clans und Warlords wären häufig die Folge. Damit würden Bodenschätze für die meisten Länder fast immer ein Fluch und kein Segen. Ebenso würde es sich negativ auswirken, wenn wir als EU unsere Überschüsse aus der Landwirtschaft exportierten. Es ginge daher gerade bei der Entwicklungszusammenarbeit darum, darauf zu achten, die Lebensgrundlagen vor Ort nicht zu zerstören, sondern aufzubauen. Wenn wir Flüchtlingswellen verhindern wollten, müssten wir dafür sorgen, dass die Menschen in ihren Ländern durch Bildung, Wissenstransfer und Anschubprojekte in die Lage versetzt würden, sich und ihre Familien ernähren zu können. Vieles dazu könne durch fairen Handel geschehen. Es müssten aber auch Mittel und Wege zum Demokratieaufbau und zum Aufbau stabiler Verwaltungsstrukturen gefunden werden.

Die sich anschließende lebhafte und ausführliche Diskussion machte deutlich, dass die beiden Abgeordneten mit dem Thema, ihrem Engagement und ihren Zielen beim Publikum auf reges Interesse und große Resonanz gestoßen waren.

Wo geht es in der Region gerecht zu? Zimmermann absolviert Themenwoche “Gerechtigkeit”

Drei Themenwochen führt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) vor der parlamentarischen Sommerpause durch. „Meine Idee ist es, je einem komplexen politischen Thema eine ganze Woche zu widmen: mit Besuchen bei Einrichtungen, Verbänden und Vereinen, Gesprächen mit Verantwortungsträgern und mit organisierten Diskussionsveranstaltungen.“

Die Woche vom 22. bis 29. Mai steht für Zimmermann unter dem Thema „Gerechtigkeit”. Gerechtigkeit ist ein Leitwert für Sozialdemokraten: Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete will erfahren, wo es politische Impulse braucht, damit es gerechter zugeht und er will in Gesprächen erfahren, wo es bereits gerecht ist und welche guten Ideen die Region zu diesem Thema hat.

Los ging die Themenwoche am Montagmorgen mit einem Besuch in der Heydenmühle in Otzberg. Hier leben rund 80 Menschen mit und ohne Behinderung in einer Gemeinschaft. Über viele Angebote und das Zusammenwirken der einzelnen Unterstützungsangebote erlebt man, wie ein gerechtes Miteinander richtig gut organisiert werden kann. „Ich will hören, was die Einrichtungen für Chancengerechtigkeit beschäftigt und gleichzeitig mit den Verantwortlichen diskutieren, wie man etwas besser machen kann“, meint Zimmermann. Er ist nach seinem Besuch vor Ort beeindruckt. Die Heydenmühle sei ein toller Ort und dahinter stehe ein ausgezeichnetes Konzept.

Von Otzberg ging es nach Darmstadt: „Regelmäßig treffe ich mich mit Birgit Förster. Sie ist Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur. Gerade um die Gerechtigkeit in der Arbeitsmarktpolitik wird in Berlin viel gerungen. Da gehört der Austausch zur arbeitsmarktpolitischen Lage in unserer Region für mich selbstverständlich dazu.“ Im Terminkalender der Gerechtigkeitswoche stehen außerdem der Besuch im Finanzamt Dieburg, der Besuch der Kita Bienenschwarm in Michelstadt und eine Podiumsdiskussion zum Thema Werte und Demokratie im Kloster Höchst, durchgeführt vom evangelischen Dekanat.

Am Mittwochabend (24.) um 19 Uhr lädt Zimmermann dann selbst ins Bürgerhaus nach Dudenhofen zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit dem Titel ‘Globalisierung gerecht gestalten’ ein. „Wir wollen darüber sprechen, wie die Herausforderungen der globalen Flüchtlingspolitik gemeistert und Fluchtursachen wirksam reduziert werden können. Deshalb habe ich meinen Kollegen und Experten Sascha Raabe eingeladen. Er wird am Mittwochabend fundiert die nötigen Bausteine einer gerechten Globalisierungspolitik darstellen.“

Das Thema Gerechtigkeit hat viele Facetten: Bildungsgerechtigkeit, Steuergerechtigkeit, Chancengerechtigkeit. „Für uns Sozialdemokraten sind das wichtige gesellschaftliche Ziele, die wir mit staatlicher Förderung und Steuerung erreichen wollen. Es lohnt sich, eine Woche lang ein Thema intensiv zu bearbeiten“, schließt Zimmermann.

Bundestagsabgeordneter Zimmermann lud zum Apfelweinanstich in die Hessische Landesvertretung

Im Frühjahr wird Berlin zur Apfelwein-Metropole, denn dann lädt die hessische SPD Spitzen aus Politik und Wirtschaft zum Apfelweinanstich in die Landesvertretung ein. Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann eröffnete den Anstich am Mittwochabend und begrüßte neben Ehrengästen wie Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann auch zwei Höchsterinnen: Kim Hibschenberger und Katharina Fesel.

Zum diesjährigen politischen Empfang hat Zimmermann die Apfelblütenköniginnen aus den Jahren 2016 und 2017 eingeladen. „Der Apfelweinanstich ist eine gute Gelegenheit für den Odenwald und regionale Produkte zu werben. Mit Kim und Katharina habe ich hier super Unterstützung“, erklärt Zimmermann. Die beiden präsentierten in der Hauptstadt „das Stöffche“ im Bembel. Insgesamt waren über 300 Gäste gekommen: darunter Berliner, die Kontakt nach Hessen knüpfen wollen, sowie Hessen, die den Austausch in der Bundeshauptstadt suchen.

Zimmermann freute sich über den Besuch aus der Heimat: „Ich finde es hervorragend, dass die Zwei extra nach Berlin gekommen sind. In meinem Wahlkreis gibt es viele Keltereien und die Region Odenwald hat einiges zu bieten. So haben wir uns auch gerade erst noch beim Apfelblütenfest getroffen.“ Neben dem offiziellen Teil am Abend des Apfelweinanstichs stand natürlich auch viel Touristisches auf dem Programm. Die beiden Apfelblütenköniginnen besuchten den Deutschen Bundestag und konnten die Hauptstadt kennenlernen. Nach den beiden Tagen in Berlin stimmten beide überein: „Die Reise ist wirklich ein Highlight. Man freut sich schon darauf, wenn man als Apfelblütenkönigin gekrönt wird. Wir fanden es richtig klasse in Berlin.“

Ernst-Reuter-Schule besucht den Deutschen Bundestag

25 Schülerinnen und Schüler der Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt besuchten am Donnerstag, den 18. Mai den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Reichstagsgebäude trafen die Schüler den Umstädter Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zum Gespräch.

Welche Aufgaben ein Bundestagsabgeordneter hat und wie eine Sitzungswoche abläuft, erklärte Dr. Zimmermann zum Einstieg. Danach gab es einen intensiven Austausch über die Arbeit im Finanzausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda. Nach der Diskussion begleitete der Abgeordnete die Schulklasse auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Bei bestem Wetter konnten die Schüler in lockerer Atmosphäre dort weitere Fragen an Dr. Zimmermann stellen und den Ausblick über die Stadt genießen.

Als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Dr. Zimmermann die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch nach Berlin einzuladen. „Es ist natürlich immer spannender, das Ganze einmal live zu erleben und nicht nur in der Tagesschau. Ich freue mich immer, wenn junge wie alte Besucher den Weg nach Berlin finden und die Chance haben Politik lebendiger und verständlicher erfahren zu können. So bekommen sie nicht nur einen Überblick über die Räumlichkeiten, sondern auch über die konkreten Abläufe vor Ort. Deshalb lade ich gerne ein, sich über die Besuchsmöglichkeiten im Bundestag zu informieren und mir einen Besuch abzustatten.“

Dr.-Kurt-Schumacher-Schule besucht den Deutschen Bundestag

50 Schülerinnen und Schüler der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim besuchten am Dienstag, den 16. Mai den Deutschen Bundestag in Berlin. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals erfuhren die Schüler alles Wichtige über die Arbeitsweise und Geschichte des Deutschen Bundestags.

Im Anschluss trafen sie ihren Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zum Gespräch. Dr. Zimmermann stellte zunächst seine Rolle im Parlament und den Ablauf einer Sitzungswoche vor. Die Reinheimer Schüler nutzen die Gelegenheit dem Bundestagsabgeordneten alle Fragen zu stellen. Was Dr. Zimmermann über den „Fraktionszwang“ denkt? Wie viel verdient man als Bundestagsabgeordneter? Welches Auto der Abgeordnete fährt? Das waren nur drei der vielen Fragen, die in der einstündigen Diskussion beantwortet wurden.

Als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Dr. Zimmermann die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch nach Berlin einzuladen. „Es ist natürlich immer spannender, das Ganze einmal live zu erleben und nicht nur in der Tagesschau. Ich freue mich immer, wenn junge wie alte Besucher den Weg nach Berlin finden und die Chance haben Politik lebendiger und verständlicher erfahren zu können. So bekommen sie nicht nur einen Überblick über die Räumlichkeiten, sondern auch über die konkreten Abläufe vor Ort. Deshalb lade ich gerne ein, sich über die Besuchsmöglichkeiten im Bundestag zu informieren und mir einen Besuch abzustatten.“

Einladung: Globalisierung gerecht gestalten am 24. Mai, 19 Uhr

„Wir wollen die Globalisierung gerecht gestalten“

Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Dudenhofen

Zimmermann 24.05.2017Seit vielen Monaten dominiert die Flüchtlingspolitik die öffentliche Debatte. Leider kommen dabei die Fluchtursachen zu kurz. „Wir wollen deshalb darüber sprechen, wie die Herausforderungen der globalen Flüchtlingspolitik gemeistert und Fluchtursachen wirksam reduziert werden können“, erklärt Zimmermann. „Deshalb habe ich meinen Kollegen und Experten Sascha Raabe eingeladen. Er wird am Mittwochabend fundiert die nötigen Bausteinen einer gerechten Globalisierungspolitik darstellen.“

„Maßgebliches Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, den Menschen in ihren Heimatländern eine Perspektive zu ermöglichen. Das erfordert vielfältige und aufeinander abgestimmte Lösungsansätze“, ergänzt Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hanau. „Es geht um Frieden und Konfliktprävention, um existenzsichernde Arbeit, Infrastruktur, den Aufbau von Gesundheitssystemen, die Einrichtung fairer Bildungs- und Ausbildungssysteme. Es geht auch um fairen Handel und faire Welthandelsverträge.“

Die öffentliche Diskussionsveranstaltung ist Teil der Reihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion. Dabei geht es sowohl darum mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen zu sprechen als auch über die Forderungen und Vorhaben der Bundestagsfraktion zu informieren.

Hier finden Sie die Einladung zur Veranstaltung.

Besuche im Deutschen Bundestag: Information anlässlich des evangelischen Kirchentages

Der 36. Deutsche Evangelische Kirchentag wird in Ende Mai in Berlin stattfinden und die Hauptstadt wird zum Touristenmagnet. Evangelische Christen werden in Berlin Gottesdienste feiern, Konzerten lauschen und an politischen Debatten teilnehmen.

Anlässlich des Kirchentages informiert der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann über die Angebote des Deutschen Bundestages: „Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Kuppel des Reichstages besuchen und den herrlichen Blick über das Regierungsviertel genießen.“

Dazu ist eine vorherige Online-Anmeldung nötig. Sie finden das Online-Buchungsportal auf www.bundestag.de/besuche. Neben der Reichstagskuppel kann man auch die Gebäude des deutschen Parlamentes besichtigen oder ein Informationsvortrag im Parlament hören.

„Gruppenleiterinnen und Gruppenleiter können sich gerne an mein Berliner Team im Bundestagsbüro wenden, um einen Termin abzusprechen. Sie erreichen meine Mitarbeiter telefonisch unter (030) 227 74871“, bietet Zimmermann an.

Rodgauer Wirtschaftsjuniorin beim Know-how-Transfer im Deutschen Bundestag

Netzwerke, Kontakte und Wissensaustausch sind Ziele eines Programms für Wirtschaftsjunioren, zugleich sind es drei entscheidende Faktoren für Erfolge im Berufsleben. Unter dem Stichwort Know-How-Transfer findet jedes Jahr Ende April ein Dialogprogramm im Deutschen Bundestag statt: Junge Unternehmer unter 40 Jahren können erfahren, wie Gesetze entstehen und absolvieren eine Woche lang Termine mit einem Bundestagsabgeordneten. Diese wiederrum erfahren, was jungen Unternehmer wichtig ist.

Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Offenbach, wurde von Katharina Ebert begleitet. Ebert ist Geschäftsführerin der Dienstleitungs- und Montagefirma JostensTEC aus Rodgau. “Bereits zum zweiten Mal nutze ich die Chance beim Know-How-Transfer mitzumachen. Dabei zu sein, wenn ein Gesetz entsteht, ist spannend und im Deutschen Bundestag zu hospitieren, eröffnet viele neue Perspektiven.” Zimmermann und Ebert kennen sich bereits aus Rodgau. “Jens Zimmermann ist Mitglied im Finanzausschuss. Dieser Arbeitsbereich hat mich besonders interessiert. Mich hat begeistert, dass ich jetzt in der Berliner Woche bei vielen Gesprächen dabei sein konnte, die sich um die anstehende Gesetzgebung zu Gebühren bei Online-Zahlungen drehen.”

Zum Berliner Terminkalender der beiden gehörte außerdem eine Diskussionsveranstaltung zu digitalen Infrastrukturen, die Sitzung des Finanzausschusses und Gespräche mit Besuchergruppen. Zimmermann zieht am Ende eine positive Bilanz zum Know-How-Transfer: “Wir arbeiten hier im Deutschen Bundestag bereits sehr transparent. Ich glaube aber, dass eine Hospitation noch besser deutlich macht, wie die parlamentarischen Abläufe funktionieren”, findet Zimmermann. “Katharina Ebert bringt praktische Erfahrung aus der Wirtschaft mit, sie ist Unternehmensgründerin und als Frau in leitender Verantwortung. Deshalb sind ihre Einschätzungen und Ideen zu Frauenquote und -politik für mich besonders wichtig”, meint Zimmermann. “Natürlich haben wir uns ebenfalls über Megathemen wie die anstehende Bundestagswahl, den Brexit, deutsch-türkische Beziehungen und Digitalisierung ausgetauscht.”

 

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur 50. Bürgersprechstunde ein

Seit Dr. Jens Zimmermann 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, lädt er Bürgerinnen und Bürger regelmäßig zum Gespräch ein. Am Donnerstag, den 4. Mai findet die 50. Bürgersprechstunde des Abgeordneten statt. Wer Fragen zur Bundespolitik hat oder Unterstützung des Abgeordneten benötigt, ist herzlich eingeladen zwischen 17 und 18:30 Uhr ins Bürgerbüro (Hauptstr. 2) nach Erbach zu kommen. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten: telefonisch im Wahlkreisbüro Groß-Umstadt unter 06078/9173142 oder per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de

„Bürgerinnen und Bürger kommen mit vielen verschiedenen Themen und Anliegen in meine Sprechstunde. Von Fragen zur Flüchtlingspolitik über Schwierigkeiten mit Ämtern und Verwaltungen bis zur kaputten Straßenlaterne vor der Haustür, ich nehme jedes Problem ernst und kümmere mich darum.“, erklärt Dr. Zimmermann. „Ich kann die Straßenlaterne vielleicht nicht selbst reparieren, aber oft reicht es aus, wenn ich Kontakt zur Gemeindeverwaltung oder zum Bürgermeister aufnehme. Ich konnte in den vergangenen vier Jahren vielen Menschen direkt helfen. Das ist eine tolle Erfahrung und ich mache das gerne.“

Auch außerhalb der Bürgersprechstunden steht der Abgeordnete für Gespräche zur Verfügung. Ein Anruf oder eine E-Mail ans Wahlkreisbüro oder eine Nachricht auf Facebook reichen aus und es wird ein individueller Termin vereinbart.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Babenhausen ein

Am Mittwoch, 3. Mai lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet von 16 bis 17:30 Uhr im Backhaus Bickert (Fahrstr. 80) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.

Zimmermann unter den TOP 10 in Hessen

Landesliste zur Bundestagswahl verabschiedet

Die Hessen-SPD hat am Samstag (22.) in Kassel ihre Landesliste zur Bundestagswahl verabschiedet. Die SPD-Vorsitzende aus Darmstadt-Dieburg, Heike Hofmann, bewertet den Parteitag und sieht die Region hervorragend vertreten: „Wir sind gut aufgestellt und schicken mit Jens Zimmermann und Christel Sprößler zwei respektierte und geschätzte Kandidaten ins Rennen.“

Dr. Jens Zimmermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, konnte sich auf der Liste den guten neunten Platz sichern und rückte im Vergleich zum Jahr 2013 sechs Plätze nach vorne. Das ist ein großer Vertrauensbeweis für den jungen Abgeordneten und Betriebswirt, der sich am Rande des Parteitags kämpferisch gibt: „Mein Ziel ist und bleibt den Wahlkreis direkt zu gewinnen. Mit der guten Unterstützung der Sozialdemokraten werde ich in den nächsten Monaten alles dafür tun.“

Christel Sprößler, Kandidatin für den Wahlkreis Darmstadt, erreichte sofort Listenplatz 12. Sie ist damit die erste Frau auf der Liste unter den neuen Kandidatinnen zur Bundestagswahl am 24. September. „Wir haben heute die letzten Weichen gestellt. Jetzt geht die spannende Wahlkampfphase los und wir werden bis zum Wahlsonntag für Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt werben“, so Sprößler.

