Bund gibt 9 Millionen Euro für Sanierung der Odenwaldhalle
Erneut gute Nachrichten für den Odenwald aus Berlin! Die Stadt Michelstadt erhält 9 Millionen Bundesförderung für die Komplettsanierung der Odenwaldhalle. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags heute beschlossen. Die Mittel stammen aus dem Programm “Investitionen in national bedeutsame Kultureinrichtungen in Deutschland (INK)” und sollen die unter Denkmalschutz stehende Odenwaldhalle in eine klimaneutrale Stadthalle mit umfassenden, ganzjährigen Nutzungsmöglichkeiten verwandeln.
“Ich bin stolz, dass wir es geschafft haben eine solch hohe Fördersumme für die Sanierung der Odenwaldhalle zu gewinnen”, sagt Jens Zimmermann. “Das sind sehr gute Nachrichten für Michelstadt! Für die Bürgerinnen und Bürger im Odenwald stellen wir ein wichtiges Veranstaltungszentrum ganz neu auf. Wir schaffen neue Räume und ein modernes Kulturzentrum für den ganzen Kreis.” Die Odenwaldhalle ist sowohl architektonisch als auch von seiner Nutzungsgeschichte ein historisches Gebäude. Sie erinnert an die Wirtschaftswunderjahre in Südhessen und das kulturelle Leben dieser Jahre.
Die Odenwaldhalle wurde 1961 in Betrieb genommen, aber seither nicht saniert. Dämmung und Brandschutz waren in die Jahre gekommen, was eine Nutzung deutlich einschränkte. Mit der nun anstehenden Komplettsanierung werden umfassende Nutzungsmöglichkeiten geschaffen. So soll eine Haupthalle mit moderner Veranstaltungstechnik, Multifunktionsräume zur Nutzung durch Kinder, Jugendliche sowie Schülerinnen und Schüler sowie buchbare Räume für Initiativen, Vereine und Bürgerinnen und Bürger entstehen. Auch die Außenanlagen sollen modernisiert werden. Somit erhält Michelstadt nun die einmalige Gelegenheit ein neues Kapitel für diesen historischen Ort aufzuschlagen.
“Letztlich hat uns neben der schlüssigen Interessensbekundung auch die Hartnäckigkeit des örtlichen SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Hüttenberger überzeugt, als SPD-Bundestagsfraktion diesem Projekt zuzustimmen und so die Fördermittel für Michelstadt zu sichern”, erläutert Jens Zimmermann die Entscheidungsgründe. Er freue sich sehr, dass in seinem Wahlkreis erneut ein bundesweit bedeutendes Kulturdenkmal erhalten werden kann und wisse das Projekt bei den politischen Gremien vor Ort in kompetenten Händen.
Nach der historischen Förderung für den Breitbandausbau und weiteren Zuschlägen für Projekte im Bereich Klimaanpassung fließt mit der Zusage erneut ein hoher Millionenbetrag aus Berlin in den Odenwald.
Zimmermann auf Sommertour in seinem Wahlkreis
Die Bundespolitik macht angesichts der vielen aktuellen Themen keine Pause. Die sitzungsfreien Wochen in Berlin bieten aber Gelegenheit für viele Termine im Odenwälder Wahlkreis. Den ganzen August war Jens Zimmermann auf Tour. Neben den etablierten Bürgergesprächen beim „kleinsten Biergarten der Welt“ standen auch zahlreiche Besuche bei Unternehmen, Vereinen und Verbänden auf dem Programm. „Für meine Arbeit in Berlin ist der unmittelbare Austausch hier zu Hause sehr wichtig. Für die anstehenden Sitzungswochen in Berlin habe ich viele gute Anregungen erhalten,” fasst Zimmermann die Gespräche zusammen. Ein Highlight seiner Sommertour war der Besuch des STIHL-Standorts in Dieburg. Dort tauschte sich Jens Zimmermann mit Gerhard Rheiner, dem Leiter des Standorts, aus. Das Unternehmen, bekannt für hochwertige Motorgeräte für Forstwirtschaft und Gartenpflege, spielt eine bedeutende Rolle in der regionalen Wirtschaft. Zimmermann zeigte sich beeindruckt von der Innovationskraft und den modernen Produktionsprozessen. „STIHL steht für Qualität und Fortschritt und trägt zur wirtschaftlichen Stärke der Region bei,“ so Zimmermann. Beim Besuch wurden Pläne für den Ausbau des Standorts und die Einführung neuer Technologien vorgestellt. Der Austausch verdeutlichte das Engagement in Nachhaltigkeit und Digitalisierung. „STIHL ist ein Aushängeschild für Dieburg und bietet enormes Potenzial für die Region,“ betonte Zimmermann abschließend. Auch beim Austausch beim kleinsten Biergarten der Welt gab es viel zu besprechen. „Der Stammtisch ist noch immer eine Institution und oft wird dort politisiert. Einzig – meistens sitzen die betroffenen Politiker ja nicht mit am Tisch, um zu antworten. Das ist beim kleinsten Biergarten anders und deshalb kommen oft sehr gute Gespräche zustande,” berichtet Zimmermann von seinen Erfahrungen. Die Themen reichten vom Krieg in der Ukraine, über die wirtschaftliche Lage bis zu Autolärm und dem schleppenden Glasfaserausbau in verschiedenen Kommunen. Auch außerhalb der Sommertour steht Jens Zimmermann immer für individuelle Gespräche zur Verfügung. Termine können jederzeit über das Wahlkreisbüro vereinbart werden.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde am 19. September 2024 ein
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.
Am Donnerstag, den 19. September findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr statt. Um eine Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro ist per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar oder telefonisch unter der Telefonnummer 06078/9173142 von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 14:00Uhr bis 17:00 Uhr.
Zimmermann im Dialog – Biergartentour in Hainburg und Seligenstadt
Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann ging in diesen Tagen mit seinem kleinsten Biergarten der Welt in seinem Wahlkreis auf Tour. Auch in Hainburg und Seligenstadt machte er Halt. Viele Bürgerinnen und Bürger sind seiner Einladung gefolgt und nutzten die Chance, bei einem gekühlten Getränk, direkt mit Ihrem Abgeordneten ins politische Gespräch zu gehen.
Die Politik wirkt oft abstrakt und weit weg. Beim kleinsten Biergarten kommt man einfach und unkompliziert ins Gespräch. „Der Stammtisch ist noch immer eine Institution und oft wird dort politisiert. Einzig – meistens sitzen die betroffenen Politiker ja nicht mit am Tisch um zu antworten. Das ist beim kleinsten Biergarten anders und deshalb kommen oft sehr gute Gespräche zustande,“ berichtet Zimmermann von seinen Erfahrungen.
Nicht selten geht es bei den Gesprächen aber auch um Kommunal- oder Landespolitik. „Natürlich ist der Bundestag nicht für alles der richtige Ansprechpartner, aber ich bin sehr gut vernetzt und kann Anliegen an die richtigen Stellen leiten. Denn ich kann gut verstehen, dass man oft einfach nur Hilfe sucht und sich keine Gedanken über die Ebenen des Staatsaufbaus machen will,“ erzählt der Groß-Umstädter Abgeordnete. So können neben den großen Themen wie Wirtschaft oder Verteidigung oft auch kleine Dinge gelöst werden. Besonders gefreut hat sich Zimmermann, dass er den Hainburger Bürgermeisterkandidaten Nico Peters auf seinem kleinsten Biergarten begrüßen durfte. So konnten sich die Bürgerinnen und Bürger nicht nur auf Bundesebene politisch austauschen, sondern konnte auch ins direkte Gespräch mit dem SPD-Kandidaten gehen.
Zimmermann ist noch bis zum 31. August mit seinem kleinsten Biergarten der Welt im Wahlkreis unterwegs und lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein mit ihm ins Gespräch zu kommen:
Do. 29.08. / Bodjaker Platz – Rödermark – Urberach, 17:00-19:00 Uhr Sa. 31.08. / Marktplatz – Groß-Umstadt, 10:00-12:00 Uhr
Der kleinste Biergarten der Welt – Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann macht Station in Groß-Zimmern
Seit Montag ist der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann mit seinem kleinsten Biergarten der Welt in seinem Wahlkreis auf Tour. Am Dienstag machte Zimmer-mann halt in Groß-Zimmern. Viele Bürgerinnen und Bürger sind seiner Einladung gefolgt und nutzten die Chance, bei einem gekühlten Getränk, direkt mit Ihrem Abgeordneten ins politische Gespräch zu gehen. Von Wohnen im Alter, Kindertagespflege über Digitalisierung bis zur Verteidigungspolitik – viele Themen kamen an diesem Abend zur Sprache. „Ich freue mich sehr, dass so viele Bürgerinnen und Bürger heute Abend nach Groß-Zimmern gekommen sind, um mit mir über Ihre Anliegen zu sprechen. Der direkte Austausch ist mir sehr wichtig, nur so weiß ich was die Bürgerinnen und Bürger bewegt und kann diese Themen mit nach Berlin nehmen“, erklärt Zimmermann.
Zimmermann ist noch bis zum 31. August mit seinem kleinsten Biergarten der Welt im Wahlkreis unterwegs und lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein mit ihm ins Gespräch zu kommen:
Mi. 21.08. / Wandelhalle Bad König, 17:00-19:00 Uhr Do. 22.08. / Bahnhof Hainburg – Hainstadt, 17:00-19:00 Uhr Sa. 24.08./ Marktplatz Seligenstadt, 10:00-12:00 Uhr Di. 27.08. / Prof.-Eduard-Anthes-Platz Brensbach, 17:00-19:00 Uhr Mi. 28.08. / Bolzplatz am Wiesenpfad Fischbachtal – Niedernhausen, 17:00-19:00 Uhr Do. 29.08. / Bodjaker Platz Rödermark – Urberach, 17:00-19:00 Uhr Sa. 31.08. / Marktplatz Groß-Umstadt, 10:00-12:00 Uhr
Der kleinste Biergarten der Welt: Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann ist wieder mit seiner Sommertour unterwegs
Längst ist es zur beliebten Tradition geworden: der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann ist auch in diesem Sommer wieder mit seinem “kleinsten Biergarten der Welt“ unterwegs. Von der Oberzent bis Hainburg: schon seit 2013 ist der Bundestagsabgeordnete in den Städten und Gemeinden seines Wahlkreises auf Tour. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen bei gekühlten Getränken mit ihrem Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann ins Gespräch zu kommen. Ob mit einem konkreten Anliegen oder einfach aus Neugier auf den kleinsten Biergarten der Welt, Zimmermann nimmt sich Zeit für jedes Anliegen.
An folgenden Tagen ist Jens Zimmermann mit seinem „kleinsten Biergarten der Welt“ vor Ort:
Mo. 19.08. / Dorfplatz Vielbrunn, 17:00-19:00 Uhr Di. 20.08. / Ponthierry Platz Groß-Zimmern, 17:00-19:00 Uhr Mi. 21.08. / Wandelhalle Bad König, 17:00-19:00 Uhr Do. 22.08. / Bahnhof Hainburg – Hainstadt, 17:00-19:00 Uhr Sa. 24.08./ Marktplatz Seligenstadt, 10:00-12:00 Uhr Di. 27.08. / Prof.-Eduard-Anthes-Platz Brensbach, 17:00-19:00 Uhr Mi. 28.08. / Bolzplatz am Wiesenpfad Fischbachtal – Niedernhausen, 17:00-19:00 Uhr Do. 29.08. / Bodjaker Platz Rödermark – Urberach, 17:00-19:00 Uhr Sa. 31.08. / Marktplatz Groß-Umstadt, 10:00-12:00 Uhr
Bundestag unterstützt Rettung eines Denkmals der Weltraumgeschichte im Odenwald
400.000€ aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm gehen nach Michelstadt-Rehbach zur Instandsetzung der ehemaligen ESOC-Bodenstation. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags heute entschieden. „Ich freue mich sehr, dass wir mit der Förderung aus dem Denkmalschutzprogramm so ein spannendes Gebäude der Weltraumgeschichte im Odenwald für die Nachwelt retten und den Weg für eine neue Nutzung ebnen können,“ kommentiert der zuständige Wahlkreisabgeordnete Jens Zimmermann die Zusage aus dem Bundestag. Die ESOC Station wurde zwischen den 70er und den 2000er Jahren zur Wetterbeobachtung und Datenverarbeitung des Meteosat Satelliten genutzt. Nachdem die Station Anfang der 2000er Jahre aufgegeben wurde, galt sie zuletzt als „Lost Place“ und fiel auch Vandalismus zum Opfer. Stationsbesitzer Walter Scharmann und Prof. Kerstin Schultz, Architektin und Studiengangsleiterin für den Bereich Architektur an der Hochschule Darmstadt, entwickelten zuletzt ein Konzept zur Wiedernutzbarmachung des Standorts. Entstehen soll ein Erlebnis- und Ausflugsort. „Ich unterstütze das Engagement vor Ort sehr. Ich bin überzeugt, dass ein neuer, toller Ausflugsort für Alt und Jung im Odenwald entstehen kann,“ so Zimmermann. Die Förderung wird möglich, weil auch entsprechende private Mittel zugesagt wurden. Über Sonderprogramme hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit 2009 rund 500 Millionen Euro in den Denkmalschutz investiert. Mehr als 3.000 national bedeutsame Kulturdenkmäler konnten dadurch in ganz Deutschland saniert werden. Weitere Informationen zum aktuellen Denkmalschutz-Sonderprogramm entnehmen Sie bitte der Website der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.
