Aktuelles
14.12.2022

Energiepreisbremsen: Entlastung auch für Öl- und Pellet-Heizungen

Gute Neuigkeiten aus dem Bundestag! Viele Mitmenschen haben mir geschrieben, dass sie als private Nutzerinnen und Nutzer von Öl und Holzpellets im Rahmen der Strom- und Gaspreisbremsen leer ausgehen. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion versprochen, dass wir uns im parlamentarischen Verfahren für Euch einsetzen, hier eine gerechte Lösung zu finden. Und das ist uns gelungen. Wofür wir die letzten Wochen gestritten haben, ist jetzt vereinbart: Neben Gas und Strom sorgen wir jetzt auch für Hilfen bei Öl- und Pelletheizungen bzw. bei sogenannten nicht leitungsgebundenen Brennstoffen, also auch bei Briketts oder Flüssiggas. Das haben wir extra so offengelassen, damit wir allen Lebensrealitäten gerecht werden.

Und wie soll es funktionieren?

Wenn sich Ihre Rechnung im Jahr 2022 (Stichtag 1.12.) im Vergleich zum Referenzwert X mehr als verdoppelt hat und die Differenz über 100 Euro liegt (Bagatellgrenze), sollt Ihr 80 Prozent dieser Differenz über der Bagatellgrenze erstattet bekommen. Der geeignete Referenzwert wird gerade noch mit dem Statistischen Bundesamt ermittelt.

Und die berühmte Villa mit Pool? Wird nicht durchfinanziert! Dafür haben wir eine Obergrenze eingezogen. Privat Haushalte sollen maximal 2.000 Euro erstattet bekommen.

Für diese Hilfen bei Öl, Holzpellets und Co. stellen wir den Ländern 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die sind auch für die Auszahlung zuständig. Das Ganze muss jetzt in den nächsten Wochen noch in eine gemeinsame Vereinbarung mit den Bundesländern gegossen werden.

Anfrage an Jens Zimmermann


Sie haben eine Anfrage oder ein Anliegen, dass Sie mir mitteilen möchten? Kontaktieren Sie mich direkt über dieses Formular:

Damit macht die Regierung unter CDU-Führung genau das, wofür @n_roettgen die Ampel-Regierung unter SPD-Führung kritisiert hatte.
https://www.rnd.de/politik/olaf-scholz-kritik-von-norbert-roettgen-cdu-zu-waffenlieferungen-in-die-ukraine-GO3RFQVA4EAJWMC6Z3VLECB5OY.html

RT @spdbt: Derya Türk-Nachbauer, Marja-Liisa Völlers und Johannes Fechner wurden als weitere Parlamentarische Geschäftsführer:innen der SPD…

Korrekt. @phoenix_de ist unverzichtbar, nicht nur für die perfekte Berichterstattung heute, sondern vorn allem auch für die politische Bildung insgesamt. Die Debatten von Länderseite zu Kürzungen/Einstellungen ua bei Phoenix gehören beendet.


zum Twitter Account »

Termine

Keine Events eingetragen Alle Termine anzeigen »