Aktuelles
12.12.2018

Hohe Standards für ein freies und offenes Netz

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen.
„Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die wichtige Initiative von Tim Berners-Lees für ein neues Regelungswerk für die Freiheit und Offenheit des Internets. Sichergestellt werden sollen mit diesem neuen Vertrag hohe Standards für ein freies und offenes Netz, insbesondere besseren Internetzugang und wirksameren Schutz der Privatsphäre.

Es ist zu begrüßen, dass beispielsweise die französische Regierung, aber auch Unternehmen wie Google und Facebook diesen Vertrag bereits unterzeichnet haben. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Initiative schnell und entschieden zu unterstützen und ebenfalls eine Vorreiterrolle bei der Wahrung des freien und offenen Netzes einzunehmen.“

Anfrage an Jens Zimmermann


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Unfassbar! Die #LetzteGeneration hat heute wieder das Werk "Grundgesetz 49" des israelischen Künstlers Dani Karavan beschmiert. Diese Aktion widerspricht der Botschaft dieses Kunstwerkes diametral und schadet dem berechtigen Anliegen des Klimaschutzes. Völlig unverständlich!

Wer sich die Krönung heute anschaut sollte dann am besten auch die #BBC einschalten. Dort weiß man wovon man spricht und man muss nicht den royalen Kitsch im @DasErste ertragen. https://www.bbc.co.uk/news/live/uk-65474712


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