Die bürgernahe digitale Verwaltung kommt
Unser Land war viele Jahre geprägt durch Zettelwirtschaft, Briefverkehr und Behördengänge. Doch jetzt wird unsere öffentliche Verwaltung digital. Die Reform des Onlinezugangsgesetzes, das wurde im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern geeint. Das berichtet der Odenwälder Digitalpolitiker Jens Zimmermann aus dem Bundestag.
Was sperrig klingt, kann schon bald viele praktische Auswirkungen haben. Mit der Weiterentwicklung des zentralen Bürgerkontos zur DeutschlandID können Bürgerinnen und Bürger schon bald niedrigschwellig mit der Verwaltung kommunizieren und Anträge digital bearbeiten und abschicken. Mit der konsequenten Umsetzung des Once-Only-Prinzips können die Daten gespeichert und für weitere Behördengänge einfach wieder abgerufen werden. Auch haben wir für diese Prozesse die Schriftformerfordernis gestrichen. Das bedeutet, dass es kein Ausdrucken mehr geben wird, weil noch auf Papier unterschrieben werden muss. Durch diese Nutzerfreundlichkeit werden alle Seiten entlastet.
Für die flächendeckende Umsetzung der Digitalisierung haben wir endlich Standards geschaffen, damit das Prinzip „Ein Land baut für alle anderen Länder eine digitale Leistung“ auch klappt. Und gut ist, dass wir uns auf 15 Leistungen fokussieren, die für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen besonders relevant sind – etwa die Beantragung des Führerscheins oder des Personalausweises, die An- und Ummeldung beim Wohnungswechsel, die digitale Baugenehmigung oder die Anmeldung des Autos.
Dr. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagt dazu: „Mit dieser wichtigen Reform stärken wir konkret die Wettbewerbsfähigkeit und machen Deutschland moderner, digitaler und gleichzeitig bürgernäher. Mit den Änderungen bringen wir unsere Verwaltung auf die Höhe der Zeit und schaffen für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes einen praktikableren, digitalen Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen. Das wird zu einer spürbaren Erleichterung im Alltag und zum Vertrauen in den Staat beitragen.“
Jens Zimmermann (MdB), Andreas Larem ( MdB ) und Bijan Kaffenberger ( MdL ) rufen zur Teilnahme bei Digitale Orte 2024 auf: Innovationswettbewerb für das digitale Leben im ländlichen Raum startet
Der bundesweite Wettbewerb „Digitale Orte 2024” sucht bereits zum dritten Mal wegweisende Initiativen, Projekte, Kommunen sowie Vorreiterinnen und Vorreiter, die mit digitalen Ansätzen und Technologien den Wandel im ländlichen Raum erfolgreich gestalten und vorantreiben. Bis zum 2. Juli 2024 können sich Projekte und Initiativen aus ganz Deutschland unter http://www.digitale-orte.de bewerben; ob mit einem virtuellen Marktplatz für die lokalen Versorger, einem Rathaus, das seine Dienste digital anbietet, dem Dorf-Chat, der den Zusammenhalt vor Ort stärkt oder digitalen Gesundheitsangeboten. Gesucht werden Erfolgsgeschichten aus den Kategorien Bildung, Kultur & Soziales, Gesundheit, Mobilität & Infrastruktur, Verwaltung sowie Smarte Kommune. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft von Daniela Kluckert, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Die sechs herausragendsten Projekte werden ausgezeichnet und profitieren von bundesweiter Aufmerksamkeit.
Bijan Kaffenberger (MdL) betont: „Digitale Innovationen sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums. Der Wettbewerb ‚Digitale Orte 2024‘ bietet eine hervorragende Plattform, um kreative und wegweisende Projekte zu fördern und sichtbar zu machen. Ich rufe alle engagierten Initiativen auf, sich zu bewerben und ihre digitalen Erfolgsgeschichten zu teilen.“.
“Auch bei uns in Südhessen gibt es viele digitale Orte, die noch keinem großen Publikum bekannt sind, aber echte Highlights sind. Ihnen eine Bühne zu geben ist unser Ziel!” so Jens Zimmermann (MdB).
Andreas Larem (MdB) führt aus: “Die Digitalisierung auf dem Land bietet enorme Chancen: Ob Gesundheitsversorgung, Mobilität und Bildung: Vernetzung, Distanzüberwindungen und Optimierungen von Prozessen wirken in allen Bereichen des täglichen Lebens und eröffnen eine Vielzahl an Vorteilen. Jede Veränderung bedeutet für die Betroffenen erstmal eine Umgewöhnung. In meiner Erfahrung als Bürgermeister der Gemeinde Messel konnte ich darüber hinaus aber persönlich erleben, welche Verbesserungen mit der Digitalisierung verbunden sind. Denn von einer effizienten Bearbeitung durch digitale Arbeitsprozesse und einem vereinfachten Zugang zu Behördendiensten profitieren alle Beteiligten. Die Digitalisierung meiner Verwaltung habe ich deswegen auch verstärkt vorangetrieben.“ Der Wettbewerb wird von Deutschland – Land der Ideen und Deutsche Glasfaser ausgerichtet und findet in diesem Jahr in Partnerschaft mit dem Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, der Carl-Zeiss-Stiftung, dem Deutschen Landkreistag, dem Fraunhofer IESE, dem Gigabitbüro des Bundes, dem Netzwerk junge Bürgermeister*innen, TLGG sowie dem Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) statt.
Hinweis für die Medien
Weitere Informationen und Materialien zum Wettbewerb finden Sie online unter :
https://land-der-ideen.de/wettbewerbe/digitale-orte/presse
Mehr BAföG für Studierende – Bundestag beschließt Entlastung von jungen Menschen
Seit über 50 Jahren unterstützt das BAföG junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Damit die Förderung wieder besser zum Studierverhalten und zum Leben passt, passt die Ampel-Regierung das Bundesausbildungsförderungsgesetz – wie das BAföG ausgeschrieben heißt – nun zum dritten Mal in der Legislaturperiode an. Das berichtet der Odenwälder Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann: „Wir sorgen nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge – sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das BAföG besser und gerechter für alle.“
Künftig können Studienanfängerinnen und -anfänger, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe von 1.000 Euro für Ausgaben zu Beginn des Studiums erhalten. Wer nebenbei arbeitet, kann sich über höhere Freibeträge freuen. Ein Minijob bleibt künftig anrechnungsfrei. Zudem kann ohne Angabe von Gründen ein Semester länger studiert werden, und ein Studienfachwechsel ist später im Studium möglich.
„Als SPD-Bundestagsfraktion war es uns wichtig, das BAföG nicht nur moderner zu machen, sondern dass es auch mit gestiegenen Kosten Schritt hält. Mit der Einigung auf ein Erhöhungspaket aus Bedarfssätzen, Wohnkostenpauschale und Freibeträgen wenden wir jetzt eine Nullrunde beim BAföG ab. Auch verhindern wir, dass BAföG-Geförderte mehr Schulden zurückzahlen müssen. In einer schwierigen Haushaltslage behalten wir die Interessen junger Menschen fest im Blick.“ Erklärt Zimmermann.
Praktisch bedeutet das, dass die Bedarfssätze künftig um fünf Prozent steigen, der Wohnkostenzuschlag soll sich von 360 auf 380 Euro erhöhen und auch die Elternfreibeträge sollen um 5,25 Prozent ansteigen, um das BAföG weiter zu öffnen. Die Erhöhung der Darlehensobergrenze wurde zurückgenommen. Die neuen Regeln sollen für Schülerinnen und Schüler zum 1. August bzw. für Studierende zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten.
Mehr Schutz für Paketzusteller
In Deutschland werden täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt die große Bedeutung, die ein verlässlicher und bezahlbarer Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger hat. Im Zeitalter der Digitalisierung nehmen die Briefmengen ab, während die Paketmengen weiter zunehmen. Um die Post fit für die Zukunft zu machen, hat der Bundestag in dieser Woche die erste Reform des Postgesetzes seit 27 Jahren beschlossen. Das berichtet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. „Mich haben in der Vergangenheit immer mehr Odenwälder Beschwerden bei der Paketzustellung herangetragen. Mit der Reform des Postgesetzes wollen wir eine flächendeckende und erschwingliche Versorgung der Menschen mit Briefen und Paketen garantieren – auch im ländlichen Raum.“
Daneben standen in den letzten Jahren auch immer wieder die Arbeitsbedingungen von Paketzustellern in der Kritik. Schlechte Bezahlung, Lohndumping und Gesundheitsprobleme sind hier Schlagwörter. „Deshalb schaffen wir faire Wettbewerbs- und Arbeitsbedingungen im wachsenden Paketmarkt. Der Marktzugang wird daran gekoppelt, dass die Regelungen zu Arbeitsbedingungen eingehalten werden. Wer sich nicht an die Spielregeln hält, verliert den Zugang.“
Das Gesetz wurde im parlamentarischen Verfahren noch nachgeschärft. So wurde sichergestellt, dass die Subunternehmer der großen Paketdienstleister und deren Auftragnehmer engmaschiger und schärfer auf die Einhaltung von Mindestlohn-, Arbeitszeit- und Arbeitsschutzvorschriften hin überprüft werden. Außerdem wird gewährleistet, dass besonders schwere Pakete mit einem Gewicht von über 20 kg nur noch von zwei Personen getragen werden dürfen oder ein tatsächlich geeignetes Hilfsmittel zum Einsatz kommen.
Eine halbe Millionen Euro für Groß-Zimmern: Bund unterstützt Aufwertung der „Grünen Mitte“
527.678€ aus dem Bundesprogramm “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” gehen nach Groß-Zimmern. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags heute beschlossen. „Ich freue mich sehr über diese wichtige Förderung für die „Grüne Mitte“ in Groß Zimmern“, sagt Jens Zimmermann, zuständiger Bundestagsabgeordneter für Groß-Zimmern. „Mir war es ein wichtiges Anliegen, dass die „Grüne Mitte“ als Generationentreffpunkt und grüne Lunge des Ortes aufgewertet wird.“
Die Fläche auf der heute die „Grüne Mitte“ liegt war 1983 von SPD-Bürgermeister Walter Thünken gekauft worden und hat sich seitdem stetig weiter entwickelt. Handlungsbedarf gibt es aktuell u.a. bei der Renovierung eines Stegs. „Ich kenne die „Grüne Mitte“ auch als wichtigen Aufenthaltsort für Alt und Jung. Gerade in heißen Sommern sind diese Orte wichtig um Abkühlung zu ermöglichen und Grünraum zu erhalten, der für die Menschen schnell erreichbar ist“, kommentiert Zimmermann die Förderung.
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen fördert mit dem 2020 aufgelegten Bundesprogramm “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” Städte und Gemeinden bei der klimaresilienten Stadtentwicklung. Im Rahmen des Programms werden unter anderem die Ertüchtigung von Park- und Grünanlagen, die Entsiegelung und Begrünung von Frei- und Verkehrsflächen oder Maßnahmen zur Stärkung von Biodiversität gefördert. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Website des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Telefonsprechstunde am 18. Juni 2024 ein
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Telefonsprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.
Am Dienstag, den 18. Juni findet die Telefonsprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr statt. Um eine Anmeldung wird gebeten. Das Wahlkreisbüro ist per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar oder telefonisch unter der Telefonnummer 06078/9173142 von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 14:00Uhr bis 17:00 Uhr.
Startchancen-Programm des Bundes und der Länder: Fünf Schulen aus dem Wahlkreis von Jens Zimmermann profitieren
Das bundesweite Startchancen-Programm geht in die nächste Runde. Ziel des Programms ist es, Chancengleichheit zu fördern und Schulen gezielt zu unterstützen. Im Wahlkreis von Dr. Jens Zimmermann, Mitglied des Deutschen Bundestages, wurden fünf Schulen ausgewählt, die von den Fördermaßnahmen profitieren werden. Das Startchancen-Programm stellt finanzielle Mittel und Ressourcen zur Verfügung, um die Bildungsbedingungen an den ausgewählten Schulen nachhaltig zu verbessern. Die Unterstützung umfasst unter anderem Investitionen in die digitale Infrastruktur, zusätzliche Lehr- und Lernmaterialien sowie Fortbildungsangebote für Lehrkräfte. Der Bund und die Länder stellen jährlich bis zu eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung, sodass insgesamt 20 Milliarden Euro über zehn Jahre investiert werden. Im gesamten Bundesgebiet sollen etwa 4.000 Schulen unterstützt werden, um dort zu helfen, wo die Herausforderungen am größten sind. Dr. Jens Zimmermann zeigt sich erfreut über die Auswahl der Schulen in seinem Wahlkreis: „Es ist von großer Bedeutung, dass alle Kinder und Jugendlichen die gleichen Chancen auf eine gute Bildung haben, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Das Startchancen-Programm leistet hier einen wichtigen Beitrag.“ Schulen wie zum Beispiel die Gersprenzschule in Reinheim im Landkreis Darmstadt-Dieburg sowie die Schule am Treppenweg in Erbach im Odenwaldkreis profitieren davon. „Die Unterstützung unserer Schulen ist eine Investition in die Zukunft. Ich freue mich, dass fünf Schulen in meinem Wahlkreis ausgewählt wurden und bin überzeugt, dass dies die Bildungsqualität und Chancengleichheit verbessert.“, sagt Zimmermann.
Ein Jahr Deutschlandticket: Es hält, was es verspricht!
Vom Odenwald nach Berlin: Für den Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann ist das eine gewohnte Reise. Für viele weitere soll das Deutschlandticket solche Reisen zur Gewohnheit machen. Dieses feierte im Mai 2024 sein einjähriges Jubiläum. Seitdem kann damit für 49 Euro im Monat der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in der gesamten Bundesrepublik genutzt werden – das ist die wohl größte verkehrspolitische Reform im ÖPNV seit Jahrzehnten.
11 Millionen Nutzerinnen und Nutzer hat das Deutschlandticket bundesweit. 20 Millionen Menschen besaßen im vergangenen Jahr mindestens einen Monat lang ein Deutschlandticket – also beinahe ein Viertel aller Bürgerinnen und Bürger. Jede zweite Fahrt im ÖPNV wird inzwischen mit dem Deutschlandticket gemacht. Mehr als 75 Prozent der Besitzer*innen haben vor, das Deutschlandticket dauerhaft weiter nutzen zu wollen. Ein Viertel aller Fahrten mit dem Deutschlandticket wären nicht ohne das Ticket gemacht worden – 12 Prozent davon sind Verlagerungen von anderen Verkehrsmitteln zum ÖPNV. Das Deutschlandticket beeinflusst schon kurz nach der Einführung das Mobilitätsverhalten der Menschen nachhaltig. Besonders häufig, wird das Deutschlandticket von Menschen zwischen 14 und 29 Jahren genutzt. Dies hängt sicherlich auch mit dem Semester-Deutschlandticket zusammen, das noch Ende letzten Jahres beschlossen wurde und allen Hochschulen und Universitäten offensteht. Aktuellen Hochrechnungen zufolge wird davon ausgegangen, dass bis zum kommenden Wintersemester 2024/2025 90 Prozent der drei Millionen Studierenden in Deutschland ein Semester-Deutschlandticket besitzen werden. Mehr als die Hälfte der Ticket-Nutzenden wurde durch das Ticket finanziell entlastet. „Das Deutschlandticket ist damit ein großer Erfolg der Ampelregierung“, sagt der Abgeordnete Zimmermann. Ihn freut es besonders, dass es bei aller Kritik – ein Ticket brächte nichts ohne attraktive Verkehrsangebote – auch im ländlichen Raum gut ankommt. „Damit wird deutlich, dass es auch im ländlichen Raum ein Interesse an ÖPNV-Angeboten gibt. Die Nachfrage steigt und damit auch die Forderung, den Ausbau von ÖPNV-Angeboten im ländlichen Raum noch stärker voranzutreiben.“ Sagt Zimmermann. Für ihn und die SPD-Fraktion ist es besonders wichtig, dass die langfristige Finanzierung des Tickets gesichert ist. Von der Preisstabilität hinge der langfristige Erfolg des Deutschlandtickets ab.
Die „Dialogtour“ der SPD-Bundestagsfraktion am 25. Mai 2024 zu Gast bei Dr. Jens Zimmermann, MdB in Seligenstadt
„Regelmäßig stehe ich den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis für persönliche Gespräche zur Verfügung. In der aktuellen Zeit ist es wichtiger denn je, sich auszutauschen und in den Dialog zu treten. Daher habe ich am Samstag, den 25.05.2024 die „Dialogtour“ der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast und wir stehen allen Bürgerinnen und Bürgern von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr auf dem Seligenstädter Marktplatz für ihre Anliegen zur Verfügung“ sagt der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Die Menschen haben aktuell natürlich viele Fragen und wir sind uns sicher, die richtigen Antworten darauf zu haben. Klar ist, wir wollen allen Menschen das Leben leichter machen“ so Zimmermann weiter.
Die SPD ist seit dieser Legislatur nicht nur die größte Fraktion im Deutschen Bundestag, sondern stellt mit Olaf Scholz auch den Kanzler. Trotz der Zeitenwende und anderen Krisen, wurde in dieser Zeit einiges erreicht: die Erhöhung des Mindestlohns, die Einführung des Bürgergeldes, die Angleichung des Rentenwertes in Ost und West, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, der Ausbau von erneuerbaren Energien oder auch die Einführung des Deutschlandtickets.
Bereits seit 2019 fährt die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrer Dialogtour durch die ganze Re-publik und steht mit den jeweiligen Abgeordneten, vor Ort, für Gespräche zur Verfügung. Mit den Infoständen will die Fraktion über die Politik im Bundestag informieren und auf Augenhöhe mit den Menschen diskutieren.
Europäische Spaziergänge mit Dr. Jens Zimmermann
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Europa wirkt oft weit weg und abstrakt. Dabei beeinflussen Entscheidungen des Europäischen Parlaments unser Leben vor Ort ganz konkret. Dies möchte ich im Rahmen des europäischen Spaziergangs gemeinsam mit spannenden Gästen veranschaulichen. Und natürlich bleibt dabei auch genügend Zeit, um große und kleine Themen zu besprechen.
An insgesamt drei Terminen spazieren wir durch Dieburg, Michelstadt und Groß-Bieberau.
Der gemeinsame Rundgang erstreckt sich über gut zu Fuß erreichbare Stationen und verspricht interessante Informationen. Im Anschluss an den Spaziergang besteht die Möglichkeit mit den Akteuren noch einmal ins Gespräch zu kommen und seine persönlichen Fragen zu stellen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Gemeinsam mit den Ortsvereinen freue ich mich über Ihre Teilnahme.
Geld für die Amateurmusik – Musikvereine können sich auf eine Förderung bewerben
Ab sofort können sich Musikvereine und Organisationen aus dem Amateurmusikbereich um eine Projektförderung bewerben. Der Amateurmusikfond unterstützt zum zweiten Mal Ensembles, die sich neuen Projekten widmen und Amateurmusik, auf die zu Bühne bringen. Über die Eckpunkte des Fonds unterrichtet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. Demnach ist die Ausschreibung am 16. April 2024 gestartet. Gefördert werden kreative Projekte mit bis zu 50.000 EUR. Der Amateurmusikfonds wurde vom Bundestag initiiert und wird gemeinsam mit dem Bundesmusikverbands Chor & Orchester (BMCO) umgesetzt.
Förderberechtigt sind gemeinnützige aktive Orchester, Bands und Musikvereine, Kirchenmusikgemeinden sowie andere Organisationen aus der Amateurmusik. Die Förderhöhe richtet sich nach der Reichweite: Lokale Projekte können eine Förderung von mindestens 2.500 EUR bis maximal 10.000 EUR erhalten. Projekte, die überregional bzw. bundesweit wirken (z.B. durch Kreis-, Landes- oder Bundesverbände), können eine Förderung von 10.000 EUR bis 50.000 EUR erhalten. Die Antragsfrist endet am 15. Juni 2024. Über die Auswahl der Projekte entscheidet eine unabhängige fachkundige Jury.
Neu in der zweiten Förderrunde sind die drei möglichen Projektschwerpunkte. Unter dem Motto „Musik pur!“ können beispielsweise Proben- und Auftrittsformate- entwickelt werden, die von der bisherigen Arbeit im Ensemble abweichen.
