Aktuelles
07.10.2023

Dr. Jens Zimmermann weiter im Vorstand der SPD Bundestagsfraktion

Traditionsgemäß wählt die SPD Fraktion im Bundestag zur Halbzeit der Wahlperiode die Fraktionsämter neu. Neben dem Fraktionsvorstand und der parlamentarischen Geschäftsführung werden auch die Posten der Fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher neu vergeben. „Sprecher“  sind im Parlamentsalltag die Ansprechpartner ihrer Fraktion, anderer Fraktionen und der Öffentlichkeit für die Politikfelder, wie Innenpolitik, Sozialpolitik oder Digitalpolitik. Der odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann, MdB wurde im Rahmen der turnusgemäßen Wahlen als Sprecher für Digitales wiedergewählt. Damit wird Zimmermann auch in den nächsten zwei Jahren die Digitalpolitik des Bundes prägen. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Damit kann ich die vielen angestoßen Projekte realisieren. Mein Ziel bleibt ein Deutschland mit hervorragender digitaler Infrastruktur, einer digitalen Verwaltung und starken Verbraucherschutzrechten im digitalen Bereich“

Anfrage an Jens Zimmermann


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+++ Exklusiv +++ Wie entstand die Falschmeldung von @focusonline, die @spdde plane eine „Schmutz-Kampagne“ gegen Friedrich Merz? Nach Informationen von Übermedien kam die Initiative für den (inzwischen gelöschten) Artikel von ganz oben. @BurdaForward (€)

⁦@uebermedien⁩ wirft Daniel Steil, Co-CEO von Burda Forward, vor, die Umsetzung der viel diskutierten Meldung über eine vermeintliche #SPD-Kampagne gegen Friedrich #Merz bei "Focus Online" angeordnet zu haben.

"Wo ist die Nachricht?" hat Christian Lindner nach der ZEIT-Recherche zur FDP und zum Ampel-Aus von @bertpsch gefragt, Giovanni di Lorenzo erklärt ihm es dankenswerterweise nochmal im aktuellen Leitartikel:


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