14.03.2019

Rede Aktuelle Stunde Meinungsfreiheit und Uploadfilter

Über kaum ein Thema wird momentan so intensiv diskutiert wie über die #Urheberrechtsreform und die damit verbundenen #Uploadfilter im # Artikel13. Ich habe in der aktuellen Stunde für die SPD-Bundestagsfraktion Stellung bezogen.

Anfrage an Jens Zimmermann


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Damit macht die Regierung unter CDU-Führung genau das, wofür @n_roettgen die Ampel-Regierung unter SPD-Führung kritisiert hatte.
https://www.rnd.de/politik/olaf-scholz-kritik-von-norbert-roettgen-cdu-zu-waffenlieferungen-in-die-ukraine-GO3RFQVA4EAJWMC6Z3VLECB5OY.html

RT @spdbt: Derya Türk-Nachbauer, Marja-Liisa Völlers und Johannes Fechner wurden als weitere Parlamentarische Geschäftsführer:innen der SPD…

Korrekt. @phoenix_de ist unverzichtbar, nicht nur für die perfekte Berichterstattung heute, sondern vorn allem auch für die politische Bildung insgesamt. Die Debatten von Länderseite zu Kürzungen/Einstellungen ua bei Phoenix gehören beendet.


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