Auf dem Landesparteitag stand neben der Listenaufstellung die Rede des hessischen Spitzenkandidaten Michael Roth und des Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel im Mittelpunkt. „Nur eine starke Sozialdemokratie kann Rechtspopulismus in Parlamenten verhindern“, machten die beiden Redner in der Debatte deutlich. Neben den 350 Delegierten kamen über 600 Gäste nach Kassel, darunter zahlreiche Neumitglieder. Die vollständige Liste der SPD Hessen zur Bundestagswahl finden Sie unter: www.spd-hessen.de.

SPD-Bundestagsabgeordneter lud 50 jungen Menschen zur politischen Bildungsreise nach Berlin ein

Dr. Jens Zimmermann (SPD): Ich möchte Lust auf Politik machen 

Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: Das erlebten nun 50 ehrenamtlich engagierte junge Menschen auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Die Gruppe setzte sich aus den Jugendfeuerwehren, der Sportkreisjugend, dem THW und den Jugendwerkstätten Erbach zusammen.

„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren.

„In Berlin kommen die Bürger dann hautnah mit der Politik in Berührung, besuchen den Bundestag, verschiedene Ministerien und andere, politisch bedeutsame Orte. Wer Interesse an Politik wecken will, muss erklären, was wir in Berlin den ganzen Tag machen.“, so Dr. Zimmermann weiter.

So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, das Außenministerium, die ehemalige Grenzübergangsstelle „Tränenpalast“, sowie die ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen. Einen Kontrast hierzu boten der Besuch des Fernsehturms und eine große Schifffahrt auf der Spree.

Sprache ist der Schlüssel zur Welt – Bundesprogramm fördert Kitas im Wahlkreis Odenwald

„Ich freue mich sehr, dass neun Kindertagesstätten aus meinem Wahlkreis vom Bundesprogramm profitieren“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann die Nachrichten aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Mit der Erhöhung der Bundesmittel können in den nächsten Jahren noch mehr Kitas gefördert werden. Davon profitiert die Kita Bienenschwarm in Michelstadt, die neu ins Programm aufgenommen wurde.

Das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt Kitas, die viele Kinder mit einem besonderen sprachlichen Förderbedarf haben. Den geförderten Kitas stehen in den nächsten Jahren jeweils 100.000 Euro zur Verfügung. Davon kann unter anderem eine zusätzliche halbe Stelle nur für Sprachförderung finanziert werden.

„Sprache ist einfach der Schlüssel zu allem: durch sie können sich Kinder und Erwachsene mit anderen Menschen verständigen, Beziehungen eingehen, Beobachtungen teilen, Dinge beschreiben und erklären. Sprache ist nicht nur ein Mittel zur Kommunikation, sondern auch ein Werkzeug, um das eigene Leben aktiv zu gestalten. Deshalb ist die frühe Förderung von Sprache so wichtig“, so der Abgeordnete weiter.

Im Odenwaldkreis werden die Kita am Campus (Michelstadt), die Kita Bienenschwarm (Michelstadt), der Kindergarten Steinmetzstraße (Höchst), die Kita Hetschbach (Höchst), die Kita Am See (Höchst) und die Kita „Die kleinen Strolche“ (Lützelbach) gefördert. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg profitieren die evangelische Kindertagsstätte Richen (Groß-Umstadt) und die Kita Wichtelwald (Babenhausen) vom Programm. Die Villa Kunterbunt in Rödermark wird im Landkreis Offenbach gefördert.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Brensbach ein

Am Mittwoch, 19. April lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet von 16 bis 18 Uhr im Bistro Brensbach (Heidelberger Str. 68) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.

Joachim-Schumann-Schule besucht den Deutschen Bundestag

71 Schülerinnen und Schüler der Joachim-Schumann-Schule in Babenhausen besuchten am Dienstag, den 28. März den Deutschen Bundestag in Berlin. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals erfuhren die Schüler alles Wichtige über die Arbeitsweise und Geschichte des Deutschen Bundestags. Im Anschluss trafen sie ihren Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zum Gespräch. Dr. Zimmermann stellte zunächst seine Rolle im Parlament und den Ablauf einer Sitzungswoche vor.

Aktuelle Themen der lokalen, nationalen und internationalen Politik standen im Mittelpunkt des Gesprächs. Was mit dem leerstehenden Kasernengebäude in Babenhausen geplant sei oder wie der Austritt Großbritanniens aus der EU geregelt wird, wollten die Schüler vom Abgeordneten wissen. „Es hat mir wirklich Spaß gemacht“, erzählt Dr. Zimmermann, „die Jugendlichen haben großes Interesse gezeigt und viele Fragen zu den verschiedensten Themen gestellt. Es ist immer wieder schön direkten Kontakt zu denjenigen zu haben, die ich im Bundestag vertrete. So zeigen mir Besuche wie dieser nicht nur, dass junge Leute Interesse an Politik haben, sondern auch was sie beschäftigt und umtreibt.“

Als Mitglied des Deutschen Bundestages hat Dr. Zimmermann die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Besuch nach Berlin einzuladen. „Es ist natürlich immer spannender, das Ganze einmal live zu erleben und nicht nur in der Tagesschau. Ich freue mich immer, wenn junge wie alte Besucher den Weg nach Berlin finden und die Chance haben Politik lebendiger und verständlicher erfahren zu können. So bekommen sie nicht nur einen Überblick über die Räumlichkeiten, sondern auch über die konkreten Abläufe vor Ort. Deshalb lade ich gerne ein, sich über die Besuchsmöglichkeiten im Bundestag zu informieren und mir einen Besuch abzustatten.“.

Nähere Informationen finden Interessierte auf der Internetseite www.jens-zimmermann.org unter der Rubrik Bundestag / Besuch im Bundestag. Gerne können Interessierte auch direkt in den Bürgerbüros nachfragen.

Schulprojekt Juniorwahl: Jetzt mitmachen!

Das Schulprojekt Juniorwahl 2017 ermöglicht es, die Bundestagswahlen in der Klasse zu üben und auf spielerische Weise Demokratie zu erleben. Die Juniorwahl wird bundesweit durch den Deutschen Bundestag, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert. Schülerinnen und Schüler können bei der Juniorwahl alles selbst erfahren und ausprobieren: Sie organisieren als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Wahl in Ihrer Schule mit, sie bilden einen Wahlvorstand, erhalten Wahlbenachrichtigungen, legen Wählerverzeichnisse an, stellen Wahlkabinen auf und fertigen die Wahlniederschrift.  Und wie bei der Bundestagswahl bilden ihre Stimmabgabe im Schulwahllokal und schließlich die Bekanntgabe der bundesweiten Ergebnisse am Wahlabend den Höhepunkt der Juniorwahl.

Die Juniorwahl ist ein Angebot zur politischen Bildung und selbstverständlich kostenlos. Weitere Informationen zum Projekt gibt es unter www.juniorwahl.de, per E-Mail an kontakt@juniorwahl.de und auch telefonisch unter 0180/12340180.

 

Bundestagsabgeordneter besucht Glaabsbräu in Seligenstadt

In Seligenstadt und Umgebung ist die Glaabsbräu bekannt. Am Freitag, den 3. März führte der Inhaber Robert Glaab den Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann zwei Stunden durch seine Brauerei. Nach einer Einführung in die Geschichte der Glaabsbräu folgte die Besichtigung der 2015 neugebauten Brauerei.

Dr. Zimmermann zeigte sich beeindruckt davon, dass es Herrn Glaab und seinen Mitarbeitern gelungen war, den Brauereiumbau in nur sieben Monaten durchzuführen. „Eine solche große Umbaumaßnahme in so kurzer Zeit zu organisieren, zeigt, wie professionell Geschäftsleitung und Mitarbeiter zusammenarbeiten. Deshalb und weil das Bier wirklich gut schmeckt, ist Glaabsbräu erfreulicherweise immer noch eine Privatbrauerei.“, erläuterte Dr. Zimmermann. Der Druck auf dem Biermarkt ist groß. Viele kleinere Brauereien wie bspw. Michelstädter oder Schmucker wurden von größeren Brauereien aufgekauft.

Neben den Abläufen der Brauerei waren die Arbeit des Bundestagsabgeordneten in Berlin und der Breitbandausbau in Deutschland Themen des Gesprächs. Robert Glaab, der auch Vize-Präsident der IHK Offenbach ist, betont, wie wichtig der Breitbandausbau für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes ist. „Als Abgeordneter, der drei Landkreise in einem Wahlkreis vertritt, weiß ich, wie unterschiedlich die Kommunen beim Breitbandausbau vorgehen. Gerade im Kreis Offenbach fehlt es oft an den technischen Voraussetzungen für schnelles Internet.“, sagt Dr. Zimmermann abschließend.

Bundestagsabgeordnete besuchen IHK-Bildungszentrum in Erbach

 

Seit 1966 lernen Auszubildende in den IHK-Bildungszentren im Odenwald und in Heppenheim an der Bergstraße feilen, fräsen, drehen und bohren. Das 50-jährige Bestehen der Bildungszentren war Anlass für einen Besuch der Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht, erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und ihres Odenwälder Kollegen Dr. Jens Zimmermann. Die beiden Abgeordneten informierten sich am Mittwoch, den 1. März in Erbach über die Entstehung und Aufgaben des IHK-Bildungszentrums.

Im Gespräch mit Martin Proba, Geschäftsbereichsleiter Existenzgründung der IHK Darmstadt,   Thorsten Oberle, Ausbildungsmeister Elektro sowie Claus Gilke, Geschäftsbereichsleiter Informationsmanagement der IHK Darmstadt war der Einfluss der Digitalisierung auf technische Ausbildungen ein Thema. Industrie 4.0, die Verbindung industrieller Produktion und moderner Kommunikationstechnik, hat immer mehr Bedeutung in den Betrieben. „Das IHK-Bildungszentrum arbeitet auf der Höhe der Zeit. Dort wird bereits überlegt, wie Auszubildenden Zusatzqualifikationen und Fachkurse im Bereich Industrie 4.0 belegen können. Damit stellt die IHK sicher, dass es auch zukünftig technisch gut ausgebildete Fachkräfte im Odenwald und an der Bergstraße gibt.“, erklären Lambrecht und Dr. Zimmermann.

Das IHK-Bildungszentrum leistet einen wichtigen Beitrag bei der berufsbezogenen Integration von Flüchtlingen. Eine große Herausforderung für Auszubildende und Ausbilder ist die Sprache und die Finanzierung entsprechender berufsbezogener Sprachkurse. Hierbei ist die Finanzierung derzeit nicht gesichert. „Das Erlernen der Sprache und der Erwerb von beruflichen Qualifikationen sind zwei wichtige Faktoren für die gelungene Integration von Flüchtlingen. Wir haken bei der Bundesagentur für Arbeit nach, ob sie diese berufsbezogenen Sprachkurse finanzieren kann.“, sichern die beiden Abgeordneten zu.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Seligenstadt ein

Am Freitag, 3. März lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet ab 16:00 Uhr im Roten Eck (Ecke Wolfstr./Einhardstr.) in Seligenstadt statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

 

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.

 

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Breuberg ein

 

Am Donnerstag, 2. März lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet ab 15:00 Uhr in der Bäckerei Stapp (Ernst-Ludwig-Str. 6) in Breuberg statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

 

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.

 

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Dr. Jens Zimmermann gratuliert Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident, der Deutschland gut tut

 

Mit übergroßer Mehrheit hat die Bundesversammlung den ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Der bisherige Außenminister erhielt 931 der 1.239 abgegebenen gültigen Stimmen der Bundesversammlung und löste damit Joachim Gauck ab. Gauck hatte nach fünf Jahren auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Einer der 1239 Mitglieder der Bundesversammlung war der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Zimmermanns sagte unmittelbar nach der Wahl: “Frank Walter Steinmeier ist der richtige Bundespräsident zur richtigen Zeit. Gegenüber Brexit, Trump und Renationalisierung stellt Frank Walter Steinmeier eine klare Alternative. Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre. Auch für die SPD war es ein guter Tag. Es ist dem Verhandlungsgeschick Sigmar Gabriels zu verdanken, dass Angela Merkel am Ende nichts anderes übrig blieb als der Union die Wahl eines sozialdemokratischen Bundespräsidenten übrig blieb. In der SPD herrscht weiter eine große Aufbruchsstimmung.” Während der Wahl des neuen Bundespräsidenten hatte Zimmermann erstmals per WhatsApp seine Eindrücke aus der Bundesversammlung an interessierte Bürgerinnen und Bürger verschickt. „Das Experiment die Bürgerinnen und Bürger direkt und ohne Umwege via WhatsApp zu informieren, ist voll und ganz gelungen. Ich werde dieses Medium deshalb auch in Zukunft einsetzten, um noch breiter über meine Arbeit in Berlin um im Wahlkreis zu informieren“, so Zimmermann am Rande der After-Show-Party.

 

 

 

Zimmermann @ WhatsApp

Am Sonntag bietet Dr. Jens Zimmermann einen besonderen Service an. Per WhatsApp bekommen Sie spannenden Eindrücke aus der Bundesversammlung und der Wahl des neuen Bundespräsidenten.  Dazu müssen Sie einfach nur die Handynummer 0163-2843417 in ihrem Adressbuch speichern und eine WhatsApp Nachricht mit dem Inhalt “Start” senden.

Wie kann ich mich dafür anmelden?

1. WhatsApp muss auf Ihrem Handy installiert sein. Sollten Sie WhatsApp noch nicht nutzen, müssen Sie es zunächst im GooglePlay-Store (Android) oder App Store (iOS) herunterladen und installieren.
2. Dann klicken Sie bitte auf den “WhatsApp”-Button.
3. Im nächsten Schritt bekommen Sie unsere Nummer angezeigt, die Sie in den eigenen Kontakten speichern, zum Beispiel als Berliner Morgenpost (die Namensgebung steht Ihnen aber frei).
4. An diesen neuen Kontakt schicken Sie per WhatsApp eine Nachricht mit folgendem Inhalt: Start
5. Der Rest läuft automatisiert ab und binnen eines Tages sollten Sie unsere Nachrichten bekommen.

 

Wie oft bekomme ich Nachrichten über WhatsApp?

Sie erhalten nur Benachrichtigungen, über die Arbeit von Dr. Jens Zimmermann im Wahlkreis und Berlin, sozusagen vom „kleinsten Biergarten der Welt“ bis hin zur Bundespräsidentenwahl.

Bekomme ich Werbe-SMS oder gar Werbe-Anrufe von Ihnen?

Nein. Ihre Nummer wird auch nicht namentlich, sondern anonym gespeichert.

Sind auch persönliche Anfragen möglich?

Dr. Jens Zimmermanns Ziel ist es, stets als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen: Persönlich, per Mail, Brief, Telefon und auch via WhatsApp. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, sprechen Sie ihn jederzeit an.

Wie stelle ich den Service wieder ab, wenn ich ihn nicht mehr will?

Sie schicken einfach über WhatsApp eine Nachricht mit Stop.

Bürgersprechstunde in Reinheim

Am Montag, 20. Februar lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete beantwortet Fragen zur Bundespolitik, ist jedoch auch als Gesprächspartner für konkrete Probleme und Anregungen vor Ort. Die Bürgersprechstunde findet ab 15:30 Uhr im Backhaus Bickert (Darmstädter Str. 9) in Reinheim statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig: von der Straßenlaterne vor der Haustür bis zu Fragen zur aktuellen Bundespolitik. Ich freue mich auf alle, die die Einladung zum Gespräch annehmen“, so Dr. Zimmermann.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Interview zum Brexit auf “Deutscher Welle TV”

Am 18. Januar hielt Premierministerin May die lange erwartete Rede zum Brexit. Dazu wurde ich bei “der Tag” von der Deutsche Welle TV interviewt.

Mit Haushaltsüberschüssen Investitionen tätigen

„Nach Abschluss des Haushaltsjahres haben wir wieder einen Überschuss im Bundeshaushalt erzielt. Der Haushalt profitiert von positiven Steuereinnahmen und geringeren Ausgaben in verschiedenen Bereichen, leider auch bei Investitionen im Verantwortungsbereich von Verkehrsminister Dobrindt. Auch in einigen Bundesländern wird es zu spürbaren Überschüssen kommen.

Es ist wichtig, dass diese Gelder jetzt zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit unseres Landes eingesetzt werden. Mit höheren Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur leisten wir einen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit – davon profitieren letztlich alle.

Wir wollen deshalb die laufenden Beratungen zum Nachtragshaushalt nutzen, um zusätzliche sinnvolle Investitionen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören auch Ausgaben zur Verbesserung der inneren Sicherheit. Die Koalition sollte ihre Handlungsfähigkeit in dieser Frage jetzt beweisen und sich nicht mit Wahlkampfankündigungen für die nächste Wahlperiode neutralisieren.

Zahlreiche Studien zeigen, es gibt noch eine erhebliche Investitionslücke in Deutschland. Die SPD wird sich deshalb in den Beratungen für eine Stärkung der Investitionen einsetzen.“

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Rodgau ein

Am Mittwoch, den 07. Dezember lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 16:00 Uhr im Cafe Emanuel (Vordergasse 22, 63110 Rodgau) in Rodgau statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

Adventspunsch

In Berlin sind wir in dieser Woche noch mitten in den Haushaltsberatungen. Doch wenn diese abgeschlossen sind, wird es auch dort langsam ruhiger und der Bundestag stimmt sich auf die Weihnachtstage ein.

Es ist bereits Tradition, dass ich vor Weihnachten zum Umtrunk einlade: um das politische Jahr ausklingen zu lassen, um in gemütlicher Runde zurückzuschauen und euch allen persönlich frohe Weihnachten zu wünschen. Ich lade herzlich zum Adventspunsch am Montag, 5. Dezember 2016, von 17 bis 19 Uhr in die Geschäftsstelle nach Erbach (Hauptstr. 2) ein.

 

Mit der Odenwaldbahn nach Michelstadt – MdB Jens Zimmermann lädt zur Weihnachtsfahrt ein

Einmal entlang seines Wahlkreises führt die Odenwaldbahn. Sie verbindet schon seit 1882 Eberbach am Neckar mit Hanau am Main. Um auf dieses tolle Stück Infrastruktur aufmerksam zu machen, hat der junge Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann bereits mehrere Fahrten organisiert. Ausflugsziele waren im vergangenen Jahr Seligenstadt und der Michelstädter Weihnachtsmarkt, dieses Jahr im Oktober ging es nach Groß-Umstadt. „Die Ausflüge haben alle großen Spaß gemacht. Mit der Odenwaldbahn erreicht man viele sehenswerte Orte, die allemal einen Besuch wert sind“, erklärt Zimmermann.

„Jetzt in der Vorweihnachtszeit sind es vor allem die Weihnachtsmärkte, die mit teilweise ganz besonderem Charme locken. Mir ist es wichtig, diese regionalen Besonderheiten zu erhalten und zu fördern. Der Ausflug zum Michelstädter Weihnachtsmarkt im letzten Jahr erfreute sich besonderer Beliebtheit, weshalb ich diese Fahrt auf vielfachen Wunsch gerne wiederhole“, so Zimmermann weiter.

In diesem Sinne lädt Zimmermann alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Ausflug mit der Odenwaldbahn ein – nach Michelstadt mit seinem überregional beliebten und bekannten Weihnachtsmarkt.

Der Ausflug findet am Freitag, den 09. Dezember 2016 statt.

Es geht los um 11:18 Uhr am Seligenstädter Bahnhof. Bis zur Ankunft in Michelstadt um 11:56 Uhr ist es möglich, an den Stationen unterwegs zu zusteigen. In Michelstadt angekommen ist zunächst eine Altstadtführung geplant. Anschließend wärmt sich die Gruppe im Café Leyhausen am Michelstädter Marktplatz auf und kann hier eine gesellige Zeit bei Kaffee und leckerem Kuchen verbringen. Gestärkt geht es dann auf den Weihnachtsmarkt, der direkt vor der Tür stattfindet. Hier kann nach Belieben eingekauft und flaniert werden. Für 18:15 Uhr ist die Heimreise geplant.

„Ich freue mich auf den Ausflug. Meine Mitarbeiterinnen stehen für weitere Fragen und Informationen gerne zur Verfügung“, ergänzt Zimmermann. Für die bessere Planung, wird um Anmeldung unter 06078/9173142 oder an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de gebeten. Die Teilnehmerzahl ist auf max. 30 Personen begrenzt. Der Teilnehmerbeitrag beträgt 7,00 Euro. Im Beitrag enthalten sind die Zugfahrt und die Stadtführung.

Vorlesetag: Jens Zimmermann zu Gast im „Haus der Kinder”

Anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags besuchte der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann am heutigen Freitag (18.11) die städtische Kindertagesstätte „Haus der Kinder“ in Groß-Umstadt. „Jedes Jahr aufs Neue bereitet es mir ein Riesen-Vergnügen, am Vorlesetag teilzunehmen. Auch in diesem Jahr haben die Kinder gebannt den Geschichten der „Heule Eule“ und der „kleinen Raupe Nimmersatt“ gelauscht und wir hatten gemeinsam großen Spaß beim Lesen und Zuhören.“, so Zimmermann.

Das Team der Kindertagesstätte hatte den Besuch bestens vorbereitet und im Vorfeld noch über die aktuelle bauliche und personelle Situation der Kindertagesstätte informiert. Im Rahmen des Besuchs übergab Jens Zimmermann zum Abschluss beide Bücher: „Auf diese Weise können die Kinder auch in Zukunft viel Freude an den Erzählungen und Geschichten haben. Die Förderung von Lesekompetenzliegt mir besonders bei unseren Jüngsten sehr am Herzen.“

Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung. Dieser Aktionstag für das Vorlesen findet seit 2004 jedes Jahr am dritten Freitag im November statt. Der Bundesweite Vorlesetag setzt ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen.

Zimmermann dankte den Mitarbeiterinnen für ihre engagierte Arbeit trotz der schwierigen Situation. Aufgrund eines Wasserrohrbruchs wird im Haus der Kinder gerade kräftig gewerkelt um alles wieder in einen guten Zustand zu bringen.

Haushaltsberatungen in Berlin – Technisches Hilfswerk wird massiv gestärkt

Dr. Jens Zimmermann beteiligt sich am Vorlesetag 2016 – Abgeordneter liest in zwei Kindertagesstätten vor

Der Groß-Umstädter SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann beteiligt sich an der bundesweiten Vorleseaktion der „Stiftung Lesen“ und wird am Freitag, 18. November ab 9:30 Uhr in Groß-Umstadt am Vorlesetag in der Kindertagesstätte “Haus der Kinder” (Willy-Brandt-Anlage 18, 64823 Groß-Umstadt) und ab 11:30 Uhr in der Groß-Zimmerner Kindertagesstätte Blumenstraße (Blumenstr. 12 a, 64846 Groß-Zimmern) vorlesen.

„Nach der unglaublich positiven Resonanz der letzten Jahre war für mich klar, dass ich auch in diesem Jahr eine Vorlesestunde anbiete“, berichtet der 35-jährige Parlamentarier. Er will damit Vorbild sein, denn laut „Stiftung Lesen“ verbessert Vorlesen die Bildungschancen von Kindern nachhaltig.

Seit 1988 steht die Stiftung Lesen für erfolgreiche Leseförderung in Deutschland, will Lesefreude wecken und die Lesekompetenz stärken. Denn: Wer nicht richtig lesen kann, hat schlechte Chancen in der Gesellschaft. Noch immer sind rund 7,5 Millionen Erwachsene hierzulande funktionale Analphabeten, können also nicht gut genug Lesen und Schreiben, um in ihrem Lebensumfeld zurecht zu kommen.

 

Odenwälder Bundestagsabgeordneter auf Wahlbeobachtermission in Washington

Bericht von Jens Zimmermann

Das US-Außenministerium hatte zur Präsidentschaftswahl 2016 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen, Wahlbeobachter in die USA zu entsenden und den Verlauf der Wahlen zu beobachten. Die Idee ist, die Rechtmäßigkeit der eigenen Wahlen durch eine außenstehende Instanz überprüfen und möglichst zu bestätigen. Es sind 150 Abgeordnete aus ganz Europa in die USA gereist. Am Wahltag waren sie in verschiedensten Bundesstaaten unterwegs und haben die Durchführung in den Wahllokalen sowie die Auszählung beobachtet.

Aus Deutschland nahmen fünf Abgeordnete von SPD, CDU und Grünen an der OSZE-Mission teil. Unter ihnen ist der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann aus Groß-Umstadt. „Ich habe mich vor einiger Zeit freiwillig als Wahlbeobachter bei der deutschen OSZE-Koordinatorin gemeldet. Die Wahlbeobachtung ist ein wichtiges Instrument, damit demokratische Prozesse gestärkt werden. Ich finde, es ist eine wichtige Aufgabe. Dass der erste Einsatz nun in den USA stattfand, hat mich ein wenig überrascht. Aber spätestens nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl zwischen George Bush und Al Gore im Jahr 2000 weiß man, dass es auch in den USA hitzig werden kann.”

Die Beobachter reisten am Freitag vor der Wahl an und erhielten am Samstag und Sonntag entsprechende Briefings zum Wahlrecht und zur aktuellen politischen Lage. Die Wahlbeobachtung war dann eine Team-Aufgabe. Je drei Abgeordnete haben sich am Dienstag, vor allem in die umkämpften Bundesstaaten, auf den Weg gemacht und unangekündigt Wahllokale besucht. Dabei war die Rolle auf das Beobachten beschränkt. Eingriffe oder Hinweise dürfen Wahlbeobachter nicht geben. „Wir haben eine Reihe von Punkten auf einer Checkliste abgearbeitet und entsprechend Notizen gemacht“, so Zimmermann.

Dabei stehen bei jeder Wahlbeobachtungs-Mission zunächst die einfachen Prinzipien freier und demokratischer Wahlen im Vordergrund. Können die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ungehindert und geheim abgeben? Wird Bürgern die Abgabe ihrer Stimme verwehrt und wenn ja, aus welchen Gründen? Sind sonstige Behinderungen des Wahlablaufs zu erkennen? Dabei sind die Beobachterteams immer auch auf die Kooperation der Wahlhelfer in den Wahllokalen angewiesen. Das Wahlrecht unterscheidet sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. Auch den Ablauf der Wahl legen die einzelnen Bundesstaaten selbst fest, weshalb es von Wahllokal zu Wahllokal Unterschiede geben kann.

Den Wahltag verbrachte Zimmermann im Bundesstaat Virginia im Landkreis Fairfax. Hier besuchte er 11 Wahllokale. „Als wir uns zum ersten Mal den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern vorstellten, gab es erstaunte Blicke. Ich habe mich direkt selbst gefragt, wie die Wahlhelfer im Odenwald wohl reagieren würden, wenn sich Wahlbeobachter aus den USA vorstellen würden. Nach kurzer Überraschung sind wir – in allen Wahllokalen – sehr freundlich empfangen worden“, berichtet Zimmermann. Zwischen 30 und 45 Minuten dauert eine Beobachtung und den standardisierten Fragebogen auszufüllen.

„Viele Wählerinnen und Wähler kennen die Abläufe in den Wahllokalen in Deutschland, meist sind Wahllokale über Jahre in denselben Gebäuden im Ort. Wahlkabinen und Ablauf haben feste Regeln. In den USA ist das auch so. So gibt es, wie in Deutschland, einen festgelegten Bereich rund um das Wahllokal, wo Parteien, Anhänger und Kandidaten keinen Wahlkampf machen dürfen. Dieser Bereich war allerdings in Fairfax sogar mit Kreide markiert. Das kennen wir in Deutschland nicht“, berichtet Zimmermann. „Eine weitere Besonderheit in den US-Wahllokalen sind Scanner, die die Stimmzettel und die Stimmen auswerten. Dann kommt endlos Papier – wie ein langer Kassenzettel – aus der Maschine. In Deutschland zählen Wahlvorstände die Stimmen noch per Hand“, schildert er persönliche Eindrücke.

Die Arbeit ist für Zimmermann mit der Beobachtung am Dienstag noch nicht beendet. Am frühen Mittwochmorgen wurden die Berichte der 50 Beobachterteams ausgewertet und zu einem offiziellen Abschlussbericht der OSZE zusammengefasst. Es findet ein weiteres Treffen statt. Der Bericht kann dann den beiden politischen Lagern bei der Einschätzung zum Ablauf der Wahl helfen. Zimmermann und die deutschen Wahlbeobachter trafen sich außerdem vor der Abreise noch mit dem deutschen Botschafter in den USA.

Alle Beobachter haben sich zur politischen Neutralität verpflichtet. Natürlich hat jeder Beobachter und jede Beobachterin auch persönliche politische Präferenzen, doch diese durften die Beobachtungsmission nicht beeinflussen. Zimmermann meint: „Die USA haben uns als politische Profis, sozusagen als Schiedsrichter, zu ihrem größten demokratischen Ereignis eingeladen und nicht als Fans, die einer Seite zujubeln. Das nehmen wir sehr ernst.” Die Mission wurde geleitet von der österreichischen Abgeordneten und Präsidentin der parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen.

Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist die OSZE die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie arbeitet daran, dass mehr als eine Milliarde Menschen in Frieden, Demokratie und Stabilität leben können. Ihre Wurzeln hat sie in der Schlussakte von Helsinki 1970 und damit noch mitten im kalten Krieg. Sie hat maßgeblich zur friedlichen Annäherung von Ost und West beigetragen. Ihre heutigen Aufgaben entsprechen noch immer diesen Zielen, aber reichen geografisch weit darüber hinaus. Im Jahr 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation.

SPD schickt Zimmermann mit herausragenden Votum in den Bundestagswahlkampf

Im nächsten Jahr findet die Bundestagswahl statt. Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 187 (Odenwald) haben am Mittwochabend (2.) ihren Kandidaten Dr. Jens Zimmermann nominiert. Zum Wahlkreis 187 gehören Städte und Gemeinden aus den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und Odenwald. Rund 200 Delegierte kamen in der Stadthalle in Groß-Umstadt zusammen um ihr Votum abzugeben. Seit drei Jahren vertritt der gebürtige Umstädter Dr. Jens Zimmermann den Wahlkreis Odenwald im Deutschen Bundstag. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler schaffte es gleich zu Beginn in den wichtigen Finanzausschuss und ist zudem Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda. Er will 2017 wieder für die SPD kandidieren und war am Mittwochabend einziger Bewerber.

Die Delegierten schicken Zimmermann mit Rückenwind in den Wahlkampf. Denn sie nominierten ihn mit 97,2 Prozent. Nur fünf Delegierte stimmten gegen ihn. Seine Bilanz ist eindrucksvoll. In Berlin hat er als Fachpolitiker Fuß gefasst, übernahm bereits Verantwortung in Arbeitsgruppen der Bundestagsfraktion. Inzwischen ist er Sprecher der jungen SPD-Abgeordneten. Er macht sich stark für Steuergerechtigkeit und kümmert sich um die Digitalisierung der Arbeitswelt, steht dazu immer im Kontakt zu den Betriebsräten in der Region. Für ihn ist klar: „In unserer schnelllebigen und krisenhaften Zeit braucht es standhafte und starke Sozialdemokraten. Wir sind die Partei für Frieden und Freiheit. Als SPD haben wir, anders als die politischen Mitbewerber, viele Koalitionsoption. Mit den richtigen Inhalten werden wir im Bundestagswahlkampf gemeinsam erfolgreich sein!“

Als Abgeordneter zeigt er in den drei Landkreisen starke Präsenz, ist erreichbar und ansprechbar: Mit 40 Bürgersprechstunden, Veranstaltungen unter dem Titel „Bericht aus Berlin“ und drei Bürgerbüros hat er Anlaufstellen für die Wählerinnen und Wähler geschaffen. Der Draht für die Menschen in die Hauptstadt ist kurz geworden. Sein Wahlversprechen aus dem Jahr 2013 hat Zimmermann damit eingelöst. Vor vier Jahren hatte Zimmermann zugesagt, dass er für die Menschen im Wahlkreis da sein will und sich daran messen lässt. Gerade diese Bürgernähe betonten die Sozialdemokraten in der Aussprache zu Zimmermanns Rede. Der junge Abgeordnete erhält viel Lob. „Du bist ein echter Gewinn für unsere Region.“, rief Landtagskollege Rüdiger Holschuh Zimmermann zu. „Deshalb hast du das Direktmandat in der nächsten Runde verdient. Gemeinsam werden wir kämpfen und die Menschen überzeugen.“

Fotos der SPD-Nominierungskonferenz finden Sie auch auf Flickr. 

Positive Signale aus Berlin für den A3-Ausbau

Für den Ausbau des Autobahnabschnittes der A 3 zwischen der Anschlussstelle Hanau und dem Offenbacher Kreuz gibt es positive Zeichen aus Berlin. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann mitteilt, hat sich der Verkehrsausschuss des Bundestages für eine Höherstufung des Projektes im Rahmen der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplanes ausgesprochen. Zimmermann: “Es ist noch nicht endgültig entschieden, aber der erste wichtige Schritt. Die Verhandlungsrunden zum Bundesverkehrswegeplan gehen weiter. Jetzt muss die höhere Dringlichkeitsstufe des Vorhabens auch weiterhin in den Beratungen bestehen bleiben.”

