Für ein Jahr als Botschafter in die USA
Dr. Jens Zimmermann (MdB) informiert über das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP)
Das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA ermöglicht Jugendlichen einen einjährigen Aufenthalt im jeweils anderen Land. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie in Gastfamilien und sind Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) ruft Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahren zur Bewerbung für das Austauschjahr 2018/2019 auf. Informationen zur Bewerbung gibt es online auf www.bundestag.de/ppp oder über das Wahlkreisbüro von Dr. Jens Zimmermann in Groß-Umstadt unter der Telefonnummer 06078/9173142. Bewerbungsschluss ist am 14. September.
„In einer Zeit neuer und bislang unbekannter Herausforderungen zwischen Deutschland und den USA übernehmen die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms eine wichtige Rolle als Botschafter. Ich freue mich sehr, dass aktuell eine junge Frau aus meinem Wahlkreis in den USA ist und ich ihr als Pate zur Seite stehen kann. Ich würde mich freuen, wenn sich auch im nächsten Jahr viele Interessierte aus meinem Wahlkreis bewerben“, erklärt Dr. Zimmermann.
Vom Odenwald in die USA: Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann übernimmt Patenschaft für Jugendliche aus dem Wahlkreis
Vor knapp einer Woche startete die Schülerin Paula Fischer in ihr Austauschjahr in die USA. Sie wird das Jahr an der Legacy High School in Las Vegas verbringen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann hat im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm die Patenschaft (PPP) für den Auslandsaufenthalt übernommen.
Das Programm ermöglicht jedes Jahr bis zu 350 Schülerinnen, Schülern sowie jungen Berufstätigen, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Beim letzten Treffen vor dem Start der Reise in die USA berichtete die Schülerin ihrem Paten von ihrem Vorbereitungsseminar und den Planungen für die ersten Tage in den USA. „Der Austausch ist eine super Gelegenheit, um am Alltagsleben in den USA teilzunehmen und ich freue mich schon auf die vielen neuen Erfahrungen. Ich habe gespannt die politischen Entwicklung in den USA in den letzten Monaten verfolgt.“, erzählt Paula Fischer.
Treffen zusammen mit Paula Fischer auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann hat zum zweiten Mal die Patenschaft für eine Stipendiatin übernommen. „Das Programm hilft bei der Verständigung zwischen Deutschland und den USA und ist für die jungen Menschen eine gute Möglichkeit selbstständig die Welt kennen zu lernen.“, so Dr. Zimmermann während des Treffens.
Wer Interesse am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm hat, die Bewerbungsphase für das nächste Austauschjahr 2018/2019 läuft noch bis zum 15. September 2017. Nähere Informationen findet man auf der Internetseite des Deutschen Bundestags unter https://www.bundestag.de/ppp. Die Mitarbeiter von Dr. Jens Zimmermann stehen aber auch gerne für Fragen zur Verfügung per E-Mail unter jens.zimmermann@bundestag.de und telefonisch unter 06078 9173142.
Odenwälder Bundestagsabgeordneter auf Wahlbeobachtermission in Washington
Bericht von Jens Zimmermann
Dr. Jens Zimmermann ist als OSZE-Wahlbeobachte bei der US-Wahl in Washington im Einsatz.
Das US-Außenministerium hatte zur Präsidentschaftswahl 2016 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen, Wahlbeobachter in die USA zu entsenden und den Verlauf der Wahlen zu beobachten. Die Idee ist, die Rechtmäßigkeit der eigenen Wahlen durch eine außenstehende Instanz überprüfen und möglichst zu bestätigen. Es sind 150 Abgeordnete aus ganz Europa in die USA gereist. Am Wahltag waren sie in verschiedensten Bundesstaaten unterwegs und haben die Durchführung in den Wahllokalen sowie die Auszählung beobachtet.
Aus Deutschland nahmen fünf Abgeordnete von SPD, CDU und Grünen an der OSZE-Mission teil. Unter ihnen ist der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann aus Groß-Umstadt. „Ich habe mich vor einiger Zeit freiwillig als Wahlbeobachter bei der deutschen OSZE-Koordinatorin gemeldet. Die Wahlbeobachtung ist ein wichtiges Instrument, damit demokratische Prozesse gestärkt werden. Ich finde, es ist eine wichtige Aufgabe. Dass der erste Einsatz nun in den USA stattfand, hat mich ein wenig überrascht. Aber spätestens nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl zwischen George Bush und Al Gore im Jahr 2000 weiß man, dass es auch in den USA hitzig werden kann.”
