Aktuelles
15.05.2013

Netzneutralität muss sichergestellt werden

In den vergangenen Wochen hat die Deutsche Telekom AG mit ihrer Ankündigung, die Geschwindigkeit von Internetzugängen ab gewissen Datenvolumen pro Monat künstlich zu drosseln, für Empörung gesorgt. Problematisch an den Plänen ist vor allem, dass Inhalte der Telekom von dieser Regelung ausgenommen werden sollen. Das bedeutet, dass die Telekom bei Überschreitung des monatlichen Datenvolumens entscheidet welche Daten wie schnell übertragen werden.

Ich sehe einen solchen Eingriff in das Internet sehr kritisch. Hier geht es in aller erster Linie um weitere Möglichkeiten der Monetarisierung – zusätzliche EInnahmen. Gleichzeitig wird erneut in die Freiheit des Netzes eingegriffen. Andere europäische Länder haben die Netzneutralität bereits gesetzlich verankert – diesen Weg müssen wir auch in Deutschland gehen.

Weitere Informationen zum Thema finden sich unter anderem hier.

Anfrage an Jens Zimmermann


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ARD-#Wahlarena: Der Kanzler unter den Kandidaten besteht als einziger den Faktencheck. https://www.ksta.de/panorama/promis/ard-wahlarena-olaf-scholz-besteht-als-einziger-kandidat-den-faktencheck-966386

Es ist höchste Zeit für ein #Digitalministerium mit eigenem Haushalt und klaren Zuständigkeiten, sagen die SPD-Fachpolitiker Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.
@JensZSPD @SchaetzlJo @spdde

https://www.vorwaerts.de/meinung/keine-experimente-warum-wir-ein-eigenstaendiges-digitalministerium-brauchen

Ich bin gerade noch mit Schweizer Steueranwälten dran, wie man das Wunder schafft, dass man als Familie in der Schweiz wohnt, die Kinder in der Schweiz zur Schule gehen, aber die ganze Familie (laut @Alice_Weidel) ALLE Steuern in Deutschland zahlt.

#Quadrell
#Weidel


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