Ursprünglich war die Fahrbahnerweiterung auf dem etwa 10 Kilometer langen A 3-Teilstück zwischen Hanau und Offenbacher Kreuz lediglich im sogenannten “Weiteren Bedarf mit Planungsrecht” des neuen Verkehrswegeplanes berücksichtigt worden. Zimmermann hat sich gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen Sascha Raabe an das Verkehrsministerium und die Kollegen im Verkehrsausschuss gewandt. Nun erhält die Forderung nach einem zügigen Ausbau Unterstützung vom Verkehrsausschuss, der aufgrund des Flaschenhalseffekts dieses Abschnittes in Richtung Flughafen Frankfurt für eine Aufnahme in den “Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung” plädiert.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Niedernhausen ein

Am Montag, den 24. Oktober lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 17:00 Uhr im Jugendraum des Bürgerhauses Niedernhausen (Darmstädter Str. 50, 64405 Fischbachtal) in der Gemeinde Fischbachtal statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur die Fischbachtaler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Einladung: Veranstaltung für freie WLAN-Netze vor Ort

Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Im Zeitalter der Digitalisierung gehört zu einer modernen Infrastruktur vor Ort auch der kabellose Zugang zum Internet. Als SPD-Fraktion wollen wir die richtigen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen.

Ich lade Sie deshalb herzlich ein zur Fraktion vor Ort mit meinem Kollegen Marcus Held am 14.10.2016 in den Clubraum der Stadthalle Groß-Umstadt (Beginn: 19.00 Uhr, Einlass ab 18.45 Uhr).

Mit der Digitalisierung entstehen viele Chancen, die wir nutzen wollen. Und dabei ist uns wichtig, dass alle teilhaben können. Offene WLAN-Angebote werden zu entscheidenden Standortfaktoren in den Kommunen, sie steigern deren Attraktivität und können die Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern verbessern. Sie ermöglichen attraktive Angebote für den ÖPNV und für den Tourismus.

Gerade deshalb haben wir uns in den Verhandlungen stark gemacht, dass offene WLAN-Zugänge in Deutschland eingerichtet werden können. Mit einer wesentlichen Anpassung im Telemedien-Änderungsgesetz der Bundesregierung (Drs. 18/6745) haben die Koalitionsfraktionen klargestellt, dass alle Anbieter, die einen Internetzugang zur Verfügung stellen, nicht für Rechtsverletzungen Dritter haften.

Damit wird es möglich, dass WLAN-Netze in Cafés, an öffentlichen Plätzen in Landkreisen und Kommunen oder in Vereinen und Bibliotheken angeboten werden. Auflagen wie Passwortpflichten oder Vorschaltseiten, um die jahrelang gestritten wurde, sind mit der Reform vom Tisch.

Wir möchten mit Ihnen über diese Potentiale sprechen, über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns über sozialdemokratische Lösungsansätze zu diskutieren. Bringen Sie Ihre Erfahrungen ein und kommen Sie mit uns ins Gespräch.

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages zu Gast im Odenwald

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages gastiert auf Einladung Dr. Jens Zimmermann vom 10.10. – 14.10.2016 in der Volksbank Michelstadt (Frankfurter Straße 1, 64720 Michelstadt). Auf einundzwanzig Schautafeln werden wesentliche Informationen über den Deutschen Bundestag vermittelt. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Auf zwei Computerterminals können z.B. Filme und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Die Ausstellung wird von einem Mitarbeiter des Deutschen Bundestages betreut, die für Fragen rund um den Deutschen Bundestag zur Verfügung steht. Interessierte Besuchergruppen, z.B. Schulklassen, können sich für einen Vortrag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments anmelden. Anmeldungen erfolgen direkt bei der Volksbank Odenwald unter 06061-701 4125 oder via E-Mail Reinhard.Hastert@voba-online.de.

Mit der Odenwaldbahn nach Groß-Umstadt – MdB Dr. Jens Zimmermann lädt zur Kleinen Weininselfahrt ein

Bereits zum dritten Mal lädt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann zur Fahrt mit der Odenwaldbahn ein: diesmal ist das Ausflugsziel die “Odenwälder Weininsel” Groß-Umstadt. “Nachdem wir bei den letzten beiden Fahrten mit der Odenwaldbahn jeweils einmal quer durch meinen Wahlkreis nach Seligenstadt und nach Michelstadt gefahren sind, wollen wir diesmal aus beiden Richtungen das zentral gelegene Groß-Umstadt besuchen”, so Zimmermann.

Die Idee dahinter ist einfach: die Odenwaldbahn verbindet schon seit 1882 Eberbach am Neckar mit Hanau am Main. Um auf dieses tolle Stück Infrastruktur aufmerksam zu machen, organisiert der junge Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann Ausflüge. “Die Odenwaldbahn ist ein wichtiges Stück Infrastruktur für unsere Region. Praktischerweise führt sie einmal entlang meines Wahlkreises, der von Seligenstadt am Main über Groß-Umstadt bis nach Hesseneck im Odenwaldkreis reicht. Die Region zeichnet sich zudem durch eine Vielfalt malerischer Orte, Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen aus. Sie alle besitzen ihren ganz eigenen Charakter und sind allemal einen Besuch wert. Mir ist es wichtig, diese regionalen Besonderheiten zu erhalten und zu fördern“, erklärt Zimmermann.

Und in der Tat hat auch Groß-Umstadt einiges Interessante zu bieten: heute ein bekannter Weinort, schaut die Stadt insgesamt auf über 1250 Jahre Kulturgeschichte zurück. Mit seinem stets umfangreichen Kulturprogramm, zahlreichen historischen Sehenswürdigkeiten und seiner idyllischen Lage verspricht der Heimatort des Bundestagsabgeordneten ein tolles Ausflugsziel zu werden.

Zimmermann lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Ausflug am Mittwoch, den 05. Oktober 2016 ein. Es geht los um 13:03 Uhr am Erbacher Bahnhof und um 13:13 Uhr am Seligenstädter Bahnhof.  Bis zur Ankunft in Groß-Umstadt um 13:43 Uhr bzw 13:33 Uhr ist es möglich, an den Stationen unterwegs zu zusteigen.

In Groß-Umstadt ist für 14:00 Uhr eine Altstadtführung geplant. Diese schließt gegen 15:30 Uhr am Standort der Odenwälder Winzergenossenschaft ab, wo eine Kellereibesichtigung und die Möglichkeit einer kleinen Vesper auf die Teilnehmer wartet. Um 18:00 Uhr wird die Heimreise angetreten.

„Ich freue mich auf den Ausflug. Meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen stehen für weitere Fragen und Informationen gerne zur Verfügung“, ergänzt Zimmermann.

Für die bessere Planung, wird um Anmeldung unter 06078/9173142 oder an jens.zimmermann.ma03 (at) bundestag.de gebeten. Die Teilnehmerzahl ist auf max. 30 Personen begrenzt, die Teilnahmegebühr beträgt 7,00 Euro pro Person.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Dieburg ein

 

Am Dienstag, 04. Oktober lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 17:00 Uhr in das „Cafe M22“ (Markt 22, 64807 Dieburg) in Dieburg statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro Erbach ist unter der Telefonnummer 06062/8098620 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

„Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Dieburger Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Tischfußball im Bundestag: Spieler des TSC Fränkisch-Crumbach besuchen MdB Zimmermann

Als „riesen Spaß“ bezeichnete der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann das kleine Intermezzo am Tischkicker im Aufenthaltsraum des Paul-Löbe-Haus im Deutschen Bundestag in Berlin. Dorthin waren Ende August 4 junge Spieler des TSC Fränkisch-Crumbach im Rahmen einer Informationsfahrt mit angereist. In einer Gruppe von insgesamt 50 Interessierten folgten sie der Einladung ihres Bundestagsabgeordneten zu einem politischen Besuch in Berlin – und bewiesen dort ihr Können auf “Bundesebene”.

„Ich habe schon in meiner Jugend sehr gerne Tischkicker gespielt und tue das heute noch,  wenn ich die Zeit finde”, gesteht Zimmermann, “da lasse ich mir die Möglichkeit, mit echten Profis zu spielen natürlich nicht entgehen!” So kam es zur sportlichen Herausforderung, die die jungen Tischfußballer gerne annahmen. Aktuell sind die ersten beiden Mannschaften des TSC Fränkisch-Crumbach unter den ersten fünf Plätzen der Verbandsliga Süd des Hessischen Tischfußballverbands vertreten. “Natürlich ist das Ergebnis zweitrangig, der Spaß steht im Vordergrund”, fügt Zimmermann mit einem Zwinkern hinzu. Eines jedoch ist sicher: Im Bundestag zu spielen machte den Besuch in Berlin zum ganz besonderen Erlebnis!

Viel Spaß hatten dabei alle Teilnehmer: bei strahlendem Wetter erlebte die Gruppe vier Tage das politische Berlin und warf einen Blick in die Geschichte der Bundesrepublik. Ein Besuch im Deutschen Bundestag, Führungen in Museen zur Stasi-Verfolgung und zum deutschen Parlamentarismus, sowie der Besuch des Ministeriums der Finanzen machten das Rund-um-Informationspaket komplett.

Gemeinsam für A 3-Ausbau: SPD-Abgeordnete Zimmermann und Raabe appellieren an Verkehrsminister

Die beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (Wahlkreis Odenwald) und Dr. Sascha Raabe (Wahlkreis Hanau) haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, einen zügigen Ausbau des Autobahnabschnittes der A 3 zwischen Offenbacher Kreuz und Anschlussstelle Hanau zu ermöglichen. In einem gemeinsamen eindringlichen Schreiben an den Minister sprechen sie sich für eine Aufnahme des Bauvorhabens auf dem knapp 10 km langen Teilstück in den sogenannten „Vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung“ des derzeit in Arbeit befindlichen neuen Bundesverkehrswegeplanes aus. Die Abgeordneten erläutern: „Die Strecke ist eine der meistbefahrenen Autobahnen Deutschlands und ein Ausbau schafft Erleichterung für tausende Pendler. Das muss im Verkehrswegeplan berücksichtigt werden.”

Der neue Bundesverkehrswegeplan soll im Herbst in die parlamentarische Beratung gehen. Raabe und Zimmermann wollen sich dann für die Höherstufung stark machen. Derzeit ist zwar der Ausbau zwischen Frankfurter Kreuz und Offenbacher Kreuz in der höchsten Kategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ eingeplant, der sich daran anschließende Abschnitt in Richtung Anschlussstelle Hanau jedoch nur im sogenannten “Weiteren Bedarf mit Planungsrecht”. Das macht eine Realisierung in den kommenden Jahren höchst unwahrscheinlich. Die beiden Bundestagsabgeordneten halten diese unterschiedliche Einstufung der Dringlichkeit angesichts des hohen Verkehrsaufkommens auf der gesamten Strecke für unsinnig. Die Strecke sei schon heute oft überlastet, zu den Spitzenzeiten Staus an der Tagesordnung, erklärt Raabe. „Wir müssen jetzt handeln und mehr Fahrspuren bauen, damit der in den nächsten Jahren zunehmende Verkehr bewältigt werden kann“, ergänzt sein Kollege Jens Zimmermann. Zimmermann traf sich Ende August zum Jahresgespräch mit der IHK Offenbach. Auch hier wurde intensiv über den vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans diskutiert und auf den nötigen A3-Ausbau hingewiesen. „Die Forderung aus der Region nehme ich natürlich mit in die parlamentarischen Beratungen“, sicherte er den Vertretern der Kammer zu.

 

Heinrich Beckmann für 70 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt

Heinrich Beckmann, seit 1946 SPD Mitglied, wurde eigentlich schon im Januar auf dem großen Frühjahrsempfang der SPD Dieburg zu diesem außergewöhnlichen Jubiläum geehrt. Jedoch konnte man ihm damals aufgrund von Lieferengpässen in Berlin keine Jubiläumsnadelüberreichen. Selbst in einer 153 Jahre alten Partei kommen 70jährige Parteijubiläen sehr selten vor.

Umso erfreuter waren Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann und die stellvertretende SPD Ortsvereinsvorsitzender Anna Wellbrock, die Übergabe im kleinen Kreis nachholen zu können.

„Es ist auch für mich etwas ganz Besonderes, einem Genossen für so lange Treue zur Partei zu danken“, sagte Dr. Jens Zimmermann, als er die Ehrennadel in Gold überreichte.

Beckmann ist direkt nach dem Krieg in Dieburg der SPD beigetreten und hat ihr bis heute die Treue gehalten. Er war über viele Jahrzehnte als Fraktionsvorsitzender und später als Mitglied des Magistrats eine feste Größe in der Dieburger Kommunalpolitik. „Die Dieburger Sozialdemokraten haben Heinrich Beckmann viel zu verdanken. Wir sind froh dass er uns bis heute treu geblieben ist und uns unterstützt.“ so die stellvertretende SPD Ortsvereinsvorsitzender Anna Wellbrock.

Dr. Jens Zimmermann zu Gast in Kita Wichtelwald in Babenhausen

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt ein zum „Kleinsten Biergarten der Welt“

Basiskonto für Geflüchtete: SPD begrüßt Inkrafttreten der Identitätsprüfungsverordnung

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter;
Sarah Ryglewski, zuständige Berichterstatterin:

Mit der heute in Kraft getretenen Identitätsprüfungsverordnung wird der Anspruch auf ein Basiskonto auch für Geflüchtete verwirklicht. Die SPD-Bundestagfraktion hat sich hierfür erfolgreich eingesetzt.

„Mit der Verordnung müssen nun alle Banken den neuen Ankunftsnachweis für die Eröffnung eines Basiskontos anerkennen. Außerdem müssen zukünftig alle Duldungsbescheinigungen als Identifikationsdokumente akzeptiert werden. Damit wird eine wesentliche Forderung der SPD-Bundestagsfraktion aus dem Gesetzgebungsverfahren zum Zahlungskontengesetz umgesetzt, die auch von vielen Flüchtlingsorganisationen im Verfahren hervorgebracht wurde.

Ein Girokonto ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit, auf die jeder Mensch ein Recht haben muss. Dies gilt auch für viele Geflüchtete, deren Ausweis-Papiere nach dem Geldwäschegesetz bisher jedoch nicht für eine Kontoeröffnung ausreichten. Deshalb haben die meisten Banken Anfragen von Geflüchteten bisher abgelehnt.

Es ist richtig, dass nun auch private Banken ihre Verantwortung wahrnehmen müssen und nicht länger Kunden ablehnen können, die für sie wirtschaftlich nicht interessant sind. Denn gerade für Geflüchtete ist das Recht auf ein Konto wichtig, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Ein Konto ist eine der Voraussetzungen für eine gelungene Integration.

Ein Bankkonto hilft aber nicht nur den Geflüchteten selbst. Für die Behörden ist es einfacher und sicherer, wenn Auszahlungen über Konten ablaufen. Und auch der Bekämpfung von Geldwäsche ist es dienlich, wenn weniger Zahlungen bar abgewickelt werden. So können Ermittlungsbehörden Verdachtsfälle besser nachverfolgen.

Mit dem, Ende Februar vom Deutschen Bundestag verabschiedeten, Zahlungskontengesetz wurde der Rechtsanspruch auf ein Basiskonto für alle festgeschrieben. Seit dem 19. Juni ist das Basiskonto in Kraft. Damit auch die meisten Geflüchteten Zugang zu einem Basiskonto haben, musste noch eine Verordnung durch das Innenministerium erlassen werden, in der weitere Dokumente, zu den im Geldwäschegesetz genannten, aufgeführt werden.“

Wamboldt’sches Schloss erhält 230 000 Euro Förderung aus Denkmalschutzprogramm

Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am

Mittwoch Fördermittel für den Denkmalschutz bewilligt. In das Bundesprogramm

wurde unter anderem das Wamboldt’sche Schloss in Groß-Umstadt aufgenommen.

Die Sanierung des Schlosses wird mit einer Förderung von 230 000 Euro

unterstützt. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Region”, meint der

Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD). „In das

Programm werden nur Projekte von herausragender Bedeutung aufgenommen. Es

freut mich daher sehr, dass eine hohe Fördersumme nach Südhessen fließt.”

Das Projekt wurde vom hessischen Landesamt für Denkmalschutz vorgeschlagen.

 

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI beteiligt sich der Bund seit Jahren

an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland.

Insgesamt stehen 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur

Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Die Projekte werden in einem intensiven Auswahlverfahren im Bundeskanzleramt

bewertet. Die letztendliche Entscheidung über die Höhe der Fördersumme fällt

der Haushaltsausschuss.

