Wahlkreis
22.05.2012

Aktuelles zum Thema Netzpolitik

Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene läuft die Diskussion innerhalb der SPD zu vielen Themenbereichen der Netzpolitik. Im Rahmen der Erarbeitung des Programms zur Landtagswahl finden sich auf der Seite Hessen Erneuern Thesen zur Netzpolitik. Es handelt sich dort um den ersten Entwurf – mitdiskutieren ausdrücklich erwünscht!
Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD Bundestagsfraktion hat am Montag ein Diskussionspapier zur Reformierung des Urheberrechts vorgestellt.

Anfrage an Jens Zimmermann


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Das #Kabinett hat heute beschlossen: Der #Soli fällt von 2021 an für rund 90 Prozent derer weg, die ihn heute zahle… twitter.com/i/web/status/1…
@BMF_Bund

Termine

25.08.2019 | 11:00 Uhr
Ehrungsbrunch der SPD Darmstadt-Dieburg

25.08.2019 | 13:00 Uhr
Fest der Sportjugend Darmstadt-Diebug

26.08.2019 | 12:30 Uhr
Gespräch mit der Agentur für Arbeit

26.08.2019 | 15:00 Uhr
Tour der Ideen: Stadtumbau Rodgau

30.08.2019 | 19:00 Uhr
Sommerfest des THW Pfungstadt

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