Der zweite Themenschwerpunkt widmet sich Neuen Wegen: Chöre, Orchester, Musikvereine und Kirchengemeinden leisten neben ihrer musikalischen Arbeit einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Hier soll es Raum geben, um durch die Musik und mit dem Verein aktuellen Herausforderungen zu begegnen, sei es durch partizipatives Proben, interreligiöse Projekte, inklusive Ansätze oder Kooperationen.
Die dritte thematische Möglichkeit für einen Förderantrag ist die sogenannte Zukunftswerkstatt, bei der – moderiert von einer externen Person – Vereine oder Verbände ihre Strukturen überdenken können. Alle Beteiligten werden dabei in einen Prozess einbezogen, bei dem bestehende Herausforderungen benannt, fantasievolle Vorschläge entwickelt, Vertrauen aufgebaut und bei der Umsetzung sowohl Aufgaben also auch Verantwortung verteilt werden.
Zimmermann ermuntert die Odenwälder Musikerinnen und Musiker zu einer Bewerbung. „Der Amateurmusikfonds ergänzt den Bundeskulturfonds, aus denen die Amateurmusik bisher explizit ausgeschlossen war. Gerade der Amateurbereich hat regelmäßig Finanzierungsschwierigkeiten. Der Amateurmusikfond unterstützt diese wichtige, meist ehrenamtliche Arbeit und hilft beim Erhalt unseres Kulturlebens.“
Weitere Informationen (wie die FAQ’s und den Link zur Antragstellung) stehen unter www.bundesmusikverband.de/amateurmusikfonds zur Verfügung. Für Fragen und Unterstützung steht auch das Abgeordnetenbüro von Jens Zimmermann, MdB unter jens.zimmermann@bundestag.de und der (06078) 9173142 zur Verfügung.
Bundestag im Dialog mit Hilfsorganisationen – Zimmermann veranstaltet Blaulichtkonferenz
Unter dem Titel „Krisenfest durch die Zeitenwende – Herausforderungen im Katastrophenschutz“ hatte der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am vergangenen Mittwoch Vertreterinnen und Vertreter aus dem Rettungsdienst, dem THW, der Feuerwehren, der DLRG und der Notfallseelsorge nach Babenhausen eingeladen. Den zahlreichen Gästen standen spannende Experten Rede und Antwort. Extra aus Solingen war der Bundestagsabgeordneten Ingo Schäfer gekommen. Als Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat und zuständig für den Katastrophenschutz plauderte der Berufsfeuerwehrmann aus dem politischen Nähkästchen. Außerdem waren der stellv. Kreisbrandinspektor des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Matthias Maurer-Hardt sowie Marcel Baerwindt, Referatsleiter des THW Landesverbands Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland nach Babenhausen gekommen, um von zurückliegenden Einsätzen zu berichten.
Schäfer berichtete, dass Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe vor neuen Herausforderungen stehen. Starkregen überfluten Häuser und Straßen, Hagel vernichtet ganze Ernten, Schneemassen schneiden ganze Dörfer von der Außenwelt ab, Stürme hinterlassen Bilder der Verwüstung und langanhaltende Hitze- und Dürreperioden werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Dies alles hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit der Blaulichtorganisationen. Darüber hinaus spielen immer wieder Fragen der Zuständigkeiten eine Rolle. Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt der Blaulichtkonferenz. Zudem wurden die Fragen nach der passenden Ausrüstung, der Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen sowie der finanziellen Unterstützung diskutieren.
Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten waren sich einig: Wir brauchen für den Zivil- und Katastrophenschutz 10 Milliarden Euro über die kommenden zehn Jahre. Dabei geht es sowohl um Ausrüstung als auch Unterbringung der meist ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Deshalb dankten Jens Zimmermann und Ingo Schäfer in ihren Beiträgen explizit dem unermüdlichen Einsatz der Helferinnen und Helfer für die Allgemeinheit.
Der stellv. Kreisbrandinspektor Herr Maurer-Hardt berichtete über die großen Waldbrandeinsätze in den Jahren 2019 und 2022 auf dem Muna-Gelände in Münster und Herr Baerwindt, Referatsleiter des THW Landesverbandes Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland sprach über den Hochwassereinsatz in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2023/24.
In der abschließenden Diskussionsrunde hatten die zahlreich erschienen Gäste noch die Möglichkeit ihre Fragen an die beiden Bundestagsabgeordneten und ihre beiden Podiumsgäste zu stellen.
Jens Zimmermann und Ingo Schäfer zogen ein positives Fazit zur Veranstaltung: „Der direkte Austausch mit den verschiedenen Blaulichtorganisationen ist elementar für unsere Arbeit in Berlin. So erfahren wir, wo vor Ort der Schuh drückt und können in unserer Rolle als Bundestagsabgeordnete gezielt helfen.“ Außerdem gab es einen intensiven Austausch zwischen den Organisationen, die aus dem Odenwaldkreis, Darmstadt-Dieburg und dem Kreis Offenbach gekommen waren.
Buchhandlungen aufgepasst: Die Frist zum Buchhandlungspreis beginnt
Zum zehnten Mal wird dieses Jahr der Deutsche Buchhandlungspreis der Bundesregierung vergeben. Prämiert werden 108 Buchhandlungen für ein anspruchsvolles und vielseitiges Sortiment, ein kulturelles Veranstaltungsprogramm, ein innovatives Geschäftsmodell oder ein besonderes Engagement im Bereich der Lese- und Literaturförderung für Kinder und Jugendliche. Die Gewinner erwartet ein Gütesiegel verbunden mit einem Preisgeld von bis zu 25.000 Euro. Insgesamt stehen für den Deutschen Buchhandlungspreis eine Million Euro aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien bereit.
„Auch als Digitalpolitiker schätze ich wie der Kanzler ein gutes Buch. Buchhandlungen sind immer auch soziale Orte, die heute und in meiner Kindheit die Gemeinden prägen“, sagt der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. Ihn würde es daher freuen, „wenn sich die zahlreichen Buchhandlungen im Odenwald um diesen Preis bewerben.“ „Gerade, wenn Internetbestellungen immer einfacher werden, haben es Buchhandlungen nicht leicht. „Viele verdienen sich eine finanzielle Unterstützung für die tägliche Arbeit“, sagt Zimmermann.
Für den Deutschen Buchhandlungspreis können sich Buchhandlungen bewerben, deren durchschnittlicher Jahresumsatz in den letzten drei Jahren unter einer Million Euro lag. Darüber hinaus werden bis zu zehn größere Buchhandlungen mit einem undotierten Gütesiegel ausgezeichnet. Inhabergeführte und unabhängige Buchhandlungen können sich ab dem 23. April um 10 Uhr bis zum 2. Juni 2024 bewerben unter www.deutscher-buchhandlungspreis.de. Die Preisverleihung findet am 8. September 2024 in Frankfurt (Oder) statt.
