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05.09.2019

SPD-Bundestagfraktion legt Vorschläge für den Klimaschutz vor Zimmermann begrüßt Vorschläge für bessere und bezahlbare Mobilität: 365 Euro Ticket wäre auch für unsere Region ein Gewinn

Heute kommt die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zur Klausurtagung zusammen und berät über das politische Herbstprogramm und die aktuelle Lage. Auf der Tagung werden insbesondere die Maßnahmen für besseren Klimaschutz, bezahlbare Mobilität, zur Transformation der Arbeitswelt und für eine soziale Europapolitik diskutiert. Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann freut sich insbesondere über konkrete Vorschläge zu Klimaschutz und Mobilität. “In meinem Wahlkreis wissen alle, wie wichtig es ist, dass wir bezahlbare und gute Mobilität organisieren und dafür besser werden. Dafür brauchen wir öffentliche Investitionen. Denn nur wenn wir den Klimaschutz mit konkreten Maßnahmen umsetzen, gelingt uns die Mammutaufgabe. Es ist richtig, dass die SPD-Bundestagsfraktion deshalb fordert, jetzt die schrittweise Einführung des 365 Euro Tickets für alle im öffentlichen Personennahverkehr anzugehen. Davon können auch im Rhein-Main-Gebiet die Menschen profitieren”, so Zimmermann.

Die SPD-Fraktion will zur schrittweisen Einführung die Kommunen unterstützen. Außerdem wird in Berlin über weitere Investitionen beraten um die Deutsche Bahn zu stärken. In einem Papier werden diese Maßnahmen aufgenommen und sollen beschlossen werden.  Mit der Forderung nach einem massiven Investitionsprogrammen will die SPD-Bundestagfraktion wir dafür sorgen, dass das lange Warten beim Umsteigen der Vergangenheit angehört. “Als Fraktion wollen wir, dass alle Bürgerinnen und Bürger flächendeckend mit Bus und Bahnen zu bezahlbaren Preisen unterwegs sein können – egal ob in Frankfurt oder im Odenwaldkreis”, berichtet Zimmermann. Die SPD-Fraktion will die Kosten für das Bahnfahren senken, indem die Mehrwertsteuer auf Bahntickets reduziert wird.

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ARD-#Wahlarena: Der Kanzler unter den Kandidaten besteht als einziger den Faktencheck. https://www.ksta.de/panorama/promis/ard-wahlarena-olaf-scholz-besteht-als-einziger-kandidat-den-faktencheck-966386

Es ist höchste Zeit für ein #Digitalministerium mit eigenem Haushalt und klaren Zuständigkeiten, sagen die SPD-Fachpolitiker Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.
@JensZSPD @SchaetzlJo @spdde

https://www.vorwaerts.de/meinung/keine-experimente-warum-wir-ein-eigenstaendiges-digitalministerium-brauchen

Ich bin gerade noch mit Schweizer Steueranwälten dran, wie man das Wunder schafft, dass man als Familie in der Schweiz wohnt, die Kinder in der Schweiz zur Schule gehen, aber die ganze Familie (laut @Alice_Weidel) ALLE Steuern in Deutschland zahlt.

#Quadrell
#Weidel


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