Aktuelles
06.02.2018

Mitten in den Koalitionsverhandlungen

Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann verhandelt Digitales

Auch wenn dieser Tage häufig die Parteichefs von SPD und Union in Zeitung, Funk und Fernsehen präsent sind, verhandelt im Hintergrund jeweils eine ganze Mannschaft den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.

Mit dabei ist auch der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Er ist Teil der Verhandlungsgruppe Digitales. „Am letzten Freitag kam der Anruf und bereits am Wochenende ging es los. Mit sechs Kolleginnen und Kollegen verhandele ich seitdem für die SPD das wichtige Kapitel Digitales“, berichtet Zimmermann am Rande der Verhandlungen in Berlin.

Der Zeitplan der Verhandlungen ist straff organisiert. Nach der ersten Verhandlungsrunde am Montag und intensiven Berichterstatter-Gesprächen am Dienstag dauerten die vorerst abschließenden Gespräche bis um drei Uhr am Donnerstagmorgen. Im Kanzleramt wurde hart um viele Punkte und Formulierungen gerungen.

Am Wochenende werden nun die Ergebnisse aller Verhandlungsgruppen zusammengetragen. Im Laufe der nächsten Woche soll dann ein Koalitionsvertrag ausformuliert sein, über den die SPD-Mitglieder bis Anfang März abstimmen werden.

Anfrage an Jens Zimmermann


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ARD-#Wahlarena: Der Kanzler unter den Kandidaten besteht als einziger den Faktencheck. https://www.ksta.de/panorama/promis/ard-wahlarena-olaf-scholz-besteht-als-einziger-kandidat-den-faktencheck-966386

Es ist höchste Zeit für ein #Digitalministerium mit eigenem Haushalt und klaren Zuständigkeiten, sagen die SPD-Fachpolitiker Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.
@JensZSPD @SchaetzlJo @spdde

https://www.vorwaerts.de/meinung/keine-experimente-warum-wir-ein-eigenstaendiges-digitalministerium-brauchen

Ich bin gerade noch mit Schweizer Steueranwälten dran, wie man das Wunder schafft, dass man als Familie in der Schweiz wohnt, die Kinder in der Schweiz zur Schule gehen, aber die ganze Familie (laut @Alice_Weidel) ALLE Steuern in Deutschland zahlt.

#Quadrell
#Weidel


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