Blaulichtkonferenz
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stehen vor neuen Herausforderungen. Starkregen überfluten Häuser und Straßen, Hagel vernichtet ganze Ernten, Schneemassen schneiden ganze Dörfer von der Außenwelt ab, Stürme hinterlassen Bilder der Verwüstung und langanhaltende Hitze- und Dürreperioden werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Dies alles hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit unserer Blaulichtorganisationen.
Wie verändern sich die Anforderungen an die Einsatzkräfte? Wie kann es gelingen, sich zukünftig noch umfangreicher auf Naturkatastrophen und Krisen einzustellen, um für etwaige Notsituationen gewappnet zu sein.
Diese und andere Fragen sollen im Mittelpunkt unserer Konferenz stehen. Zudem möchten wir auch über die Fragen nach der passenden Ausrüstung, der Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen sowie der finanziellen Unterstützung diskutieren.
Mittwoch, 17.04.2024, um 19.00 Uhr
kleiner Saal – Stadthalle, 64832 Babenhausen
Um besser planen zu können, bitte ich euch eure Teilnahme per Mail: jens.zimmermann.ma07@bundestag.de oder telefonisch unter der 06078/ 9173142 anzumelden.
Europa wählt – Demokratie, Digitalisierung und deine Stimme!
Diskussionsveranstaltung mit Europakandidatin Anna Kristina Schönbach und Dr. Jens Zimmermann. Die Veranstaltung findet am Montag, den 15. April 2024, um 19 Uhr im Bürgerhaus in Dudenhofen statt.
Infostand am Edeka Lajos in Reinheim
Durch Digitalisierung den Alltag erleichtern – wie geht das?
Kommen Sie mit mir am Samstag, den 13. April 2024, von 11:30 bis 13:30 Uhr am Edeka Lajos in Reinheim ins Gespräch!
Die (digitale) Entscheidung zählt: Das Organspende-Register startet
Unter dem Leitbild „Die Entscheidung zählt!“ – wird aktuell bundesweit auf die Organspende aufmerksam gemacht und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermutigt, eine individuelle Entscheidung für oder gegen die Organspende zu treffen. Der Odenwälder-Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann nutzt die Gelegenheit, für eine Entscheidung zu werben: „Wichtig ist nicht, wie sie sich entscheiden, sondern dass sie eine Entscheidung treffen.“
Seit dem 18. März 2024 kann die individuelle Entscheidung auch online über das neue Organspende-Register der Bundesregierung getroffen werden. Eine Registrierung unter www.organspende-register.de ist mithilfe eines Ausweisdokuments mit eID-Funktion möglich. Zwischen Juli und September soll die Authentifizierung auch mit der Gesundheits-ID möglich sein. Das Register erfüllt höchste datenschutzrechtliche Anforderungen.
„Mit dem neuen Organspende-Register haben wir die Hürden für eine Entscheidung abgesenkt. Das Register ist ein zentraler Baustein, um die Anzahl der Spenden zu erhöhen und damit zu einer besseren Versorgung der Patientinnen und Patienten beizutragen“, erklärt Zimmermann.
Auch Ärztinnen und Ärzten wird es erleichtert, die Spendenbereitschaft eines potenziellen Organspenders schnell und verlässlich zu klären. Vor allem aber entlastet es Angehörige im Ernstfall von einer schweren Entscheidung. Denn eine im Organspende-Register dokumentierte Entscheidung sorgt für Klarheit und Sicherheit.
Noch immer warten rund 8 500 Personen in Deutschland auf ein Spenderorgan. Auch wenn 2023 nach fünf Jahren des Rückgangs wieder ein Anstieg von postmortalen Organspenden zu verzeichnen war, ist die Anzahl gespendeter Organe im internationalen Vergleich weiterhin viel zu gering. Nach wie vor hat eine Minderheit der Bevölkerung ihren individuellen Willen zur Organspende schriftlich festgehalten. Oft wissen Angehörige nicht, ob die verstorbene Person zu einer Organspende bereit gewesen wäre – und entscheiden sich im Zweifel oft gegen die Spende. „Deshalb ist es wichtig, dass wir uns entscheiden und die Entscheidung einsehbar wird“, sagt Zimmermann
Bundesregierung präsentiert Rentenpaket
Am Rande des Bundestagsplenums berichtet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann, von den Rentenplänen der Bundesregierung. Die Eckpunkte des „Rentenpaket II“ hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 5. März in Berlin vorgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung sorgen dafür, dass das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent stabilisiert wird, die Renten so auch weiterhin mit den Löhnen steigen und das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht angehoben wird.
Das umlagefinanzierte Rentensystem steht aktuell dank der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und einer Rekordzahl an Beschäftigen gut da. Mit dem Rentenpaket II sorgen Hubertus Heil und die Ampel-Koalition dafür, dass sich auch in Zukunft niemand Sorgen um seine Rente machen muss und das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent sinkt. Der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann sagt dazu: „Das ist ein gutes Signal für alle zukünftigen Rentnerinnen und Rentner – denn wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich im Alter auf eine sichere Rente verlassen können. Das gilt auch für junge Menschen, die jetzt ins Arbeitsleben starten. Mit unserer Rentenpolitik sorgen wir dafür, dass Arbeit sich auch in der Rente auszahlt. Das ist Politik für die arbeitende Mitte!“
Mit dem Rentenpaket II wird gewährleistet, dass die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen und Erwerbstätige im Alter ein sicheres Auskommen haben. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für die Stabilisierung des Rentenniveaus, bevor die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer-Generation in den Ruhestand gehen.
Eine starke Rente braucht einen stabilen Arbeitsmarkt, erklärt Zimmermann – denn Fachkräftesicherung und gute Arbeitsmarktpolitik schaffen die finanzielle Basis für eine gute Rentenpolitik. „Deshalb profitiert unser Rentensystem von stärkerer Tarifbindung, Weiterbildungsförderung, guten Arbeitsbedingungen und Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Wandel der Arbeitswelt.“, so der Abgeordnete Zimmermann weiter. „Zudem können wir mit Maßnahmen aus dem Bürgergeld Langzeitarbeitslose besser auf ihrem Weg zurück in den Arbeitsmarkt unterstützen.“
Jens Zimmermann erteilt Plänen für die Anhebung des Renteneintrittsalters auch weiterhin eine Absage: „Für viele Menschen würde das eine Rentenkürzung bedeuten. Stattdessen müssen wir die Menschen dabei unterstützen, dass sie auch gesund und fit bis zum Rentenalter arbeiten können. Dazu gehören gute Arbeitsbedingungen genauso wie die Investition in Rehabilitation und Prävention. Die SPD ist der Garant dafür, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht über 67 hinaus steigt. Damit löst Bundeskanzler Olaf Scholz eines seiner zentralen Wahlversprechen ein: Er ist der Kanzler für stabile Renten!“
100-Euro zum 18. Geburtstag – Der KulturPass geht in die 2. Runde
Kultur ist mehr als klassische Konzerte und antike Museen. Auch Clubs, Kinos und vieles mehr zählen dazu. Der Bundestag spendiert allen 18-Jährigen 100 Euro, um Kultur kostenfrei zu erleben. Das ist die Idee des KulturPass, den alle Jugendlichen aus dem Jahrgang 2006 seit dem 1. März 2024 freischalten und ab dem 18. Geburtstag nutzen können. Das Budget kann beispielsweise für Eintrittskarten für Konzerte, Theateraufführungen, Kinobesuche, Museumsbesuche oder Parks sowie Bücher, Tonträger, Noten oder Musikinstrumente verwendet werden. Gewünschte Angebote können über die App reserviert und dann vor Ort abgeholt werden.
Der KulturPass ist ein Angebot der Bundesregierung auf Initiative des Bundestags. Bereits 2023 konnten Jugendliche von je 200 Euro profitieren. „Das Programm soll allen 18-Jährigen unabhängig ihrer finanziellen Situation ermöglichen, Kultur zu konsumieren und die Kulturszene anzukurbeln“ berichtet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. Angesichts der allgemeinen Haushaltslage war die Fortführung des Projekts eine große Kraftanstrengung. „Es ist hervorragend, dass dieses Programm in die zweite Runde geht. Ich lade alle 18-jährigen Jugendlichen in meinen Wahlkreis, sich zu registrieren!“, sagt Zimmermann. Die Anmeldung und weitere Informationen können hier abgerufen werden: https://www.kulturpass.de/ueber-den-kulturpass
Von Politikverdrossenheit keine Spur: Bundestagsabgeordneter Zimmermann diskutiert mit Schülerinnen und Schülern
Anlässlich des diesjährigen EU-Projekttages an Schulen besuchte der SPD-Bundestagabgeordnete Dr. Jens Zimmermann verschiedene Schulen in seinem Wahlkreis, um mit über 250 Schülerinnen und Schülern über Europa und die anstehende Europawahl zu diskutieren. Der Abgeordnete war z.B. zu Gast an der der Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim. „Ich freue mich, wie viele Schulen meinem Aufruf zur Teilnahme am EU-Projekttag gefolgt sind und mich in die Schule eingeladen haben“, so Zimmermann. Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierte Zimmermann nicht nur über die aktuelle Lage in der Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen in der EU, sondern auch über den Klimawandel, die Legalisierung von Cannabis und seine Arbeit als Abgeordneter. Die Jugendlichen stellten dem Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten ihre Fragen und es wurde schnell deutlich, dass ihnen Europa und der Klimawandel ernste Anliegen sind. „Die qualitativ hohen Diskussionen und wie gut die Schülerinnen und Schüler informiert sind, zeigt, dass von Politikverdrossenheit bei jungen Menschen nichts zu spüren ist. Schülerinnen und Schüler wollen mitentscheiden, wie es in unserem Land und Europa weiter-geht “, sagt Zimmermann. „Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen und Ihnen Möglichkeiten aufzuzeigen, wie sie sich engagieren können“, so Zimmermann weiter.
Bund beschließt Startchancenprogramm: 10 Milliarden für Schulen in herausfordernden Lagen
Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist am 2. Februar 2024 verkündet worden. Das berichtet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „In Hessen erhalten insgesamt 320 Schulen eine Bundesförderung – das ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, sagt Zimmermann. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.
Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.
„Das Programm ist eine Antwort auf eine der größten schulpolitischen Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt“, erklärt Zimmermann. Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit einer heterogenen Schülerschaft. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien. „Gerade deshalb ist es gut, die Öffnung von Schulen in den Sozialraum zu stärken und die Bildungschancen junger Menschen vom Elternhaus weiter zu entkoppeln“, bekräftigt Zimmermann.
Das Programm läutet erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie der Armutsgefährdungsquote und dem Migrationsanteil an den jeweiligen Schulen.
Mehr junge Frauen in die Politik Dr. Jens Zimmermann, MdB lädt ein zum Girls Day in sein Wahlkreisbüro
Beruf Bundestagsabgeordnete: Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und was hat Politik mit mir zu tun? Wie ist es eine Rede im Bundestag zu halten? Diese und andere Fragen können zwei Schülerinnen im Rahmen des Girls Day 2024 am 25. April ihrem örtlichen Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann selbst stellen.
„Der Girls Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik sind Frauen noch immer unterrepräsentiert. Deshalb beteilige ich mich erneut am Girls Day und lade ganz herzlich zwei interessierte Mädchen zu uns ins Wahlkreisbüro nach Groß-Umstadt ein“ sagt der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann.
Die Teilnehmerinnen erfahren mehr über die Arbeit des Abgeordneten sowohl im Deutschen Bundestag in Berlin als auch in seinem Wahlkreis, lernen die Arbeit der Wahlkreismitarbeiterinnen kennen und diskutieren mit Herrn Zimmermann über den politischen Alltag.
Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Mädchen im Alter von 13 bis 16 Jahren herzlich ein, sich per E-Mail an jens.zimmermann.ma07@bundestag.de zu bewerben. Die Bewerbung soll enthalten: Name, Adresse, Alter, Erreichbarkeit per Telefon und E-Mail und Name der Schule. Bewerbungsfrist ist der 05.04.2023. Die Mitarbeiterinnen im Büro in Groß-Umstadt stehen für Rückfragen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma07@bundestag.de gerne zur Verfügung.
Der gesamtdeutsche Bundestag feiert Geburtstag
In diesem Jahr feiert das Land gleich zwei besondere Geburtstage. Zum einen wird die Bundesrepublik 75 Jahre alt. Zum anderen ist der Bundestag vor 25 Jahren erstmalig als gesamtdeutsches Parlament in Berlin zusammengekommen. Zu diesem Anlass lädt der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann dazu ein, das Jubiläum mit eigenen Erinnerungen zu bereichern. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, eigene Erinnerungen zur 25-jährigen Parlamentsgeschichte einzusenden und die dazugehörige Geschichte mitzuteilen. Egal ob es sich um ein Foto von einer Klassenreise nach Berlin, eine Einlasskarte auf die Tribüne der Volkskammer 1990, ausrangiertes Geschirr aus dem Bundeshaus in Bonn oder einen anderen Gegenstand handelt, mit dem sich ihre Erinnerungen an das Parlament verbinden. Gegenstände und Erinnerung können dem Bundestag via Mail über Parlamentsgeschichte@hdg.de übermittelt werden. Weitere Informationen können auf der Webseite (www.bundestag.de/75jahre/sammlungsaufruf) gefunden werden. Jens Zimmermann: „In meiner Arbeit im Bundestag bin ich immer auch mit der Geschichte des Hauses konfrontiert. Was Geschichte wird, lässt sich auch in „historischen Debatten“ nicht vorhersehen. Genauso wenig haben sie wahrscheinlich vor zehn, zwanzig Jahren an die Möglichkeit gedacht, dass Ihre Erinnerung Teil einer Ausstellung werden könnte. Genau das gefällt mir an dieser Jubiläumsaktion.“