 

3 Tage Bundestag für Jugendliche – bis zum 24. Juni bei Jens Zimmermann bewerben

Leistungsausweitung der Odenwaldbahn bedeutet wichtigen Schritt für die Region

 

Als „großen Erfolg“ bezeichnet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann die jüngste Entwicklung der Odenwaldbahn, der laut Informationen des Rhein-Main-Verkehrsbundes (RMV) zum Fahrplanwechsel 2018 vier neue Fahrzeuge zur Verfügung stehen werden. „Für die Pendlerinnen und Pendler bedeutet der Einsatz von vier zusätzlichen Fahrzeugen zum einen ein besseres Fahrplanangebot und zum anderen mehr Platz in den Zügen“, so Landtagsabgeordneter Rüdiger Holschuh.

 

Laut RMV sollen die neuen Dieseltriebfahrzeuge im Abschnitt Hanau – Wiebelsbach-Heubach zum Einsatz kommen. Dadurch würden dort Fahrzeuge frei gesetzt, die auf anderen Streckenabschnitten zwischen Erbach und Darmstadt/ Frankfurt vor allem zur Hauptverkehrszeit das Sitzplatzangebot erhöhen sollen. Gegenüber den bisherigen einteiligen Zügen ist von einer Kapazitätserhöhung von annähernd 50% die Rede.

 

„Diese Entwicklung ist ein wichtiger Schritt für den gesamten Odenwald und bietet eine schnelle Verbesserung und Entlastung für die vielen Pendlerinnen und Pendler, die täglich mit dem Zug zur Arbeit fahren. Als langfristiges Ziel besteht nach wie vor, die Infrastruktur weiter auszubauen“, erläutert Zimmermann. „Für den Odenwald als Standort ist die Verkehrsanbindung an die Nachbarkreise und Metropolen ein überaus wichtiger Faktor, der die Entwicklung der Region voran bringt. Wir befinden uns auf dem richtigen Weg. Als Abgeordnete stehen wir ebenso wie unser Landrat Matiaske in stetigem und gutem Austausch mit den Vertretern des RMV“, ergänzt Holschuh.

Weg frei für offenes WLAN

„Endlich ist der Weg frei für offenes WLAN an öffentlichen Orten, in

Innenstädten, in Hotels und in Cafés. Wir müssen in Deutschland aufholen und

brauchen mehr offenen Zugang zum Internet. Mit der heutigen

Bundestagsabstimmung ist es gelungen, die Einrichtung wird endlich möglich“,

freut sich Dr. Jens Zimmermann (SPD), Odenwälder Bundestagsabgeordneter, am

Rande des Plenums des Deutschen Bundestages.

 

Offenes WLAN ist längst Teil einer modernen digitalen Infrastruktur. Die

Bundestagsabgeordneten der schwarz-roten Koalition haben einen jahrelangen

Streit um offene WLAN-Zugänge in Deutschland beendet. Mit einer wesentlichen

Anpassung (§ 8, TMG) im seit 2015 vorliegenden Telemedien-Änderungsgesetz

der Bundesregierung haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU nun

klargestellt, dass alle Anbieter, die Nutzerinnen und Nutzern einen

Internetzugang zur Verfügung stellen, nicht für Rechtsverletzungen Dritter

haften.

 

Klargestellt wird, dass sich auch WLAN-Anbieter in Cafés, an öffentlichen

Plätzen in Landkreisen und Kommunen oder in Vereinen und Bibliotheken auf

dieselbe Haftungsbeschränkung verlassen können, wie gewerbliche Anbieter

(sog. Access-Provider), z. B. die Telekom oder Vodafone. Gelten soll die

Haftungsbeschränkung sowohl für die straf-, verwaltungs- und zivilrechtliche

Haftung sowie für die unmittelbare und mittelbare Haftung für Handlungen

Dritter. “Damit wird es die umstrittene WLAN-Störerhaftung und Abmahnungen

an WLAN-Anbieter nicht mehr geben”, erklärt Zimmermann. „Endlich sind damit

auch die Auflagen wie Passwortpflichten oder Vorschaltseiten vom Tisch.”

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Seligenstadt ein

Am Mittwoch, 15. Juni lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 17:00 Uhr in die Gaststätte „Zur Turnhalle“ (Grabenstraße 48, 63500 Seligenstadt) in Seligenstadt statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

„Ich habe in den letzten beiden Jahren bereits mehr als 35 Bürgersprechstunden als Bundestagsabgeordneter durchgeführt. Das werde ich auch in den nächsten beiden Jahren fortsetzen“, erklärt Dr. Zimmermann. „Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Seligenstädter Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann weiter.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

„Europa – quo vadis?“ – MdB Zimmermann diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Michelstadt

Vergangenen Donnerstag diskutierte der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) im Rahmen eines EU-Projekttages mit rund 200 Schülerinnen und Schülern der Oberstufe des Gymnasiums Michelstadt.

Mit der Frage „Europa – quo vadis?“ leiteten die Schülerinnen und Schüler ihre Statements ein und formulierten ihre Gedanken rund um die Themen der Europäischen Union: Was passiert, wenn Großbritannien aus der EU austritt? Kann und sollte man die EU demokratischer gestalten? Ist die EU zukunftsfähig? Diese und zahlreiche andere Fragen erörterte der junge Bundestagsabgeordnete zusammen mit den gut vorbereiteten Schülerinnen und Schülern. In zwei Gruppen und über insgesamt vier Stunden wurde nicht nur in Deutsch, sondern im Sinne des bilingualen Unterrichts auch teilweise in Englisch diskutiert.

„Ich bin beeindruckt, wie gut das Wissen der Schülerinnen und Schüler über die aktuelle Situation in Europa ist. Es war eine sehr rege und überaus spannende Diskussion, die großen Spaß gemacht hat“, resümiert Zimmermann.

2007 wurde der Projekttag anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ins Leben gerufen und findet seitdem jährlich statt. Politikerinnen und Politikern aus Landes-, Bundes- und EU-Ebene besuchen an diesem Tag die Schulen und stellen sich den Fragen der Jugendlichen. Ziel ist es, sich mit den Errungenschaften der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen in Europa vertieft auseinander zu setzen und das Interesse der Jugendlichen für die europäische Idee zu wecken.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit 200 Schülerinnen und Schülern im Rahmen des EU-Projekttag am Gymnasium Michelstadt

 

Am 19. Mai 2016 wird Dr. Jens Zimmermann (MdB) am EU-Projekttag teilnehmen. Seit 2007 besuchen viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages, die Bundeskanzlerin, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten Anfang Mai in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen den Europagedanken näher zu bringen.

„Am kommenden Donnerstag werde ich das Gymnasium in Michelstadt besuchen, um dort mit rund 200 Schülerinnen und Schülern über die Zukunft der Europäischen Union (EU) zu diskutieren und sie für die europäische Idee zu begeistern. Der EU-Projekttag bietet die Gelegenheit sich mit den Errungenschaften der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen in Europa vertieft auseinander zu setzen“ so Dr. Jens Zimmermann.

Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Dr. Jens Zimmermann berichtet in Erbach aus der Bundespolitik

Regelmäßig informiert der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann über seine Arbeit und die Entscheidungen im Bundestag. Am Mittwoch, 18.05. lädt Dr. Zimmermann um 19 Uhr zu seinem nächsten „Bericht aus Berlin“ ein. Die Veranstaltung findet in der SPD-Geschäftsstelle Erbach (Hauptstraße 2) statt. Der „Bericht aus Berlin“ richtet sich an alle Interessierten, die Fragen zur aktuellen Bundespolitik haben.

„Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben mir und sprechen mich direkt an, sie wollten gerne mit mir über Politik diskutieren, die Argumente für eine Entscheidung erfahren. Dieses Interesse greife ich gerne auf”, erklärt Dr. Zimmermann das Ziel der Veranstaltung. „ Ich verstehe mich als Vermittler zwischen meinem Wahlkreis und Berlin. Ich stehe den Bürgerinnen und Bürger hierfür Rede und Antwort. Dabei spielt es für mich keine Rolle ob es sich um das breit diskutierte Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) oder die Abschaffung des 500€-Scheins durch die EU handelt. Viele Anregungen aus dem Wahlkreis nehme ich mit nach Berlin. Umgekehrt will ich vor Ort erklären, was wir in Berlin beschließen“, so Dr. Zimmermann weiter.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Schaafheim ein

Am Dienstag, 17. Mai lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 16:30 Uhr im Clubraum der Kulturhalle Schaafheim (Sporthallenstraße 1) statt. Um Anmeldung bei den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro wird gebeten. Das Büro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

„Ich habe in den letzten beiden Jahren bereits mehr als 35 Bürgersprechstunden als Bundestagsabgeordneter durchgeführt. Das werde ich auch in den nächsten beiden Jahren fortsetzen“, erklärt Dr. Zimmermann. „Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Schaafheimer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann weiter.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Gute Arbeit: Auch in Zukunft zusammenhalten!

Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstandes. Sie ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Sie gibt Lebenssinn und Anerkennung. Sie ist der Schlüssel für ein selbst bestimmtes Leben. Deshalb müssen alle Menschen die Chance haben, den eigenen Lebensunterhalt durch gute Arbeit zu verdienen. Unsere Ziele sind Vollbeschäftigung und gute Arbeit, damit alle von guter Arbeit gut und sicher leben können. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine neue Ordnung für Arbeit ein.

Weitere Informationen gibt’s in unserer aktuellen Ausgabe “Gute Arbeit: Auch in Zukunft zusammenhalten!”

Zimmermann begrüßt Ampel-Koalition in Darmstadt-Dieburg

„Ich begrüße, dass sich SPD, Grüne und FDP auf eine Zusammenarbeit im Kreistag Darmstadt-Dieburg einigen konnten. Nun kann die Kreis-SPD mit Landrat Schellhaas und unserer Sozialdezernetin Lück an der Spitze, ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzten“ so der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann zur künftigen Ampelkoalition im Kreistag in Darmstadt-Dieburg. „In den kommenden Jahren müssen wir uns intensiv um den Erhalt der die medizinische Grundversorgung im ländlichen Raum kümmern. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Lösung der Verkehrsprobleme rund um die Wissenschaftsstadt Darmstadt sind weitere zentrale Themen, die die Ampelkoalition anpacken muss, “ so Zimmermann weiter.

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 ergänzt Zimmermann: „Mich freut, dass sich die FDP nun aus ihrer ewigen Bindung an die CDU befreit hat. Das bietet auch für die Bundestagswahl im kommenden Jahr neue Optionen.” „In Zeiten des Umbruchs haben wir schon mehrfach gemeinsam mit der FDP die Zukunft gestaltet, zum Beispiel in der Ostpolitik. Jetzt sollten wir Antworten finden auf die Internetgesellschaft, auf deren unternehmerische Chancen, aber auch auf die großen Risiken für die Bürgerrechte. Das ist ein Thema, das die Union vollkommen verschläft”, so Zimmermann abschließend.

Rede: Wir kämpfen für die konsequente Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerbetrug

Am Mittwoch (13.04.) hat der Deutsche Bundestag in einer “aktuellen Stunde” über die Panama Papers diskutiert. Jens Zimmermann hat für die SPD-Bundestagsfraktion Stellung bezogen. Jens Zimmermann und die SPD-Fraktion fordern mehr Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen durch international abgestimmtes Vorgehen!

 

 

Einladung zum Dialog: Grundversorgung sichern – Soziale Orte schaffen

Dr. Jens Zimmermann, Odenwälder Bundestagsabgeordneter und Leiter der Projektgruppe „#NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“ in  der SPD-Bundestagsfraktion, stellt in dieser Woche das zweite Dialogpapier „Grundversorgung sichern – Soziale Orte schaffen“ vor. Es ist das Ergebnis eines im September begonnenen Expertendialogs und lädt Interessierte ein, Ideen und Vorschläge für die parlamentarische Arbeit zu machen. Am Ende des Prozesses steht ein Fraktionsbeschluss, danach folgen Anträge im Parlament.

Was zählt zur öffentlichen Daseinsvorsorge? Diese Frage stellen sich fast alle Städte und Gemeinden. Finanzieller Druck und der demographische Wandel führen zur Interkommunalen Zusammenarbeit und zu neuen Wegen, vor Ort eine lebenswertes Umfeld zu schaffen. „Wir haben uns mit Fachleuten ausgetauscht“, so Zimmermann, „wo die Herausforderungen für den ländlichen Raum liegen und wie der Bund gute Ideen vor Ort besser unterstützen kann.Wir wissen, manchmal stehen rechtliche Regelungen guten Lösungen im Wege.“ Schließlich sind die Kommunen sehr kreativ, wenn es darum geht, die Nahversorgung so gut wie möglich aufrecht zu erhalten.

Das veröffentlichte Papier „Grundversorgung sichern – Soziale Orte schaffen“ skizziert unterschiedliche Unterstützungsansätze. Zimmermann erklärt: „Beispielsweise könnte der tägliche Bedarf gebündelt in einem Gebäude angeboten werden. Je nach Bedarf kann so zum Beispiel wöchentlich ein Hausarzt oder eine Gesundheitsfachkraft hinzukommen. Ein Café im Gebäude könnte für den sozialen Austausch dienen und als Wartebereich oder sogar Kulturbereich genutzt werden.“ Gerade im Odenwaldkreis gibt es bereits viele tolle Ideen und Projekte für die Zusammenarbeit zur Sicherung der Daseinsfürsorge. Das Gesundheitszentrum ist sicher ein Leuchtturm in meinem Wahlkreis. Ich hoffe daher sehr, dass viele Expertinnen und Experten aus der Region beim bundesweiten Dialog mitmachen. Weitere Informationen zum Dialogprozess und das gedruckte Papier erhält man in meinen Wahlkreisbüros.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Reinheim ein

Am Donnerstag, 07. April lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 17:00 Uhr in Backhaus Bickert in Reinheim (Darmstädter Str. 9) statt. Um Anmeldung bei den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro wird gebeten. Das Büro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

„Ich habe in den letzten beiden Jahren bereits mehr als 30 Bürgersprechstunden als Bundestagsabgeordneter durchgeführt. Das werde ich auch in den nächsten beiden Jahren fortsetzen“, erklärt Dr. Zimmermann. „Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Reinheimer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann weiter.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde in Bad-König ein

Am Mittwoch, 6. April lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 17:00 Uhr im Restaurant Büchner im Hotel Büchner (Frankfurter Str. 6) in Bad König statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

„Ich habe in den letzten beiden Jahren bereits mehr als 30 Bürgersprechstunden als Bundestagsabgeordneter durchgeführt. Das werde ich auch in den nächsten beiden Jahren fortsetzen“, erklärt Dr. Zimmermann. „Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Bad Königer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann weiter.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde zur Ortsumfahrung von Groß-Bieberau ein

Am Freitag (8.) lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Bürgersprechstunde findet ab 16 Uhr im Bürgerzentrum (Marktstraße 28-30) statt. Zum ersten Mal wird diese Sprechstunde unter einem Motto stehen. Anlass dazu gibt die Veröffentlichung des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans.  Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über den Plan und die geplante Ortsumfahrung für Groß-Bieberau mit ihm sprechen möchten, sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung bei den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro wird gebeten. Das Büro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

Die „Ortsumfahrung B38 – Groß-Bieberau“ ist im vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Für Zimmermann ist das ein wichtiges Signal für die Menschen in Groß-Bieberau. „Anfang des Jahres haben Bürgermeister Edgar Buchwald und ich die letzten Gespräche in Berlin mit Verkehrspolitikern der SPD-Fraktion geführt, damit die Maßnahme diese Priorisierung erhält. Es freut mich sehr, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen erfolgreich waren“, berichtet Zimmermann.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

Rechte von Abgeordneten dürfen nicht zu Disposition stehen – Immunitätsrechte besser gemeinsam stärken!

Die von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert aufgebrachten Vorschläge zur Veränderung der Immunität von Bundestagsabgeordneten finden nicht die Zustimmung von allen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion. So kritisieren Thomas Hitschler, MdB für die Südpfalz, sowie Dr. Jens Zimmermann, MdB für den Odenwaldkreis, die aktuell eingebrachten Vorschläge.

„Es ist gut und notwendig, eine Diskussion über Rechte und Pflichten von Abgeordneten zu führen. Die von Bundestagspräsident Lammert gemachten Vorschläge scheinen allerdings in eine falsche Richtung zu gehen“, so Hitschler und Zimmermann. Das Recht auf Immunität darf kein Recht nach Antrag werden, sondern muss jederzeit Geltung haben. „Eine Umkehr bei diesem Prinzip schwächt dies nach unserer Auffassung eher ab. Gerade wenn Büros von Abgeordneten beschmiert werden, Kolleginnen und Kollegen bedroht und manche Gruppen gar die Demokratie als solche in Frage stellen, dürfen wir nicht die Rechte von Abgeordneten schwächen. Ganz im Gegenteil. Wir müssen unsere Abgeordneten-Tätigkeit gefahrlos und sicher leisten können.“

„Auch die Herangehensweise ist für uns problematisch. Es ist nicht der richtige Weg, wenn der Bundestagspräsident mit Zustimmung der Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition eine solche Änderung ‚vorgibt‘.“ Für die Abgeordneten sei es zwingend notwendig, solche elementaren Änderungsvorschläge aus der Mitte des Parlaments heraus zu gestalten. Eine Kommission zur Überprüfung der Rechte von Parlamentariern und zur gesamten Arbeitsweise des Parlaments wäre der richtige Weg. Dort könnten unter Einbeziehung aller Fraktionen Vorschläge erarbeitet, und diese gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie der Öffentlichkeit diskutiert werden. Am Ende einer solchen Diskussion stünde dann ein Vorschlag, der die Meinung aller Fraktionen beinhaltet und nicht nur die der Fraktionsspitzen der Großen Koalition und die des Parlamentspräsidenten. „So gelingt es, die Arbeitsweise des Parlaments zu verbessern und gleichzeitig zeitgemäße Ausprägungen des Immunitätsrechts zu erarbeiten“, so Hitschler und Zimmermann.

Im Rahmen einer solchen Debatte könnte auch wieder besser beleuchtet werden, warum es manche Rechte und Pflichten von Parlamentariern überhaupt gibt. „Es gibt keinen Grund für uns Abgeordnete, bei einer solchen Diskussion schamhaft zu schweigen, sondern wir sollten vielmehr erklären, warum es eine Errungenschaft der modernen Demokratie ist, wenn Parlamentarier unter einem bestimmen Schutz stehen“, so Zimmermann und Hitschler abschließend.

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt: Zimmermann hoch erfreut: Ortsumfahrung B38 für Groß-Bieberau kommt!

Für eine bessere Autobahnanbindung

SPD-Abgeordnete und Landrat fordern eine Lösung für die Stauproblematik auf der B45

„Für Pendlerinnen und Pendler, die aus den Landkreisen Odenwald und Darmstadt-Dieburg alltäglich mit dem Auto in die Metropolen zur Arbeit gelangen müssen, stellt die Verkehrssituation auf der B45 eine große Belastung dar. Täglich bilden sich hier zu den Stoßzeiten lange Staus“, stellt Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann fest. “Auch die zweite Verkehrsader, die B38, wird von Pendlerinnen und Pendlern stark genutzt. Doch gerade der Schwerlastverkehr, der über diese Straße rollt, sorgt zusätzlich für Handlungsdruck.” Reinheim hat als Tor zum Odenwald bereits eine Umgehung. Mit Bürgermeister Edgar Buchwald macht sich deshalb Zimmermann stark, für eine Umfahrung Groß-Bieberaus und die Aufnahme dieser Maßnahme in den erwarteten Bundesverkehrswegeplan. „Die Entlastung muss auf beiden Routen gelingen”, so der Abgeordnete.

Gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Rüdiger Holschuh, dem Odenwälder Landrat Frank Matiaske und dem Ersten Kreisbeigeordneten des Odenwaldkreises Oliver Grobeis fordert Zimmermann eine Lösung für die Stauproblematik auf der Bundesstraße 45 in Höhe Groß-Umstadt, Semd und Dieburg, um die bessere Anbindung an die Autobahnen zu gewährleisten.

„Sechs Ampeln und eine weitestgehend zweispurige Fahrbahn verhindern während der Hauptverkehrszeiten ein zügiges Durchkommen. Für die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler bedeutet das erheblich längere Fahrzeiten zur Arbeit und mehr Stress“, so Grobeis. „Die aktuelle Breite der B45 würde auch drei Spuren zulassen. Dabei könnte die mittlere Spur morgens in die eine und abends in die andere Richtung genutzt werden“, erklärt Holschuh.

Matiaske ergänzt: „Die Entlastung des Pendlerverkehrs ist dringend notwendig. Ein weiterer Schwerpunkt sollte der Öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) sein. Auch für diejenigen, die ihren täglichen Arbeitsweg mit Bus und Bahn zurücklegen, wollen wir bessere Bedingungen schaffen. Die Weiterentwicklung der Odenwaldbahn ist deshalb unser Ziel.“

 

 

 

 

 

Einblick in die Arbeit im Deutschen Bundestag in Berlin

Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 28. April die Möglichkeit den politischen Alltag im Deutschen Bundestag kennenzulernen. „In der Politik sind noch immer mehr Männer als Frauen aktiv. Deshalb ist es gut, dass die SPD-Bundestagsfraktion beim Girls‘ Day mitmacht und jungen Frauen einen Blick hinter die Kulissen des Bundestags gibt“, erklärt Dr. Zimmermann, „Ich freue mich schon darauf, ein Mädchen im Alter von 14 bis 18 Jahren in Berlin begrüßen zu können und ihr meine Arbeit zu zeigen.“

Insgesamt 60 Mädchen aus der gesamten Bundesrepublik haben einen Tag lang die Möglichkeit, den Arbeitsalltag der Bundestagsabgeordneten mitzuerleben und unter anderem an einer Plenarsitzung teilzunehmen.

Der Girls’ Day 2016 findet statt am 28. April, die Anreise erfolgt am Vorabend. Die Kosten für die Anreise mit dem Zug und eine Übernachtung in Berlin übernimmt Dr. Jens Zimmermann. Interessierte melden sich bis zum 26. Februar im Berliner Büro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 030 – 227 74871 oder per E-Mail: jens.zimmermann@bundestag.de.

Palliativ- und Hospizversorgung im Odenwaldkreis

Nur mit Vernetzung gelingt gute Versorgung

Begleitung und Beratung am Lebensende sind für Patienten und Familien eine wichtige Unterstützung und Entlastung. Viele Patienten, Angehörige und einige Ärzte wissen wenig über Angebote der Palliativmedizin und Hospizversorgung. Im November 2015 hat der Deutsche Bundestag die Verbesserung der wohnortnahen Palliativ- und Hospizversorgung beschlossen.

Der im Bundestag beschlossene Gesetzesentwurf erlaubt es Krankenhäusern mit Teams der sogenannten spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) zusammenzuarbeiten, um so die Betreuung zu verbessern. Diese Teams bestehen z. B. aus Ärzten, Pflegekräften, Physiotherapeuten und sowie Seelsorgern.

„Das ist Anlass genug, vor Ort mit Experten über das Thema zu sprechen und zu informieren“, findet der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Wir haben mit dem Gesundheitszentrum im Odenwaldkreis einen guten Standort für die medizinische Versorgung. Palliative Angebote und Hospizversorgung müssen aber noch ausgebaut werden.“ Zur Podiumsdiskussion in das Gesundheitszentrum lud er daher seine Kollegin Bettina Müller, Mitglied im Gesundheitsausschuss. Mit den beiden Abgeordneten diskutierten Dr. Erika Ober, die Vorsitzende der Hospiz-Initiative Odenwald, Dr. Birgit Oppermann, Leiterin der Palliativeinheit des Gesundheitszentrums Odenwald und Norbert Sudhoff, Landesgeschäftsführer der Barmer GEK Hessen. Die Bedeutung des Themas zeigt sich an der großen Zuhörerschaft: über 70 Gäste waren am Sonntagnachmittag (31.) zur Diskussion gekommen.

Nach kurzen Impulsen der Experten konnten diese erfahren, dass alle Podiumsteilnehmer den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung wollen. Bettina Müller betonte, wie wichtig es sei, dass Menschen am Ende ihres Lebens nicht alleine bleiben müssen. Birgit Oppermann schloss sich ihr an und berichtet über die örtliche Situation und den Aufbau der Palliativeinheit am GZO. Auch Norbert Sudhoff sandte positive Nachrichten

und sagte dem Odenwaldkreiskreis die Unterstützung der Barmer GEK zu. Die Barmer GEK will im Kontakt mit GZO und Landrat bleiben, Sudhoff warb aber zugleich für Verständnis, dass es ein neues Gesetz sei und die Umsetzung jetzt erst erfolge. Eine besonders gute Nachricht gab es aus den Reihen des Publikums: Dr. Friedrich Steiger, Vorsitzender des Rotary Clubs, sagte die Finanzierung des Baus für eine Hospizeinheit mit 8 Betten zu. Der Rotary Club wisse um die Bedeutung einer vorhandenen Einheit und will die gute ehrenamtliche Arbeit der Hospiz-Initiative unterstützen.

 

Positionspapier zum Thema Geldwäschebekämpfung – Bargeldschwelle und 500 Euro Scheine

Der Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung muss verbessert werden! Im Rahmen der Diskussion um die Umsetzung der 4. Geldwäscherichtlinie, habe ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD Bundestagsfraktion ein Positionspapier erarbeitet.

Positionspapier Geldwäsche

 

Hospiz- und Palliativversorgung im ländlichen Raum am 31.01.2016

22.01.16

Schwerkranke und Sterbende müssen in ihrer letzten Lebensphase die bestmögliche menschliche Zuwendung, Versorgung, Pflege und Betreuung erhalten. Daher sollten Menschen in ihren letzten Wochen nach ihren Wünschen begleitet werden – zu Hause, wohnortnah in Palliativstationen oder in Hospizen. Vor allem in ländlichen Regionen fehlt es nach wie vor an ausreichenden Hospiz- und Palliativangeboten sowie an einer vertraglichen Umsetzung der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV). Das Hospiz- und Palliativgesetz wurde auf den Weg gebracht, um die Palliativversorgung für alle sicherzustellen.

Um den gesetzlichen Rahmen und seine Umsetzung sowie um die Frage, mit welchen Konzepten eine weitere Verbesserung der Versorgung möglich ist, geht es in der Diskussionsveranstaltung am Sonntag, 31. Januar. Dr. Jens Zimmermann diskutiert mit seiner Kollegin Bettina Müller (Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages), Dr. Erika Ober (Hospizinitiative Odenwald e.V.), Dr. med. Birgit Oppermann (Leiterin der Palliativeinheit im GZO) und Norbert Sudhoff (Barmer GEK). Beginn der Veranstaltung ist um 16.00 Uhr im Mehrzwecksaal des Gesundheitszentrums Odenwaldkreis in Erbach (Albert-Schweizer-Str. 10-20).

Rede: Girokonto für alle

15.01.2016

Am Freitag (15.01.) hat der Bundestag in Erster Lesung über die Umsetzung der EU-Richtlinie zu Bankkonten beraten. Ein Konto ist im Alltag wichtig. Deshalb sollte jeder Mensch in Deutschland ein Recht darauf haben. Dies gilt auch für viele Geflüchtete, deren Ausweis-Papiere nach dem Geldwäschegesetz bisher nicht für eine Kontoeröffnung ausreichten. Deshalb haben die meisten Banken Anfragen von Geflüchteten bisher abgelehnt. Ein Konto ist aber entscheidend für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und Voraussetzung für eine gelungene Integration. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb die vorgesehene Änderung der Geldwäschevorschriften, die dem größten Teil der Geflüchteten eine Kontoeröffnung ermöglichen wird.

Dr. Jens Zimmermann lädt zur Bürgersprechstunde ein

11.01.2016

Am Montag, 18. Januar lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 15:30 Uhr im Groß-Umstädter Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten (Untere Marktstr. 9) statt. Um Anmeldung bei den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro wird gebeten. Das Büro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

Sprecher der SPD-Youngsters im Deutschen Bundestag

5.01.2016

Der Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann wurde in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zum Sprecher der SPD-Youngsters gewählt. Die SPD-Youngsters sind die Gruppe der jungen Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion. Ihnen gehören die Abgeordneten an, die zum Zeitpunkt der Wahl jünger als 40 Jahre waren. Neben Zimmermann wurden Dennis Rohde (Wahlkreis Oldenburg – Ammerland) und Cansel Kiziltepe (Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg) als stellvertretende Sprecher gewählt und machen den Youngsters-Vorstand komplett.

 

“Ich freue mich sehr, jetzt die Stimme der jungen Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion zu sein. Mir ist es wichtig, den internationalen Dialog der jungen Abgeordneten mit Kolleginnen und Kollegen auf der ganzen Welt zu stärken. Als SPD-Fraktion stellen wir die Weichen für die politische Zukunft. Gerade junge Abgeordnete bringen neue Ansichten in die Debatten und denken weiter”, meint Zimmermann am Mittwochabend kurz nach seiner einstimmigen Wahl zum Sprecher. Die Youngsters suchen nach politischen Antworten für junge Familien, junge Erwachsene und die Generation Y und das für die nächsten zehn, 20 und 30 Jahre. Außerdem ist es jetzt wichtig, die Integration der vielen Geflüchteten politisch zu organisieren und das Zusammenleben in Deutschland zu gestalten. Die internationalen Krisen und die Flüchtlingsbewegung werden uns viele große Aufgaben bringen und sicher werden wir uns noch Jahrzehnte damit auseinander setzen. Es reicht nicht, kurzfristig zu denken und sich in kleinteiligen Schritten zu verlieren”, erläutert Zimmermann die zukünftigen Schwerpunkt. “Sicherheit und Frieden wird das Dekaden-Thema.”

 

Tricks bei Aktiengeschäften müssen untersucht werden

16.12.2015

Am Freitag (4.12.) hat der Bundestag in Erster Lesung über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur den sogenannten Cum-Ex-Geschäften beraten. Hierbei konnten bis 2012 durch komplizierte Gestaltungen beim Kauf und Verkauf von Aktien um den Dividendenstichtag herum für die einmalige Zahlung von Kapitalertragsteuern mehrfach Steuerbescheinigungen ausgestellt werden und sich so ungerechtfertigt Kapitalertragsteuer erstatten lassen. Diese durch Tricks hatten Auszahlungen der Steuerbehörden an die betrügerischen Investoren in Milliardenhöhe zur Folge. Hier die Rede von Jens Zimmermann zur Debatte.

Mehr Geld zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit

11.12.2015

Der Bundestag hat die Mittel für die Jobcenter erhöht. Damit stehen im kommenden Jahr insgesamt 325 Millionen Euro mehr für Verwaltungskosten und 243 Millionen Euro für Leistungen zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit bereit. „Die erste Tranche dieser Summen wird Anfang Januar auf die Jobcenter verteilt. Dem kommunalen Jobcenter im Landkreis Offenbach stehen damit rund 2,17 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Jobvermittlung und Qualifizierung bereit. Die Kreisagentur für Beschäftigung im Landkreis Darmstadt-Dieburg erhält rund 1,3 Millionen Euro und das Jobcenter im Odenwaldkreis bekommt 120.000 Euro“, erklärt Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald.

Damit wird den hohen Anforderungen der Jobcenter, mit denen diese aufgrund der hohen Zuwanderung von Flüchtlingen konfrontiert sind, Rechnung getragen. „Aus zahlreichen Besuchen in Flüchtlingsunterkünften weiß ich, Flüchtlinge wollen arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Daher ist es wichtig, dass sie, wie andere Arbeitsuchende auch, durch die Jobcenter ausreichend Unterstützung erfahren“, erläutert Dr. Zimmermann. Mit der Erhöhung der Mittel wird auch sichergestellt, dass trotz der gestiegenen Flüchtlingszahlen, die schon hier lebenden Menschen weiterhin die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen.

Einladung zum Adventspunsch

Ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Und es ist bereits Tradition, dass ich am Montag vor Weihnachten noch einmal zum Umtrunk einlade, um das politische Jahr ausklingen zu lassen. In diesem Jahr lade ich am Montag, 21. Dezember zwischen 17 und 19 Uhr in das Bürgerbüro nach Erbach (Hauptstr. 2) ein.

Jugendliche aus Bad König bei den Jugendpressetagen in Berlin

Mitte November hat die SPD-Bundestagsfraktion rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen eingeladen. Mit dabei war auch Sarah-Luise Grimm aus Bad König. Die 18-jährige war auf Einladung des Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann nach Berlin gekommen. Drei Tage konnte die Redakteurin der Schülerzeitung der Ernst-Göbel-Schule in Höchst das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt kennenlernen.

„Die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion sind eine tolle Gelegenheit für junge Menschen mitzuerleben, wie Nachrichten entstehen und Medien über Politik berichten. Sie bekommen dabei sowohl einen Einblick in die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten als auch in den Arbeitsalltag der Abgeordneten des Deutschen Bundestages“, erläutert Dr. Zimmermann. Für Sarah-Luise Grimm war der direkte Austausch mit Journalistinnen und Journalisten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pressestellen und natürlich den Abgeordneten selbst eine tolle Erfahrung. „Die Reise nach Berlin hat sich wirklich gelohnt. Für meine Arbeit bei der Schülerzeitung habe ich wirklich viel gelernt“, erzählt die Schülerin.

Auf dem Programm der Nachwuchsjournalistinnen und Journalisten standen unter anderem die aktive Teilnahme an einer Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Außerdem besuchten sie die Studios des Rundfunk Berlin-Brandenburg und eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.