Die Beobachter reisten am Freitag vor der Wahl an und erhielten am Samstag und Sonntag entsprechende Briefings zum Wahlrecht und zur aktuellen politischen Lage. Die Wahlbeobachtung war dann eine Team-Aufgabe. Je drei Abgeordnete haben sich am Dienstag, vor allem in die umkämpften Bundesstaaten, auf den Weg gemacht und unangekündigt Wahllokale besucht. Dabei war die Rolle auf das Beobachten beschränkt. Eingriffe oder Hinweise dürfen Wahlbeobachter nicht geben. „Wir haben eine Reihe von Punkten auf einer Checkliste abgearbeitet und entsprechend Notizen gemacht“, so Zimmermann.
Dabei stehen bei jeder Wahlbeobachtungs-Mission zunächst die einfachen Prinzipien freier und demokratischer Wahlen im Vordergrund. Können die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ungehindert und geheim abgeben? Wird Bürgern die Abgabe ihrer Stimme verwehrt und wenn ja, aus welchen Gründen? Sind sonstige Behinderungen des Wahlablaufs zu erkennen? Dabei sind die Beobachterteams immer auch auf die Kooperation der Wahlhelfer in den Wahllokalen angewiesen. Das Wahlrecht unterscheidet sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. Auch den Ablauf der Wahl legen die einzelnen Bundesstaaten selbst fest, weshalb es von Wahllokal zu Wahllokal Unterschiede geben kann.
Den Wahltag verbrachte Zimmermann im Bundesstaat Virginia im Landkreis Fairfax. Hier besuchte er 11 Wahllokale. „Als wir uns zum ersten Mal den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern vorstellten, gab es erstaunte Blicke. Ich habe mich direkt selbst gefragt, wie die Wahlhelfer im Odenwald wohl reagieren würden, wenn sich Wahlbeobachter aus den USA vorstellen würden. Nach kurzer Überraschung sind wir – in allen Wahllokalen – sehr freundlich empfangen worden“, berichtet Zimmermann. Zwischen 30 und 45 Minuten dauert eine Beobachtung und den standardisierten Fragebogen auszufüllen.
„Viele Wählerinnen und Wähler kennen die Abläufe in den Wahllokalen in Deutschland, meist sind Wahllokale über Jahre in denselben Gebäuden im Ort. Wahlkabinen und Ablauf haben feste Regeln. In den USA ist das auch so. So gibt es, wie in Deutschland, einen festgelegten Bereich rund um das Wahllokal, wo Parteien, Anhänger und Kandidaten keinen Wahlkampf machen dürfen. Dieser Bereich war allerdings in Fairfax sogar mit Kreide markiert. Das kennen wir in Deutschland nicht“, berichtet Zimmermann. „Eine weitere Besonderheit in den US-Wahllokalen sind Scanner, die die Stimmzettel und die Stimmen auswerten. Dann kommt endlos Papier – wie ein langer Kassenzettel – aus der Maschine. In Deutschland zählen Wahlvorstände die Stimmen noch per Hand“, schildert er persönliche Eindrücke.
Die Arbeit ist für Zimmermann mit der Beobachtung am Dienstag noch nicht beendet. Am frühen Mittwochmorgen wurden die Berichte der 50 Beobachterteams ausgewertet und zu einem offiziellen Abschlussbericht der OSZE zusammengefasst. Es findet ein weiteres Treffen statt. Der Bericht kann dann den beiden politischen Lagern bei der Einschätzung zum Ablauf der Wahl helfen. Zimmermann und die deutschen Wahlbeobachter trafen sich außerdem vor der Abreise noch mit dem deutschen Botschafter in den USA.
Alle Beobachter haben sich zur politischen Neutralität verpflichtet. Natürlich hat jeder Beobachter und jede Beobachterin auch persönliche politische Präferenzen, doch diese durften die Beobachtungsmission nicht beeinflussen. Zimmermann meint: „Die USA haben uns als politische Profis, sozusagen als Schiedsrichter, zu ihrem größten demokratischen Ereignis eingeladen und nicht als Fans, die einer Seite zujubeln. Das nehmen wir sehr ernst.” Die Mission wurde geleitet von der österreichischen Abgeordneten und Präsidentin der parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen.
Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist die OSZE die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie arbeitet daran, dass mehr als eine Milliarde Menschen in Frieden, Demokratie und Stabilität leben können. Ihre Wurzeln hat sie in der Schlussakte von Helsinki 1970 und damit noch mitten im kalten Krieg. Sie hat maßgeblich zur friedlichen Annäherung von Ost und West beigetragen. Ihre heutigen Aufgaben entsprechen noch immer diesen Zielen, aber reichen geografisch weit darüber hinaus. Im Jahr 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation.