Wahlkreis
22.05.2012

Aktuelles zum Thema Netzpolitik

Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene läuft die Diskussion innerhalb der SPD zu vielen Themenbereichen der Netzpolitik. Im Rahmen der Erarbeitung des Programms zur Landtagswahl finden sich auf der Seite Hessen Erneuern Thesen zur Netzpolitik. Es handelt sich dort um den ersten Entwurf – mitdiskutieren ausdrücklich erwünscht!
Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD Bundestagsfraktion hat am Montag ein Diskussionspapier zur Reformierung des Urheberrechts vorgestellt.

Anfrage an Jens Zimmermann


Sie haben eine Anfrage oder ein Anliegen, dass Sie mir mitteilen möchten? Kontaktieren Sie mich direkt über dieses Formular:

Nach neuestem Landestrend bleibt die @cduhessen stärkste Partei in #Hessen, liegt aber nur noch knapp vor der @hessenSPD. Zulegen können @gruenehessen. Mehr dazu: https://wklink.de/p8wiv

Die Probleme bei der Ausländerbehörde sind skandalös. Bei mir haben sich schon mehrfach verzweifelte Bürger*innen gemeldet bis hin zu Professoren, deren Aufenthaltstitel trotz zeitiger Anmeldung monatelang nicht verlängert wurden.#Darmstadt @hessenschau https://www.hessenschau.de/gesellschaft/respektlos-und-untaetig-der-unmut-ueber-darmstadts-auslaenderbehoerde-waechst-v1,auslaenderbehoerde-darmstadt-unmut-100.html

Hilfslieferungen mit Notstromaggregaten, Zelten und Decken bereitet das #THW bereits vor und stimmt sich auf meine Bitte hin eng mit dem türkischen Zivilschutz ab.


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