Fachgespräch Digitalisierung des Finanzmarktes: Intensiver Expertendialog soll fortgesetzt werden

Auf Anregung der Koalitionsfraktion lud der Ausschuss Digitale Agenda zum öffentlichen Fachgespräch ‘Digitalisierung des Finanzmarktes’. Digitale Zahlungsmittel, Mobile Payment und neue Finanztechnologien (sogenannte FinTechs) werden Zahlungsverkehr und Finanzdienstleistungen verändern. Es gilt, die Balance zwischen Bankenaufsicht, Startup-Förderung und Kundenfreundlichkeit in der FinTech-Branche zu erreichen.

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter:

Der fraktionsübergreifende Fragenkatalog berührte die Themen Cybersecurity, Datenschutz, Verbraucherschutz, Wirtschaftsförderung und Bankenaufsicht. Bereits dieses umfangreiche Fragenpaket zeigt, dass wir das richtige Thema für die Anhörung gewählt haben. Im Ausschuss standen die Sachverständige Rede und Antwort. Teilnehmer waren Georg Fahrenschon, Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.,  Andreas Krautscheid, Bundesverbandes deutscher Banken, Stephan Czajkowski, Fidor Bank AG, Dirk Elsner, Unternehmensberater INNOVECS GmbH und Karsten Wenzlaff, Institut für Kommunikation in sozialen Medien.

Die Aufforderung aus der Fachbranche „mehr Power für den Ausschuss Digitale Agenda bei zukünftigen Gesetzgebung“ nehmen wir auf. Für uns als SPD-Fraktion steht nach der Anhörung fest, wir brauchen die Fortsetzung des Expertendialogs. Das Verfahren zur Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie II, das frühestens Ende nächsten Jahres ansteht, wird hierfür Gelegenheit bieten. Die Finanzbranche wird sich mit der Digitalisierung verändern. Da es um den sensiblen Bereich der Bankdaten geht, ist eine kritische Begleitung nötig. Doch uns muss es gelingen, die neuen Möglichkeiten der FinTechs in bestehende Finanzdienstleistungen zu integrieren, die Innovationen der Gründerszene entsprechend zu unterstützen und die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher zu wahren.

 

Wanderausstellung des Deutschen Bundestags

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann in der Zeit von 17.-20. November in der Sparkasse Groß-Umstadt (St.-Peray-Str. 2-4). Auf zwanzig Schautafeln und an zwei Computerterminals können sich die Besucher über die Arbeit des Parlaments informieren.

„Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die Wanderausstellung in meinem Wahlkreis zu präsentieren. Damit können die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder auf besondere Weise vermittelt werden. Ich hoffe, dass viele Interessierte die Gelegenheit nutzen werden, sich die Ausstellung anzusehen, “ erklärt Dr. Zimmermann.

Die Ausstellung kann dienstags und donnerstags von 8:30 Uhr bis 12 Uhr und von 14 Uhr bis 18 Uhr sowie mittwochs und freitags zwischen 8:30 Uhr und 12 Uhr besichtigt werden. Ergänzend zur Ausstellung können Schulklassen sich zu Vorträgen mit Diskussionsrunden anmelden. Diese werden von einer Honorarkraft des Deutschen Bundestags betreut und dauern etwa eine Stunde. Die Terminvereinbarung erfolgt über das Wahlkreisbüro in Groß-Umstadt unter der Telefonnummer 06078/9173142.

„Konto für Jedermann“: Rechte für Wohnsitzlose und Flüchtlinge werden gestärkt

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter:

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in Deutschland verabschiedet. Mit dem Gesetz, das noch das parlamentarische Verfahren durchläuft, wird das Recht auf ein Girokonto für alle verankert – auch für Wohnsitzlose und Flüchtlinge. Das ist eine gute Entscheidung.

„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie. Mit der nationalen Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie im kommenden Frühjahr wird das Recht für jeden Verbraucher auf Zugang zu einem Basiskonto mit grundlegenden Funktionen verankert – auch für Wohnsitzlose und Flüchtlinge. Erst mit der Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie können dann alle Kreditinstitute verpflichtet werden, Kontoeröffnungen für wirklich Jede und Jeden zu ermöglichen.

Uns geht es darum, mit dem Gesetz allen Personen den Zugang zu einem bezahlbaren Girokonto zu ermöglichen. Das gilt für Flüchtlinge, genauso aber auch für alle anderen Personen, denen dies bisher nicht oder nur schwer möglich war. Ein Konto ist wichtig, um sich zu integrieren, einen Job zu bekommen oder eine Wohnung zu mieten. Trotzdem haben in Deutschland geschätzt fast eine Million Menschen kein eigenes Girokonto, darunter Wohnsitzlose, Saisonarbeiter, freie Dienstleister oder Gaststudenten.

Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Gesetz möglichst noch vor dem zulässigen Zeitraum von zwei Jahren – also vor September 2016 – umgesetzt wird. Denn es braucht zügig eine dauerhafte gesetzgeberische Lösung, die jedem Einzelnen das Recht auf ein Konto verleiht. In den Verhandlungen in den Ausschüssen und im Plenum des Bundestages werden wir deshalb konstruktiv und zügig über den Gesetzentwurf diskutieren, damit das Gesetz möglichst schnell in Kraft treten kann.

Die EU-Zahlungskontenrichtlinie schafft erstmals auch das Recht für „Asylsuchende und Verbraucher ohne Aufenthaltstitel, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Voraussetzungen nicht abgeschoben werden können“, ein „Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen“ zu eröffnen.“

Indoor-Spielfest

Am Sonntag (1.11) ab 15 Uhr lädt die SPD Otzberg Eltern, Großeltern, Kinder und Freunde ein zum Indoor-Spielfest in das Volkshaus Ober-Klingen. Mit dabei ist auch der örtliche Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Er freut sich bereits jetzt auf einen unterhaltsamen Nachmittag: „Es ist eine tolle Idee, ein Spielfest für Familien zu organisieren. Gerade wenn die Tage kürzer werden und der Herbst für regnerisches, kaltes Wetter sorgt, ist das Indoor-Spielfest eine super Sache“, meint Zimmermann. Zu den Angeboten am Sonntagnachmittag gehören Spielstationen, Fahrgeschäfte wie Roller und Dreiräder, ein großes „Vier gewinnt“-Spiel, ein Mal- und Basteltisch, Torwandschießen und eine Bauecke. An die Eltern hat die SPD Otzberg natürlich auch gedacht: Sie können gemütlich bei Kaffee und Kuchen mit ihrem Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen.

Zimmermann begrüßt Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Bitcoin

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Oktober, den Umtausch der Kryptowährung Bitcoin keiner Umsatzsteuerpflicht zu unterwerfen, stellt eine wichtige Weichenstellung für die weitere Entwicklung des digitalen Zahlungsdienstemarktes dar.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) äußerte sich am Rande einer Delegationsreise mit dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages in Tokio: „Die international uneinheitliche Regulierung der neuen Kryptowährungen ist problematisch. Behörden und Unternehmen stehen vor fundamentalen Fragen hinsichtlich des steuer-, aufsichts- und zivilrechtlichen Umgangs mit Kryptowährungen wie Bitcoin. Daher sorgt das Luxemburger Urteil nun zumindest in einem Bereich für mehr Klarheit und Rechtssicherheit.”

Nicht zu verwechseln ist die jetzige Rechtsprechung mit einer Steuerbefreiung von Spekulationsgewinnen mit Bitcoin. Diese bleiben auch weiterhin steuerpflichtig!

Auch wenn es in den letzten Monaten ruhiger um das digitale Zahlungsmittel Bitcoin geworden ist, werden die Gesetzgeber weiter mit neuen Fragestellungen im Rahmen der Digitalisierung der Finanzbranche konfrontiert werden. „Ich halte es für dringend nötig, auf internationaler Ebene, zum Beispiel im Rahmen der OECD, tätig zu werden, um einen gemeinsamen regulatorischen Rahmen zu finden”, so Zimmermann abschließend.

Mehr Informationen zum Urteil: http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2015-10/cp150128en.pdf

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zu zwei Bürgersprechstunden ein

In dieser Wahlkreiswoche lädt Dr. Jens Zimmermann zu zwei Bürgersprechstunden im Landkreis Darmstadt-Dieburg ein. Am Dienstag (27.10.) ist Dr. Jens Zimmermann ab 17:30 Uhr im Café K2 (Krötengasse 2) in Otzberg anzutreffen. Am Donnerstag (29.10.) sind alle Interessierten ab 16 Uhr ins Mehrgenerationenhaus (Otzbergring 1) nach Groß-Zimmern eingeladen.

Der Abgeordnete steht allen Bürgerinnen und Bürger für Fragen und Probleme zur Verfügung. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird empfohlen, mit den Mitarbeitern von Dr. Zimmermann im Vorfeld einen Termin zu vereinbaren: telefonisch unter 06078/9173142 oder per E-Mail an jens.zimmermann@bundestag.de.

„Da mein Wahlkreis sehr groß ist, möchte ich Bürgersprechstunden nicht nur in meinen eigenen Büros anbieten, sondern direkt vor Ort, um für alle erreichbar zu sein“, erklärt Dr. Zimmermann. „Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Bürgerinnen und Bürger aus Otzberg oder Groß-Zimmern, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann weiter.

Vermittler zwischen Berlin und dem Odenwald: Dr. Jens Zimmermann ist seit genau zwei Jahren Bundestagsabgeordneter

Vor genau zwei Jahren, am 9. Oktober 2013 hat Dr. Jens Zimmermann erfahren, dass er Abgeordneter des Deutschen Bundestags wird. Nachdem in mehreren hundert Wahlkreisen Stimmen nachgezählt wurden, bekam die SPD ein weiteres Ausgleichsmandat zugewiesen und Zimmermann ist als letzter Abgeordneter in den Bundestag gewählt worden. Ein großer Gewinn für die Region wie die Bürgerinnen und Bürger immer wieder betonen. Sein Wahlkreis Odenwald erstreckt sich von Seligenstadt im Kreis Offenbach bis nach Rothenberg ganz im Süden des Odenwalds.

Zimmermann hat sich im Deutschen Bundestag etabliert. „Fachpolitisch arbeite ich im Finanzausschuss, im Ausschuss Digitale Agenda und seit diesem Frühjahr im NSA-Untersuchungsausschuss. Jeder Ausschuss ist unterschiedlich, aber alle sind spannend. Besonders die Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss ist komplizierter und schwieriger als meine Kollegen und ich erwartet hätten“, erzählt Zimmermann. Der Abgeordnete ist zufrieden damit, was die SPD in zwei Jahren Regierungsarbeit erreicht hat. Viele Verbesserungen werden im Alltag der Menschen spürbar: Mindestlohn, ElterngeldPlus, mehr BAföG und die Mietpreisbremse.

23 Wochen im Jahr tagt der Deutsche Bundestag in Berlin, in den anderen Wochen und am Wochenende ist Zimmermann im Wahlkreis unterwegs. 30.000 Kilometer im Auto sind dabei im letzten Jahr zusammengekommen. „Ich verstehe mich als Vermittler zwischen meinem Wahlkreis und Berlin. Viele Anregungen aus dem Wahlkreis nehme ich mit nach Berlin. Umgekehrt will ich vor Ort erklären, was wir in Berlin beschließen“, erläutert Zimmermann. Deshalb hat Zimmermann in den letzten beiden Jahren knapp 30 Bürgersprechstunden angeboten. Wer Fragen zur Bundespolitik oder Probleme hat, kann dort vorbeikommen und Zimmermann überlegt, wie er helfen kann. Das kann ein Brief an eine Behörde, ein Ministerium oder den Bürgermeister der Gemeinde sein.

Knapp 3.000 Besuchern erklärte Zimmermann in den letzten beiden Jahren in Berlin, was im Deutschen Bundestag passiert und welche Auswirkungen das auf den Wahlkreis Odenwald hat. So oft wie möglich besucht der Abgeordnete Schulklassen vor Ort. „Schüler dürfen mir alle Fragen stellen und die sind teilweise gar nicht so leicht zu beantworten. Junge Menschen denken politischer als Viele glauben und deshalb höre ich ihnen ganz genau zu. Manchmal haben sie Probleme, von denen ich als Politiker noch gar nichts weiß. Und dann ist meine Aufgabe eine Lösung für das Problem zu finden. Das ist mein Job, das macht oft aber auch wirklich Freude“, erzählt Zimmermann. Die zweite Hälfte der vierjährigen Wahlperiode wird also sicher nicht langweilig.

Bundestag begrenzt Kartengebühren mit Begleitgesetz zur EU-Verordnung

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter:

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Begleitgesetz zur EU-Verordnung über Interbankenentgelte. Damit werden die zwischen Händler- und Verbraucherbank anfallenden Gebühren für Kredit- und Debitkartenzahlungen gedeckelt. Mit dem Begleitgesetz schafft die SPD-Bundestagsfraktion Transparenz für die Verbraucher und entlastet den Handel.

Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier

Bürgersprechstunden

Die nächsten Bürgersprechstunden finden in der kommenden Woche statt:
Dienstag, 6. Oktober um 16 Uhr in Reichelsheim (Café Schubert, Heidelberger Str. 21)
Donnerstag, 8. Oktober um 17 Uhr in Reinheim (Kalbsches Haus, Kirchstr. 21)
Freitag, 9. Oktober um 16:30 Uhr in Rödermark (Café Schließmann, Darmstädter Str. 45)

Um Anmeldung unter 06078/9173142 wird gebeten.

Großes Fest zum 25. Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt

 

Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit –  dem 3. Oktober 2015 –  richtet die Hessische Landesregierung ein dreitägiges Bürgerfest in Frankfurt am Main aus. Vom 2. bis 4. Oktober 2015 werden vielfältige Veranstaltungen und Attraktionen in der zentralen Innenstadt, auf dem Römerberg, dem Paulsplatz, der Zeil und am Main angeboten. Mit von der Partie wird auch unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann sein. Kommt vorbei, feiert mit und erlebt deutsche Geschichte hautnah.

Treffen könnt Ihr Jens Zimmermann am Samstag,  3. Oktober um 16 Uhr beim Rollenspiel „Plenarsitzung“ in der Alten Oper und ab 18:30 Uhr im Kommunikationszelt des Deutschen Bundestag am Goetheplatz.

Die Anreise zum Bürgerfest ist mit der Odenwaldbahn möglich. Genaue Fahrtzeiten und Anschlüsse gibt es unter www.rmv.de, sowie weitere Informationen zum Bürgerfest unter www.tag-der-deutschen-einheit.de. Für alle Smartphone-Nutzer gibt es auch die App zum Fest, sie ist kostenlos für iOS, Android, Windows und Blackberry in den jeweiligen Stores erhältlich.

Für weitere Fragen wendet Euch gerne auch an unser Wahlkreisbüro unter Tel.: 06078 – 9173142 oder per Mail an jens.zimmermann@bundestag.de

Bundestag beschließt Steueränderungsgesetz 2015

Der Finanzausschuss des Bundestages hat heute mit großer Mehrheit dem Protokollerklärungsumsetzungsgesetz zugestimmt. Der Verabschiedung des Gesetzes durch den Bundestag an diesem Donnerstag steht damit nichts mehr im Wege. Neben vielen steuerlichen Anpassungen an Rechtsprechung und EU-Recht hat die SPD-Bundestagsfraktion Gestaltungen zur Steuervermeidung eingeschränkt und sich besonders für die Kommunen eingesetzt.

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter erklärt:

„Mit dem Protokollerklärungsumsetzungsgesetz schließen wir eine weitere wichtige Lücke im deutschen Steuerrecht. Bereits in den Verhandlungen zu den beiden letzten Jahressteuergesetzen haben wir als SPD- Bundestagsfraktion gezeigt: wir wollen legalen und illegalen Steuertricks einen Riegel vorschieben.

Mit einer Neuregelung des Paragrafen 20 Umwandlungssteuergesetz sorgen wir dafür, dass bei Einbringungen von Betriebsvermögen in einen anderen Betrieb ein Verzicht auf die Besteuerung der stillen Reserven nur in echten Einbringungsfällen zugelassen wird. So gehen dem Staat zukünftig nicht mehr – wie 2012 beim sogenannten VW-Porsche-Deal – Steuereinnahmen in Milliardenhöhe verloren.

Um Gestaltungen zu vermeiden, die große Konzerne bei Einbringungen steuerlich bevorzugen, haben wir uns in der Koalition auf eine Grenze der Zuzahlungen von 25 Prozent des Buchwerts des Betriebsvermögens geeinigt. Gleichzeitig haben wir den Freibetrag von ursprünglich 300.000 Euro auf 500.000 angehoben, um Umstrukturierungen im Mittelstand nicht zu belasten. Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass die Regelung rückwirkend in Kraft tritt. So verhindern wir, dass Konzerne durch vorherige Anpassungen Steuern vermeiden.

Das Gesetz ist auch ein gutes Gesetz für die Kommunen in Deutschland. Bei Einhaltung bestimmter Voraussetzungen unterliegt die Zusammenarbeit öffentlicher Einrichtungen auch künftig nicht der Umsatzsteuer.

Schließlich haben wir das Gesetz in Steueränderungsgesetz 2015 umbenannt. Der Titel gibt nunmehr Auskunft über den tatsächlichen Inhalt des Gesetzes.“

Diese und andere Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie hier

 

Dr. Jens Zimmermann nimmt Stellung zu Protesten des Gesundheitszentrums Odenwald

 

Am morgigen Mittwoch protestieren Vertreter des Gesundheitszentrums Odenwald in Erbach gegen die geplante Reform des Krankenhausstrukturgesetzes. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) erklärt dazu am Rande der Plenarwoche in Berlin: „Sowohl in persönlichen Gesprächen als auch per Post haben mich zahlreiche Stellungsnahmen zum anstehenden Krankenhausstrukturgesetz erreicht, die ich sehr ernst nehme. Diese Stellungnahmen fließen in die bevorstehenden parlamentarischen Beratungen ein. Ich bin mir sicher, dass wir gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden.“

In Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft hat die SPD-Bundestagsfraktion deutlich gemacht, dass es ihr um Verbesserungen für das Pflegepersonal und die Beseitigung des Personalnotstandes geht. „Unsere Krankenhäuser brauchen ausreichend gutes Personal. Deshalb ist im Gesetz ein Pflegestellen-Förderprogramm in Höhe von 660 Mio. Euro in den Jahren von 2016 bis 2018 vorgesehen. Aus diesem Programm könnten insgesamt 6350 Stellen geschaffen werden“, erläutert Dr. Zimmermann

Wie auch andere Krankenhäuser in der Region kritisiert das Gesundheitszentrum Odenwald den Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD ist hier grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten. „Bereits im Entwurf des Gesetzes hat die SPD deutlich gemacht, dass wir zu einer finanziellen Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms bereit sind. Eines sollte jedoch klar sein, der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler ist nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen“, erklärt Dr. Zimmermann.

“Zukunftskonferenz” – der Projektauftakt am 21.09.2015

Am Montag, 21. September, geht es los mit einer ganztägigen Zukunftskonferenz. Nachdem am Nachmittag die einzelnen Projektgruppen zu jeweils eigenen Arbeitskreisen zusammengekommen sind, folgt am Abend ab 18:00 Uhr eine größere Diskussion. Den Livestream gibt es hier

Dr. Jens Zimmermann vergibt Platz für Jugendpressetage

Vom 11. bis 13. November 2015 finden die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion statt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann kann eine Redakteurin oder einen  Redakteur einer Schülerzeitung dazu nach Berlin einladen und freut sich auf Bewerbungen von Interessierten. In Berlin stehen Gespräche mit Abgeordneten, der Besuch einer Plenarsitzung und der Austausch mit Hauptstadtjournalisten auf dem Programm.

„Ich freue mich, eine Nachwuchsredakteurin oder einen jungen Redakteur schon bald im Bundestag begrüßen zu können. Die Jugendpressetage sind eine Chance, einen Blick in das politische Berlin zu werfen, die Presse- und Medienlandschaft kennenzulernen, sich auszuprobieren und drei spannende Tage in der Hauptstadt zu erleben“, erklärt Dr. Zimmermann.

Die Teilnahme ist ab 16 Jahren möglich. Die Kosten für die An- und Abreise nach Berlin, die Übernachtung im Hotel und die Verpflegung werden von der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Interessierte werden gebeten bis zum 30. September einen kurzen Lebenslauf an das Wahlkreisbüro in Groß-Umstadt zu senden. Per Post an: Wahlkreisbüro Groß-Umstadt, Untere Marktstr. 9, 64823 Groß-Umstadt. Per-Email an: jens.zimmermann@bundestag.de

 

Sonderseite: Flüchtlingen helfen

Die Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen ist enorm. Auch bei meinen Wahlkreis-Terminen sprechen mich viele Bürgerinnen und Bürger an, fragen wie sie helfen können. Damit alle einen Ansprechpartner finden, listen wir die Initiativen und Ansprechpartner vor Ort auf einer Extra-Seite auf meiner Homepage auf. Die Sonderseite darf natürlich erweitert und geteilt werden. Senden Sie uns einfach die Informationen zur Ihrer Aktivität und wir tragen auch Ihr Hilfsprojekt ein.

Erleichterung der Kontoeröffnung für Flüchtlinge ist richtige Entscheidung

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter:

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat kürzlich mit einem Rundschreiben an die Deutsche Kreditwirtschaft eine Übergangslösung eingeführt, bis mit der Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie in Deutschland das Recht auf ein Giro-Konto für alle verankert wird. Danach sollen zur Eröffnung eines Bankkontos die meisten Behördendokumente ausreichen. Das ist eine richtige Entscheidung. 

„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der BaFin ausdrücklich, denn die steigenden Flüchtlingszahlen haben eine unbürokratische Übergangslösung nötig gemacht, die den Menschen hilft und die Behörden vor Ort entlastet.

Mit der nationalen Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie im kommenden Frühjahr wird das Recht für jeden Verbraucher auf Zugang zu einem Basiskonto mit grundlegenden Funktionen verankert – auch für Flüchtlinge. Ein Konto ist für Flüchtlinge wichtig, um sich zu integrieren, einen Job zu bekommen oder Sozialleistungen zu erhalten. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Umsetzungsgesetz möglichst schnell verabschiedet wird. Denn es braucht eine dauerhafte gesetzgeberische Lösung, die jedem Einzelnen das Recht auf ein Konto verleiht.

Gerade Flüchtlinge haben in Deutschland häufig große Schwierigkeiten, ein Giro-Konto zu eröffnen. Viele verfügen über keine Ausweispapiere, weil Sie ihnen auf der Flucht abgenommen wurden oder weil sie sie aus Angst vernichtet haben. Jede Bank muss nach dem Geldwäschegesetz vor Eröffnung eines Kontos die Identität des künftigen Kunden prüfen. Das Gesetz verpflichtet Banken deshalb dazu, die Identität der Kunden zu prüfen. Identitätsnachweise sind Ausweispapiere, also Personalausweise, Reisepässe oder ein Ausweisersatz.

Die EU-Zahlungskontenrichtlinie schafft in Artikel 16 erstmals auch das Recht für „Asylsuchende und Verbraucher ohne Aufenthaltstitel, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Voraussetzungen nicht abgeschoben werden können“, ein „Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen“ zu eröffnen.“

http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/erleichterung-der-kontoer%C3%B6ffnung-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-ist-richtige-entscheidung

Vier Tage Berlin entdecken

Was macht eigentlich ein Bundestagsabgeordneter? Um das zu erfahren, reisten 50 Interessierte Mitte August auf Einladung von Dr. Jens Zimmermann nach Berlin. Neben Veranstaltungen zur deutschen Geschichte gab es auch Programmpunkte zum aktuellen politischen Geschehen in der Hauptstadt.

Nach der Begrüßung durch den Abgeordneten am Berliner Hauptbahnhof, folgte eine Führung durch das Bundeskanzleramt. Auch wenn Frau Merkel die Gruppe nicht persönlich begrüßte, zeigten sich die jungen Menschen beeindruckt von der Größe und den Abläufen im Bundeskanzleramt. Der nächste Tag begann mit einer Stadtrundfahrt durch Berlin. Ob Brandenburger Tor, Sony Center oder East Side Gallery, die Gruppe besichtigte alle wichtigen Sehenswürdigkeiten. Am Nachmittag folgte ein Informationsgespräch im Auswärtigen Amt. Besonders viele Fragen hatte die Gruppe zur Arbeit der Botschaften und zur Frage, wie Deutschland international wahrgenommen wird.

Die meisten der jungen Besucher kannten die deutsche Teilung nur aus Geschichtsbüchern, umso beeindruckender war die Führung durch das ehemalige Stasi-Gefängnis Berlin Hohenschönhausen. Ein ehemaliger Insasse des Gefängnisses führte die Gruppe durch die Gebäude und berichtete von seinen persönlichen Erlebnissen dort. Nach diesem Einblick in die Geschichte der DDR am Vormittag, stand am Nachmittag die aktuelle deutsche Politik auf dem Programm.  Im Plenarsaal des Reichstags hörten die Teilnehmenden einen Vortrag zur Arbeitsweise des Bundestages, bevor Zimmermann sie zu einem Gespräch begrüßte. Themen wie seine Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss oder der Umgang mit Flüchtlingen wurden dabei diskutiert. Bei der anschließenden Schifffahrt auf der Spree blieb ausreichend Zeit den jungen Bundestagsabgeordneten besser kennenzulernen und den Abend gemeinsam ausklingen zu lassen. Bevor es am nächsten Tag wieder zurück nach Hause ging, besuchte die Gruppe die interaktive Ausstellung „The Story of Berlin“.

Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Am Sonntag, den 6. September, lädt der Deutsche Bundestag Bürgerinnen und Bürger zum Tag der offenen Tür ein. Auch die SPD-Bundestagsfraktion wird vertreten sein. Seit anderthalb Jahren prägt sie die Politik in unserem Land. Ich lade Sie herzlich ein, sich beim “Tag der Ein- und Ausblicke” über unsere Halbzeitbilanz und unsere nächsten Vorhaben zu informieren.

Von 10.00 bis 18.00 Uhr können Sie auch persönlich mit SPD-Abgeordneten ins Gespräch kommen. Ihre Meinung und Ihre Fragen interessieren uns. Auch ich werde ab 15 Uhr vor Ort sein. Also sprechen Sie mich einfach an, ich freue mich auf Ihre Fragen und Anregungen!

Beteiligen Sie sich noch vor dem offiziellen Start am “Projekt Zukunft” 

Wir wollen voraus schauen und weiter denken. Um Herausforderungen wie die Digitalisierung, den demografischen Wandel und die Globalisierung gerecht zu gestalten, starten wir ab September die Initiative “Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit”. Im Dialog mit Fachleuten und der breiten Öffentlichkeit wollen wir Antworten auf die Frage finden: Was können wir tun, damit Deutschland auch in Zukunft ein offenes und sicheres, ein wohlhabendes und gerechtes Land bleibt?

Unser Zukunftsprojekt startet offiziell mit unser “Zukunftskonferenz” am 21. September 2015. Beim Tag der Ein- und Ausblicke haben Sie die Möglichkeit, sich schon vorab mit den Projektmitgliedern auszutauschen – und Ihre Zukunftsideen an unserer Dialogwand zu hinterlassen. Hierauf freue ich mich als Leiter der Projektgruppe #NeuerZusammenhalt besonders! Also: Kommen Sie vorbei!

Weitere Informationen zum Tag der Ein- und Ausblicke finden Sie auf der Wesbseite des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/tea.

Abschaltung der Bundestags-IT

Nach den schweren Hacker-Angriffen auf das Netzwerk des Deutschen Bundestages wird in der parlamentarischen Sommerpause die IT-Infrastruktur des Deutschen Bundestages verbessert. Die vorgesehenen Arbeiten am Netzwerk finden in der Zeit vom 21. August bis 24. August 2015 statt. In dieser Zeit kann können eingehende E-Mails leider nicht bearbeitet werden. Sowohl meine Büros in Berlin als auch im Wahlkreis sind in dieser Zeit ebenfalls nicht erreichbar. Ich bitte um Ihr Verständnis.  Ab 25. August sind meine Büros wieder erreichbar.

Unterwegs mit dem kleinsten Biergarten der Welt

Die meisten Menschen verbringen die Sommerabende gerne im Biergarten oder beim Grillen mit der Familie. Das gilt auch für den Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Da der Abgeordnete dafür nicht immer Zeit hat, nutzt er die Sommerpause des Deutschen Bundestags, um diese beiden Freizeitaktivitäten miteinander zu verbinden. Zwei Bierzeltgarnituren, Würstchen, Brötchen, gekühlte Getränke und einen Grill mehr braucht es nicht für den kleinsten Biergarten der Welt. Bereits zum dritten Mal besucht Dr. Zimmermann in der sitzungsfreien Zeit Plätze und Stadtteile in seinem Wahlkreis.

Zwar macht der Sommer am Dienstagabend eine kleine Pause, aber der Dorfplatz in Vielbrunn ist dennoch gut gefüllt. „Manche kommen einfach aus Neugier, weil sie wissen wollen, was der kleinste Biergarten der Welt ist. Andere haben ein ganz konkretes Anliegen an mich“, erzählt Dr. Zimmermann. Auch am Mittwoch in Höchst sind zahlreiche Besucherinnen und Besucher auf den Montmelianer Platz gekommen. Pünktlich zur Eröffnung des Biergartens kommt die Sonne hinter den Wolken hervor. Mit einer Bratwurst in der Hand nutzen viele Gäste die Möglichkeit zum Gespräch mit dem jungen Abgeordneten.

Besonders zur Situation von Flüchtlingen und zu den Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte gibt es zahlreiche Fragen. „Die Situation von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, bewegt die Menschen. Sie wollen wissen, wie die Flüchtlinge betreut und untergebracht werden. Mir ist wichtig zu erklären, dass wir alles Bundesregierung die Kommunen finanziell unterstützen und sie mit dieser Herausforderung nicht alleine lassen“, erklärt Zimmermann. Andere wollen wissen, wie die Zukunft Griechenlands aussieht und welche Konsequenzen die dortige wirtschaftliche Situation für Deutschland hat. „Mir ist meine Zustimmung für das neue Programm nicht leicht gefallen, aber ich bin nach Abwägung der Vor- und Nachteile überzeugt, dass es die richtige Entscheidung war. Es ist die bessere Lösung für Griechenland, für Europa und für Deutschland. Die Alternativen wären alle wesentlich schlechter“, erklärt Dr. Jens Zimmermann.

 

Vom Odenwald in die USA

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann übernimmt Patenschaft für zwei Jugendliche aus dem Wahlkreis

In knapp vier Wochen starten die Schülerin Jana Kirchberg aus Beerfelden und der Tischler Phil Julian Neumark aus Reichelsheim in die USA. Sie wird das Jahr an einer High School in Camas (Washington State) verbringen, während Phil Julian Neumark die nächsten Monate ein Praktikum in Madison Wisconsin absolvieren wird. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann hat im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm die Patenschaft (PPP) für die Beiden übernommen.

Das Programm ermöglicht jedes Jahr bis zu 350 Schülerinnen, Schülern sowie jungen Berufstätigen, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Beim letzten Treffen vor dem Start der Reise in die USA berichteten Jana Kirchberg und Phil Julian Neumark ihrem Paten von ihren Vorbereitungsseminaren in Weimar und Bonn und tauschten sich aus, was unbedingt eingepackt werden muss. „Der Austausch ist eine super Gelegenheit, um am Alltagsleben in den USA teilzunehmen und ich freue mich schon auf die vielen neuen Erfahrungen“, so Jana Kirchberg. Phil Julian Neumark ergänzt: „Als Handwerker gibt es sonst nicht so viele Möglichkeiten für ein Austauschjahr. Ich kann es kaum erwarten bis es endlich losgeht.“

Der junge Bundestagsabgeordnete hat zum ersten Mal die Patenschaft für zwei Stipendiaten übernommen. „Das Programm hilft bei der Verständigung zwischen Deutschland und den USA und ist für die jungen Menschen eine gute Möglichkeit selbstständig die Welt kennen zu lernen. Jana und Phil Julian klingen total begeistert davon, was sie erwartet. Das macht Lust selbst am Programm teilzunehmen“, so Zimmermann während des Treffens.

Wer Interesse am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm hat, die Bewerbungsphase für das nächste Austauschjahr 2016/2017 läuft noch bis zum 11. September 2015. Nähere Informationen findet man auf der Internetseite www.jens-zimmermann.org. Die Mitarbeiter von Dr. Jens Zimmermann stehen aber auch gerne  per E-Mail unter jens.zimmermann@bundestag.de und telefonisch unter 06078/9173142 für Fragen zur Verfügung.

Kleinster Biergarten der Welt

Am 21. Juli geht es wieder los. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann ist mit dem kleinsten Biergarten der Welt in seinem Wahlkreis unterwegs. Insgesamt acht Orte besucht er in knapp zwei Wochen: Bad König, Rodgau, Groß-Umstadt Semd, Rödermark, Michelstadt Vielbrunn, Höchst, Erbach und Groß-Zimmern

Dienstag, 21 . Juli, 18 – 20 Uhr: Bad König, Schloßplatz
Mittwoch, 22. Juli, 16 – 18 Uhr: Rodgau, Badesee
Freitag, 24. Juli, 18 – 20 Uhr: Groß-Umstadt, Semd Feuerwehr
Montag, 27. Juli, 18 – 20 Uhr: Rödermark, Badehaus/ggü. Kaufland
Dienstag, 28. Juli, 18 – 20 Uhr: Vielbrunn, Dorfplatz
Mittwoch, 29. Juli, 17 – 19 Uhr: Höchst, Montmelianer-Platz
Donnerstag, 30. Juli, 17 – 19 Uhr: Erbach, SPD-Geschäftsstelle (Hauptstr. 2)
Freitag, 31. Juli, 18 – 20 Uhr: Groß-Zimmern, Ponthierry Platz